«  1  »

 

Gemeinderat, 65. Sitzung vom 25.03.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 95 von 96

 

tere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Na, ich warte. Diese Zwischenrufe werden ja protokolliert. Ich hoffe, dass Sie sie laut genug sagen. Spätere Generationen lesen dann diese Protokolle und können sie für Kunstaktionen zum Beispiel verwenden. Na, wirklich. Ich kenne Kunstaktionen – und davon gibt es immer mehr –, wo FPÖ-Zwischenrufe oder FPÖ-Reden verwendet werden heutzutage. Wirklich. Das führt zu totalen Lacherfolgen. Das ist nicht nur da herinnen lustig, da draußen ist das dann noch lustiger. Deswegen lasse ich euch so viel Zeit für eure Zwischenrufe, denn das ist alles eine Materialsammlung für künstlerische Zwecke. (Beifall bei den GRÜNEN.) Sie müssen es nur so laut machen, dass es da gehört wird, damit man es protokollieren kann, denn ich höre es nicht. – Gut. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Jetzt sind sie ruhig! – Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Da muss man fast nichts mehr dazu sagen. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Ja, ja, genau. Lustig ist, meine Uhr schreitet nicht voran. Ich habe noch immer 20 Minuten laut meiner Uhr.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Herr Kollege Lobo, ich darf Sie bitten, mit Ihrer Rede fortzufahren. (GR Johann Herzog: Er hat ja gerade anfangen!)

 

GR Mag Klaus Werner-Lobo (fortsetzend): Gut, ich fahre mit meiner Rede fort.

 

Also ich glaube wirklich, dass, ganz unabhängig von irgendwelchen parteipolitischen Interessen, die Stadt Wien stolz darauf sein kann, hier ein Projekt geschaffen zu haben – und da geht es jetzt gar nicht darum, wer das erfunden hat –, das international bereits Vorbildwirkung hat, weil es eben diese vorbildliche Verschränkung von Kunst und Kultur schafft.

 

Es wird übrigens am 1. April ein neues Leitungsteam ausgeschrieben, selbstverständlich mit den bekannten Ansprüchen an Transparenz, und so weiter. Ich bin sehr gespannt, wie sich das weiterentwickelt. Ich glaube, dass dieses Projekt „Wienwoche“ eine große gemeinsame Zukunft hat. Es ist ein Beispiel für progressive Kulturpolitik.

 

Ich hoffe natürlich, dass es auch in Zukunft eine eindeutig progressive Stadtregierung geben wird in allen Teilen, sprich, ich hoffe auf Rot-Grün, weil das auch für die Kultur auf jeden Fall das Beste ist. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Baxant als vorletzter Redner vorläufig. – Bitte.

 

19.15.52

†GR Petr Baxant, BA (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Meine sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Warum ich Sie heute darum bitten möchte, dieser Post zuzustimmen, hat ganz einfache Gründe. Ich bin überzeugt davon, dass die Kulturpolitik von morgen auf jeden Fall im Projekt „Wienwoche“ schon auch ein wenig vorweggenommen wird. All jene, die mich kennen, wissen, dass ich ein großer Fan von eindeutigen Ideologien bin, und ich bin auch überzeugt davon, dass die Freiheit der Kunst und der Kultur im Grunde das Allerwichtigste überhaupt ist. Das steht für mich sogar über anderen Rechten, weil ich, wie gesagt, überzeugt bin davon, dass die Freiheit im Geistesleben überhaupt die Grundlage für alles andere ist.

 

Das, was mir eben an der „Wienwoche“ gefällt, ist, wie es Klaus Werner-Lobo auch angeführt hat, dass die Politik sich da vollkommen herausnimmt. Die Politik zahlt, und die Kultur macht. (GR Mag Dietbert Kowarik: Ja, genau! Du sagst es!) So gehört sich das, und das finde ich auch gut so.

 

Klaus, ich weiß nicht, ob ich dem nächsten Gemeinderat angehören werde, und ich bin traurig, dass du dem nächsten Gemeinderat wahrscheinlich nicht mehr angehören wirst, aber du kannst sicher sein, dass nicht nur ich, sondern viele andere Genossen und Genossinnen das Prinzip der Freiheit der Kunst und Kultur weiterhin hochhalten werden und dass Initiativen wie die „Wienwoche“, wo eben quasi diese Eigenverantwortung, die Selbstbestimmung der Künstler und Künstlerinnen hochgehalten wird, in Wien eine Zukunft haben wird und nicht nur eine Gegenwart.

 

Ich möchte explizit für diese Idee danken, die die Kulturpolitik in Wien auf jeden Fall bereichert. Das ist eine tolle Idee. Und so wie ich mich bei vielen Genossen bis heute bedanke für tolle Geschichten wie zum Beispiel die Donauinsel oder das Donauinselfest und andere tolle Kulturinstitutionen, aber auch soziale Institutionen, und so weiter, bin ich auch dankbar dafür, dass irgendwer einmal diese Idee gehabt hat, diese Idee vielleicht auch übersetzt hat aus der Zivilgesellschaft in die politisch Welt und es im Grunde durch zum Teil sehr viel Druck, Überzeugungskraft und Kreativität ermöglicht hat, alle hier zu überzeugen, dass das notwendig ist.

 

Und ein anderes wichtiges Argument: Ich glaube, eine Kulturinstitution, eine Kulturinitiative, die von der Freiheitlichen Partei in der Luft zerrissen wird, erfährt dadurch im Grunde die größte Auszeichnung.

 

Das heißt, ich bitte Sie um Zustimmung und bin überzeugt davon, dass es auch richtig und wichtig ist. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum zweiten Mal zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Die Restredezeit ist 13 Minuten.

 

19.19.04

†GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Also das muss jetzt schon eine Befriedigung sein. Der Peko Baxant hat jetzt gesagt, er freut sich. Ich weiß zwar nicht, wenn ich eine kleine sarkastische Bemerkung mache über das eine oder andere Projekt, ist das ja nicht in der Luft Zerreißen. Aber Kollege Baxant freut sich und hat die Freiheit der Kunst mit dem Donauinselfest gleichgesetzt, damit alle auch die Wertigkeit verstehen. Darauf will ich aber gar nicht eingehen.

 

Ich will auch nicht darauf eingehen, ob jetzt der Mauerfall an sich etwas Schlechtes ist in deinen Augen oder ob das nur ein Versprecher war oder ob wir das falsch verstanden haben. Das weiß ich nicht. Aber der Kollege Werner-Lobo hat gesagt, es gibt keine Kulturinitiativen, die von den Freiheitlichen ausgehen. So nach dem Motto – das sagt er normalerweise immer zur Kollegin Leeb,

 

«  1  »