Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 28 von 94
Aber, und darum geht es, wenn man sagt, was hat die Stadt davon, weil all das, was hier investiert wurde, das kann man auch tagtäglich in der Stadt spüren. Wenn es um Themen wie Klimastrategie, Stadtplanung, Verkehrslösungen, moderne Wohnbauforschung, ökologisches Bauen, Umweltschutz, Gesundheitspolitik war heute auch schon ein Thema, und, und, und, geht, dann ist das ein Ergebnis von Wissenschaft und Forschung, wo die Stadt nicht nur in die Universitäten und Institute dieser Stadt investiert, sondern auch mit ihnen zusammenarbeitet. Das ist in diesem Bericht auch, find ich - und es geht ja nicht nur darum, dass er dick ist, sondern da kann man ganz genau auch nachlesen, wie die Magistratsabteilungen, wie die Dienststellen hier gemeinsam selbst forschen und mit den Hochschulen zusammenarbeiten, um letztendlich eines zu machen, nämlich uns alle Anteil an Wissenschaft und Forschung und an der Hebung unserer Lebensqualität haben zu lassen. Wir forschen in Wien nicht für den Elfenbeinturm, sondern für die Menschen.
Und jetzt möchte ich noch ganz kurz, weil ich glaube, es hat schon geleuchtet, wurscht ...
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Nicht ganz egal, Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist tatsächlich abgelaufen.
GRin Martina Ludwig-Faymann (fortsetzend): Ich sag’ noch einen Satz, weil …
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Sie sind 40 Sekunden drüber. Bitte zum Schlusssatz.
GRin Martina Ludwig-Faymann (fortsetzend): … der Kollege Eisenstein hat hier mal auch eine Idee gehabt, die mir persönlich gefällt, weil ich auch noch die Wiener Vorlesungen erwähnen wollte. Wir können super stolz auf die sein, wo hier in den letzten Jahren mit einer Vermittlungsschnittstelle Wissenschaft/Öffentlichkeit wirklich was gelungen ist. An dieser Stelle auch wirklich ein herzliches Dankeschön an Univ-Prof Dr Ehalt, der hier maßgeblichst oder den Anteil daran hat, übrigens nicht nur (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Jetzt wird es aber schon Zeit! – Aufregung bei der FPÖ.) an diesem Bericht, sondern an diesen Vorlesungen ...
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Frau Kollegin, Sie sind bereits eine Minute drüber. Bitte um den Schlusssatz. Ich möchte Ihnen nicht den Saft abdrehen.
GRin Martina Ludwig-Faymann (fortsetzend): Aber die Idee, die Wiener Vorlesungen auch in die Bezirke zu bringen, noch näher hin zur Bevölkerung, halte ich persönlich für eine gute Idee. Ich habe, ehrlich gesagt, mit noch niemandem darüber geredet, aber ich finde, in diese Richtung muss man weiterdenken, genauso wie die Kinder-Uni jetzt im Sommer …
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Bitte, Frau Kollegin!
GRin Martina Ludwig-Faymann (fortsetzend): … die Volkshochschulen und vieles mehr ein guter Weg sind. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. – Aufregung bei GR Mag Wolfgang Jung.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich weiß aus eigener Erfahrung, fünf Minuten sind wirklich wenig. Aber bitte sich an die Redezeitbeschränkungen zu halten.
Die Aktuelle Stunde ist beendet.
Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien acht und des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine eingelangt sind.
Die Anträge des Stadtsenates zu den Postnummern 2 und 3, 5 und 6, 9 und 10, 13 bis 16, 18 und 19, 21 bis 24, 26 und 27, 29 bis 33, 35 und 36, 41, 44 und 45 sowie 47 bis 55 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.
In der Präsidialkonferenz wurden nach entsprechender Beratung die Postnummer 37 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummern 56, 57, 37, 38, 39, 40, 42, 43, 1, 20, 25, 28, 4, 7, 8, 11, 12, 17, 34 und 46. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.
Wir kommen nun zu den Postnummern 56 und 57. Sie betreffen die Wahl des Vierten Vorsitzenden des Gemeinderates, die Wahl einer Schriftführerin sowie die Wahl eines Dienstgebervertreters in die Gemeinderätliche Personalkommission.
Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt. Die Wahl des Vierten Vorsitzenden wird mittels Stimmzettel durchgeführt. Hinsichtlich der Wahl einer Schriftführerin sowie der Wahl eines Dienstgebervertreters in die Gemeinderätliche Personalkommission schlage ich vor, dies durch Erheben der Hand vorzunehmen. Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die mit meinem Vorschlag bezüglich der Schriftführerin und der Wahl des Dienstgebervertreters in die Gemeinderätliche Personalkommission einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig. Daher werden wir so vorgehen.
Frau GRin Dr Monika Vana hat ihre Funktion als Vierte Vorsitzende des Gemeinderates zurückgelegt. Die grundsätzlich vorschlagsberechtigte Fraktion, die Sozialdemokratische Fraktion, hat keinen Vorschlag abgegeben. Dementsprechend ist analog § 95 Abs 5 der Gemeinderatswahlordnung vorzugehen. So wurde das vorab besprochen und auch mit der Frau Kriz koordiniert, und so erfolgt die Besetzung des in Betracht kommenden Vorsitzenden durch Mehrheitswahl. Gewählt ist dann der, der die unbedingte Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat.
Der Grüne Klub im Rathaus hat für diese Funktion Herrn GR Dipl-Ing Martin Margulies vorgeschlagen. Da
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