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Gemeinderat, 67. Sitzung vom 29.05.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(PGL - 01693-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Vertreter der Sozialbau AG im Wohnbauförderungsbeirat und Grundstücksbeirat - trotz offenkundiger Unvereinbarkeit.

 

(PGL - 01694-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Schiebung und Zielkonflikte im Wohnbauförderungsbeirat.

 

(PGL - 01695-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend interkulturelles Wohnen am Nordbahnhof.

 

(PGL - 01696-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Gehälter von Klaus Baringer und Ewald Kirschner inder Wiener Gemeindewohnungs-Errichtungsgesellschaft (WGEG) und der Wiener Gemeindewohnungs-Baugesellschaft (WIGEBA).

 

(PGL - 01697-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Anwesenheit bei Abschlussbesprechungen von gemeinnützigen Bauvereinigungen.

 

(PGL - 01698-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, GR Johann Herzog, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Mag Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Luxusimmobilien von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01699-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Nichteinhaltung der Mitteilung der Kommission betreffend Elemente staatlicher Beihilfe bei Verkäufen von Bauten oder Grundstücken durch die öffentliche Hand (97/C 209/03).

 

(PGL - 01700-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Magistratsbedienstete als Konsulenten bei Wohnbaugenossenschaften.

 

(PGL - 01701-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Herbert Ludl und Ehrenzeichen für offene Diskriminierung?

 

(PGL - 01702-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Udo Guggenbichler, MSc, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, GRin Angela Schütz, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Christian Unger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bauprojekt nördlich des Heeresspitales.

 

(PGL - 01703-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Mängel der GESIBA und Wiener Gemeindewohnungs-Errichtungsgesellschaft (WGEG).

 

(PGL - 01704-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Kredite für den Vorstand der Sozialbau AG.

 

(PGL - 01345-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Dipl-Ing Roman Stiftner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Umsetzung des rot-grünen Koalitionsabkommens.

 

(PGL - 01346-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Errichtung von Donaukanalterrassen.

 

(PGL - 01347-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Waldrodungen im Gebiet Satzberg.

 

(PGL - 01380-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb und GRin Mag Ines Schneider an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Containerklassen/Pavillons.

 

(PGL - 01381-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb und GRin Mag Ines Schneider an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend außerordentliche Schüler.

 

(PGL - 01382-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr Wolfgang Ulm und GRin Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand bei den Wiener Beamtinnen und Beamten.

 

(PGL - 01419-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Verein Freunde der Donauinsel.

 

(PGL - 01705-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Ines Schneider und GR Martin Flicker an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Absiedlung der Akutgeriatrieabteilung aus dem Krankenhaus Hietzing im Rahmen des Konzeptes Pflege und Betreuung 2030.

 

(PGL - 01706-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GR Ing Mag Bernhard Dworak

 

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