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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 24.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 44 von 81

 

schuhen. Da ist in der Stadt unser Beratungs- und Förderungsprogramm für Mädchen besonders wichtig.

 

Ganz kurz noch zum Frauenpreis: Er wurde bereits zum zwölften Mal vergeben, ging an Elsa Prochazka und Eva Jantschitsch. Mit Elsa Prochazka wird in der Kategorie Architektur eine Frau geehrt, die mit ihren innovativen Lösungen Lebensräume für Frauen gestaltet. Eva Jantschitsch zeigt in der Kategorie Musik, wie Geschlechterrollen emanzipatorisch bearbeitet werden können. Der Frauenpreis holt somit Frauen vor den Vorhang, die Mut machen, Rollenbilder zu durchbrechen und selbstbestimmt das Leben zu gestalten.

 

Sie sehen, dass sich in meiner Rede die Frauenpolitik als Querschnittsmaterie durch alle Bereiche der Stadt zieht. Denn uns ist es wichtig, dass jede Frau sicher, selbstbestimmt und unabhängig leben kann! Dafür werden wir weiter kämpfen! - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Schneider. Die selbstgewählte Redezeit sind 12 Minuten.

 

13.44.58

†GRin Mag Ines Schneider (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Gerade in der Integrationspolitik müssen wir weiter das Bewusstsein stärken, dass Toleranz und Verständnis einen bestimmten Willen zur Integration mit Rechten, aber auch mit deren Verpflichtungen nicht zwangsläufig ausschließen. Wer hier lebt, bezahlt auch Leistungen, die er bezieht, und muss sich genau an dieses gesunde Mindestmaß anpassen und sich ebenso respektvoll gegenüber der Wiener Bevölkerung verhalten. Wir haben das schon oft diskutiert. Die Beherrschung der deutschen Sprache ist als wesentlicher Teil unserer Kultur eine dieser Mindestvoraussetzungen und auch ein Ziel der erfolgreichen Integration. Ohne die Beherrschung dieses kleinsten gemeinsamen Nenners einer Bevölkerung ist es schwer nachvollziehbar, wie Bildung, Arbeit und Leistung funktionieren sollen. Nur durch Bildung werden bessere Arbeitsplätze besetzt. Arbeit ist aber auch ein Motor für eine Selbstbestimmung und eine Wertigkeit und ein nachhaltiger Baustein für Integration und Frieden.

 

Wie wir auch schon gestern von unserer Kollegin Wehsely gehört haben, haben wir gerade in der Jugendarbeitslosigkeit einen starken Handlungsbedarf, vor allen Dingen gerade bei den Jugendlichen aus bildungsfernen Schichten, wo wir wissen, dass rund ein Drittel der Jugendlichen mit Migrationshintergrund aus dem Bildungssystem ausscheidet beziehungsweise es schwierig ist, sie wieder in das Bildungssystem zu integrieren. Hier müssen wir darauf schauen, dass wir ein effektives Auffangbecken schaffen, um diese wieder in den Prozess der Arbeit und der wertigen Selbstbestimmung zurückzuführen.

 

Es liegt an uns, Migranten zum einen die Möglichkeit zu geben, ihren Platz in einer erfolgreichen Wirtschaft zu finden. Zum anderen liegt es aber genauso an uns, von Migranten vorauszusetzen, das notwendige Minimum an Willen und Leistung zu erfüllen, dass diese möglichst Früchte tragen. Erfolgreiche Integration ist nicht nur eine politische Verpflichtung, sondern vielmehr auch eine Chance, Wien noch schöner und noch mehr Möglichkeiten an Arbeitsplätzen nachhaltiger erfolgreich zu machen. Das heißt, wir müssen den Wirtschaftsstandort Wien stärken, attraktiveren, um auch hier Arbeitsplätze zu sichern.

 

Das Bildungsniveau von Migranten gehört gesichert und genutzt, dass damit die Kompetenzen in der Wirtschaft auch ankommen und auch Früchte tragen. Migranten muss man aber vor allen Dingen auch das Angebot zum Erlernen der Sprache vom Kindergarten an und durch alle Schulstufen hindurch anbieten, damit dies auch abgedeckt wird. Es ist schon so, dass wir den Migranten ermöglichen, sich hier anzupassen. Wir verlangen aber auch, dass sie diese Chance lediglich nutzen und diese nutzbar gemacht werden soll. Ich denke, das ist eine Grundierung für jedes Sozialprogramm, dass den Migranten selbst ermöglicht werden soll, einen Arbeitsweg einzuschlagen, damit sie zum Wohlstand in unserer Stadt beitragen können und sich auch selbst einen schaffen können.

 

Erfolgreiche MigrantInnen sind die Leitfiguren einer neuen Generation, der wir verpflichtet sind. Dazu gehört aber auch, dass wir das Potenzial der Frauen mit Migrationshintergrund - wir haben das heute schon von meiner Kollegin Barbara Feldmann gehört -, auch hochqualifizierter Zuwanderer und Zuwanderinnen nutzen, damit wir sie in diesen Arbeitsprozess integrieren sollen und müssen.

 

Im Bereich des Zusammenlebens ist es wichtig, auch zu vermitteln, dass es nicht nur reicht, physisch hier zu leben, sondern auch mit Respekt und Verständnis, auch mental, hier in Wien anzukommen. Ein archaisches Zusammenleben in dieser Stadt kann und darf nicht das Ziel sein. Eine Assimilation im soziologischen Sinn muss hier stattfinden. (Beifall von GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Zusammenfassend: Erziehung, Ausbildung, Wissen und Bildung sind Schutz vor einer sozialen Ausgrenzung und Armut.

 

Nur ganz kurz, weil das heute Frau Hebein bei den Frauen angesprochen hat, mit der Vereinbarkeit vom Gratiskindergarten, möchte ich schon dazusagen, dass es eine lange Forderung der ÖVP war, diesen auch in Wien umzusetzen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Es wurde dann quasi von der Bundespolitik eingeführt, dass es dann auch umgesetzt wird. Aber es war eine lange Forderung. Seit 2005 haben wir in diesem Haus Anträge diesbezüglich gemacht. (GR David Ellensohn: Gibt es aber nur in Wien!) - Trotzdem war es eine Forderung der ÖVP, auch wenn es das nur in Wien gibt! (Beifall bei der ÖVP. - GR Godwin Schuster: Schön wäre es, wenn die ÖVP das in den Bundesländern auch tun würde!)

 

Weil wir gerade von den „Töchtertagen“ gesprochen haben, muss ich schon auch anmerken, dass letztes Jahr die Förderung für den „Töchtertag“ maßgeblich gekürzt wurde. Ich finde das sehr schade, weil doch gerade den jungen Damen und Jugendlichen gezeigt werden soll, dass es andere Berufe gibt als - das jetzt

 

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