«  1  »

 

Gemeinderat, 63. Sitzung vom 20.02.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 5

 

(PGL - 00545-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00546-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00547-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00548-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00549-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00550-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00551-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind.

 

(PGL - 00552-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Werbeausgaben, die nicht von der Berichtspflicht des MedKF-TG umfasst sind II.

 

(PGL - 00553-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Dietbert Kowarik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Kostensituation im Ferry-Dusika-Hallenstadion.

 

(PGL - 00554-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Gerhard Haslinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Kindesabnahmen und Fremdunterbringung durch Jugendämter.

 

(PGL - 00555-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Ing Mag Bernhard Dworak an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Nachnutzung für die Pavillons und das Gelände des Geriatriezentrums am Wienerwald (GZW).

 

Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien wurde ein schriftlicher Antrag eingebracht:

 

(PGL - 00556-2015/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Mag Ines Schneider und GRin Ingrid Korosec betreffend Sicherstellung der Betreuung von behinderten bzw chronisch kranken Kindern in Schulen, Kindergärten und Horten der Stadt Wien wird dem GRA Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL – 00529-2015/0001 - KFP/MDGAT) GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Mag Wolfgang Jung, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Dr Alfred Wansch haben einen Antrag betreffend "Auflösung des Wiener Gemeinderates und Neuwahl der Mitglieder des Gemeinderates und der Bezirksvertretung" eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

6. Christoph Peschek hat mit Ablauf des 31. Jänner 2015 auf sein Mandat im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Mag  Marcus Schober, in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Mag Marcus Schober leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00347-2015/0001-GIF; MA 17, P 1) Die Subvention an Diakonie – Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH in der Höhe von 14 961 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(00124-2015/0001-GJS; MA 51, P 6) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2015 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Basketballclub Zepter Vienna 2013 Ausbau und nachhaltige Sicherung des Basketballsports im Kinder- und Jugendbereich	25 000 EUR
2)	Handballclub Fivers WAT Margareten Nachhaltigkeit der EURO 2010 – Fortführung der intensiven Nachwuchsarbeit sowie des Projektes "Handballcity Margareten" für das Jahr 2015	60 000 EUR
	Gesamt	85 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 85 000 EUR sind im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

«  1  »