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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 20

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

23. (02096-2014/0001-GGS; MDK, P 138) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Technische Betriebsführung und bauliche Erhaltungsmaßnahmen des AKH Wien – Medizinischer Universitätscampus, HAUSCOMFORT GmbH und Fonds zur Beratung und Betreuung von Zuwanderern (Zuwanderer-Fonds) wird zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: GR Ing Bernhard Rösch.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

24. (03741-2014/0001-GGS; MDK, P 139) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Belegsmanagement in Akutkrankenanstalten mit dem Schwerpunkt Procuratio-Fälle; Follow-up-Überprüfung und Freiherr von Vichter und Wissend´sche Stiftung wird zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: GR Univ-Prof Dr Peter Frigo.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

25. (02950-2014/0001-GFW; MDK, P 140) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Weinmarketing und Wiener Arbeitnehmerinnen Förderungsfonds (WAFF); Follow-up-Überprüfung wird zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: GR Ing Bernhard Rösch und Rechnungshofpräsident Dr Josef Moser; zur Geschäftsordnung: GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Godwin Schuster, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

26. (03823-2014/0001-GIF; MA 17, P 160) Die vorgelegte Deklaration "Wien – Stadt der Menschenrechte" wird beschlossen.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Senol Akkilic, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR David Ellensohn.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

27. (03786-2014/0001-GIF; MA 57, P 143) Die Förderung an den Verein Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Gesamthöhe von 356 424,50 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	114 469,50 EUR
2016	119 780,00 EUR
2017	122 175,00 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

28. (03788-2014/0001-GIF; MA 57, P 145) Die Förderung an den Verein Frauenforschung und weiblicher Lebenszusammenhang in der Gesamthöhe von 241 470 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	78 900 EUR
2016	80 480 EUR
2017	82 090 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Angela Schütz.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

29. (03789-2014/0001-GIF; MA 57, P 146) Die Förderung an den Verein LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Gesamthöhe von 464 480 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	148 955 EUR
2016	161 215 EUR
2017	154 310 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

30. (03790-2014/0001-GIF; MA 57, P 147) Die Förderung an den Verein CheckART. Verein für feministische Medien und Politik in der Gesamthöhe von 123 795 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2015	40 450 EUR
2016	41 260 EUR
2017	42 085 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

31. (03795-2014/0001-GIF; MA 57, P 149) Die Förderung an den Verein Orient Express - Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Gesamthöhe von 316 335 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

 

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