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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 91 von 94

 

wohnen, ist im Herbst gar nicht so einfach. Ich habe unter „wien.at“ nachgeschaut, die Saatkrähe. Die Saatkrähe ist ein ganzjährig geschonter und geschützter Vogel und die wohnt dort oben nicht zu Hunderttausenden, sondern zu Millionen. Wenn ich zum Beispiel vom Pavillon Rosenhügel nach Annenheim musste, dann musste ich in der Nacht einen Schirm nehmen (Heiterkeit bei der FPÖ.), und wissen Sie warum? Weil die Vögel dort zu Hunderttausenden in den Bäumen sitzen und den ganzen Tag kacken, sodass Sie einen Schirm brauchen, um dort durchzugehen. Der Schirm war nachher statt schwarz weiß! So schaut es dort aus, meine Damen und Herren! Also wer dort wohnt, dem wünsche ich viel Glück, wenn er durch den Wald geht. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Es muss ja keiner!) Aber Sie sehen auch, dass es dort wirklich ein Naturschutzgebiet ist und es sehr diffizil ist und überprüft gehört. Das sind meine Erfahrungen aus dem Turnus.

 

Nun ganz kurz noch zur Darstellung dieses Baurechts. Uns geht es ebenso wie der ÖVP um nichts anderes als um Transparenz. Wir wollen diesen Baurechtsvertrag sehen. Es ist an ein Baurecht an die Gesiba gebunden, die natürlich gewinnorientiert ist und dort jeden Winkel nützen will, und das wollen wir nicht. Wir wollen hier, wie gesagt, einen Ensembleschutz für dieses Naturparadies und natürlich auch denkmalgeschützte Situation, die ja an und für sich wirklich schützenswert ist.

 

Ich möchte mit den Worten von Thomas Mann, auch an die Bürgerinitiative gerichtet, zum Schluss kommen: „Alles Große ist ein Trotz.“ Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mahdalik. Ich erteile es ihm. (Lautes Plenum.) Nach den Krähen die Zitronen, na gut.

 

19.13.31

†GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Warum genau? (GR Godwin Schuster: Da sitzt jemand! - GRin Marianne Klicka: Da sitzt wer!) Da sitzt überhaupt niemand. Na, ich bin ja kein Blödel, auch wenn ich so ausschaue. (Heiterkeit bei den GRen Heinz Hufnagl und Gerhard Kubik sowie bei den GRÜNEN.) Der erste Eindruck, Gerhard, täuscht manchmal, gell.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Werte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Röhrich und Herr Hadinger von der Bürgerinitiative „Steinhof erhalten“!

 

Keine Angst, es kommen keine billigen Wortspiele über saure Zitronen, wo ein Biss in den sauren Apfel ein Kindergeburtstag dagegen wäre. Aber wir reden ja heute über den Lemoniberg am Steinhof oder Steinhof am Lemoniberg, das könnt’s euch aussuchen. Wenn das jemand wider Erwarten nicht wissen sollte, warum er im Volksmund seinerzeit Lemoniberg geheißen hat, dann soll er in Wikipedia nachschauen oder er soll sich das Bild anschauen, weil ich fang da jetzt sicher nicht zum herumg’scheitln an. Das kann der Valentin eine Weile besser. Weil der Rüdiger gerade nicht zur Hand war, hast du dran glauben müssen, tut mir leid. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Wie ich in Vorbereitung zu dieser Sitzung am Wochenende wieder einmal in einem bierdunstigen Keller zu zackiger Marschmusik auf- und abgestiefelt bin, habe ich mir gedacht (Heiterkeit bei der FPÖ.): Warum macht die SPÖ das? Warum machen die GRÜNEN das? Warum legen sie uns so einen Akt vor? Vielleicht können Sie annehmen, wir sind blöd, wir behirnen das nicht. Aber über 80 000 Unterstützer des Erhalts des Jugendstil-Ensembles Otto Wagners in der jetzigen Form werdet ihr ja doch nicht für so behämmert halten, dass ihr glaubt’s, mit so einem Beschluss durchkommen zu können. Ihr hättet’s ihn ein bissel gescheiter formulieren können. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Nachdem die Kollegin Kickert, glaube ich, fünf oder sechs Mal nicht verstanden hat, warum die ÖVP und warum die FPÖ heute diesem glorreichen Beschluss nicht zustimmen, möchte ich ihr auch sagen, wenn ich ihrer ansichtig wäre, sie ist ja auch nicht dumm, natürlich versteht sie es. Sie ist alles andere als dumm und hätte es vielleicht ein bissel gescheiter machen können. Ich meine, er ist ungeschickt formuliert. Zuerst schreibt’s ihr drinnen einmal irgendwas von einer Sistierung des Vorvertrages und des Kaufvertrages, also quasi sistiert, dann sind sie schon unterschrieben. Im Beschluss steht dann drinnen: „Die Realisierung des Kaufvertrages des Vorvertrages werden nicht weiter verfolgt.“ Also wenn er noch nicht realisiert ist, ist er für mich noch nicht unterschrieben. Aber es gibt ja einen unterschriebenen Vorvertrag und einen unterschriebenen Kaufvertrag. Also das nächste Mal lest ihn noch ein zweites Mal durch, bevor ihr so einen Antrag einbringt’s. Dann kann man darüber reden. In diesem Fall wäre mit uns auch nicht darüber zu reden gewesen, weil ihr nämlich hineingeschrieben habt, und das hättet ihr euch natürlich sparen können, wenn ihr auf Zeit spielen wollt, das nehme ich nämlich an, dass eben, wie es der Kollege Dworak schon erwähnt hat, im Gegenzug dafür, dass dieser Kaufvertrag sistiert oder nicht realisiert wird, das Ganze in öffentlicher Hand bleibt und vornehmlich eine wichtige Forderung der Bürgerinitiative, der ÖVP und der FPÖ erfüllt wird, nämlich, dass es in öffentlicher Hand bleibt, aber im Gegenzug bekommt die Gesiba das Baurecht. Hättet ihr das nicht reingeschrieben, hätten wir vielleicht mit uns reden lassen, aber uns hätte auch Böses geschwant und dann hätten wir folgender Vermutung mehr Bedeutung beigemessen, nämlich dass ihr auf Zeit spielt. Jetzt sagt ihr okay, wir haben einen großen Wunsch von über 80 000 Menschen in Wien erfüllt und das Areal bleibt vollständig in öffentlicher Hand. Nur, jetzt erzählt’s mir den Unterschied, ob das jetzt in öffentlicher Hand oder in der Hand der Gesiba ist, ich meine, das ist sowieso eine Firma, SPÖ, Gesiba, Stadt Wien, das ist ja eigentlich völlig wurscht, ob jetzt dort das Geld reinfließt oder da wieder rein, über Inserate fließt es eh da irgendwo rein, ist eigentlich völlig egal. Aber es wird gebaut. Die Gesiba soll weiter dort bauen, die Gesiba soll weiter dort aus unserer Sicht keine Sozialwohnungen um 7 EUR pro Quadratmeter Miete errichten, sondern das werden doch schon hochpreisige Wohnungen werden. Am Steinhof ist es ja schließlich schön zum Wohnen, es wird einmal schön zu wohnen sein, weil ihr nicht gescheiter werdet’s

 

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