Gemeinderat, 63. Sitzung vom 20.02.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 15 von 68
wird auch die Möglichkeit geben, dass die Mädchen eine eigene Radiosendung zum Frauentag machen können.
Am 8. März ist es so, dass wir unter dem Titel „KunstStücke“ mit Eva Rossmann und einer Musikgruppe eine Matinee im Theater Akzent machen, wozu ich Sie alle einladen möchte. Ich glaube, das wird eine sehr, sehr schöne Veranstaltung sein. Da gibt es auch die Möglichkeit, an einer Fotoaktion teilzunehmen, wodurch man sich an den Frauentag 2015 erinnert.
Am 9. März ist dann, wie gesagt, das Offene Rathaus mit dem Abschluss des Dialogforums, wo die Frauen aus dem Bürgerinnenrat – das war wirklich eine sehr, sehr schöne Veranstaltung – auch die Ergebnisse aus dem Bürgerinnenrat im Rathaus präsentieren werden können. Also da gehört das Rathaus ganz den Frauen, und ich finde, das ist auch eine sehr schöne partizipative Geschichte, wo die Frauen eben ihre Beiträge leisten können. Das ist sicher eine schöne Veranstaltung. Ich lade Sie alle ein und möchte an dieser Stelle – denn die Gelegenheit werde ich nicht mehr haben vor dem 8. März – allen abgeordneten Frauen hier in diesem Haus alles Gute zum Internationalen Frauentag wünschen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke vielmals für die Beantwortung der 4. Anfrage.
Wir kommen nun zur 5. Anfrage (FSP - 00482-2015/0001 - KVP/GM). Sie wurde von Frau GRin Ing Leeb gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Die bekannte Wiener Konzertlocation Arena ist seit Jahren ein Sanierungsfall. Im Subventionsakt heißt es dazu 'Die Planungsverhandlungen für die Umsetzung der ausstehenden Sanierungsschritte wurden mit Beginn Dezember 2008 aufgenommen und im Jänner 2009 eingestellt. Versprochene Kostenschätzungen wurden nicht erstellt – Auskünfte darüber werden nicht an den Verein weitergegeben. Die Folgen sind bereits jetzt, dass getätigte Investitionen derart in Mitleidenschaft gezogen werden, dass viele davon nächstjährig zum wiederholten Male Kosten verursachen werden.' Teilen Sie die Ansicht des Trägervereines, dass die Arena schwer sanierungsbedürftig ist?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sie fragen mich nach der Arena und letztendlich nach dem baulichen Zustand und meiner persönlichen Einschätzung dazu. Ich muss sagen, wir sind keine technische Abteilung, aber nichtsdestotrotz ist es erfreulicherweise so, dass es natürlich ein zentraler Punkt auch der Jugendarbeit und zahlreicher Initiativen in der Stadt ist, sodass es selbstverständlich einen regelmäßigen Austausch zwischen den zuständigen Stellen der Stadt Wien für die Arena gibt, nämlich zwischen der MA 13 und der entsprechenden technischen Dienststelle, nämlich der MA 34, und auch den Verantwortlichen des Vereins Forum Wien Arena.
Hier ist zu erwähnen, dass die MA 13 für die Teilsubventionierung des laufenden Betriebes die entsprechende Zuständigkeit hat und die MA 34 für die baulichen Adaptierungsmaßnahmen der jeweilige Ansprechpartner der Stadt Wien für die Arena ist. Ich habe schon gesagt, es findet ein regelmäßiger und laufender Austausch statt. Die letzte größere Grundlagenstudie der MA 34 für Sanierungsarbeiten in der kleinen Halle des Ostflügels und des Verwaltungsgebäudes stammt aus dem November 2011. Bezüglich der baulichen Sanierungsmaßnahmen liegt somit die Kompetenz auch im Bereich der MA 34.
Auf Grund der Sanierungsbedürftigkeit findet auch immer wieder ein regelmäßiger Austausch zwischen der MA 34 und dem Vorstand statt. Ein solcher hat auch in der zweiten Jahreshälfte des vergangenen Jahres stattgefunden. Hier geht es einerseits eben um eine Erarbeitung einer entsprechenden Prioritätenreihung für die entsprechenden Sanierungsmaßnahmen. Das letzte Gespräch mit der MA 34 hat laut Auskunft des Vereins im November vergangenen Jahres stattgefunden, und punktuell wird auch die MA 13 bei einzelnen Treffen mit einbezogen beziehungsweise bekommt sie notwendige Informationen seitens der MA 34 weitergeleitet.
Derzeit geht es, wie gesagt, um die entsprechende Prioritätenreihung zwischen der MA 34 und dem Verein Forum Arena Wien. Das sind jene Informationen, die ich Ihnen geben kann.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Stadtrat, für diese Beantwortung. Wir kommen nun zu den Zusatzfragen. Die erste stellt GR Dr Aigner. – Bitte schön.
GR Dr Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Vielen Dank für die Beantwortung. Sie haben in Ihrer Antwort schön dargestellt, wie das Kompetenz-Wirrwarr innerhalb der Stadt dann de facto natürlich auch dazu führen kann, dass Subventionen letztendlich ins Leere laufen, wenn Sanierungen dann nicht fortgesetzt werden und schon wieder alles kaputt ist, bevor es abgeschlossen ist. Vielleicht wäre das auch ein guter Aufhänger, sozusagen auch diese Abläufe ein bisschen zu hinterfragen.
Ich möchte bei meiner Frage Bezug nehmen auf eine Klage, der der Verein Arena in seinem Subventionsansuchen Ausdruck verliehen hat, nämlich dass der bürokratische Aufwand für die Subventionsabwicklung und Beantragung ein immer höherer wird. Was kann man davon halten? Ist es wirklich mehr Bürokratie, oder ist es notwendig? Was sagen Sie als zuständiger Stadtrat dazu?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Zunächst vielleicht zur Eingangsfeststellung von Ihnen, zum Kompetenz-Wirrwarr. Es gibt in der Frage überhaupt kein Kompetenz-Wirrwarr. Die MA 13 ist für die außerschulische Jugendarbeit, für die Qualität der außerschulischen Jugendarbeit, für die Bewertung letztendlich einzelner Projekte zuständig, und es gibt technische Abteilungen. Ich finde das auch gut und richtig so, denn es sollte sich weder die MA 13 anmaßen, über bautechnische Details Auskunft zu geben und auch dort Kompetenz aufzubauen, genauso wie die MA 34 wahrscheinlich nicht die geforderte Abteilung ist, welches jugendpolitische Projekt
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