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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 101 von 105

 

chen. Auch das ist etwas, das meiner Meinung nach absolut erwähnenswert ist. Hier haben wir es geschafft als Stadt Wien, den 8. Mai innerhalb von ein, zwei Jahren vollkommen umzudeuten. Bis dahin war der 8. Mai ein Trauertag derer, die es traurig finden, dass der Zweite Weltkrieg nicht von Hitler-Deutschland gewonnen wurde. Seit der Initiative von unserem Kulturstadtrat, den 8. Mai zu einem Tag der Freude zu machen, ist es auf jeden Fall ein Tag der Befreiung, ein Tag der Freude, ein Tag der Demokratie, und das ist meiner Meinung nach auch richtig so. Frau GRin Leeb, auch das hat auf jeden Fall mit Ideologie zu tun. Natürlich sind wir überzeugt davon, dass die Niederlage Nazi-Deutschlands ein Anlass zu Freude ist. Ich glaube, sehr viele oder eigentlich alle in diesem Raum sind meiner Meinung. Deswegen ist es auch richtig, dass wir ideologische Kulturpolitik machen. (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag Klaus Werner-Lobo.)

 

So, ich habe noch 3 Minuten. (GR Franz Ekkamp: Du musst die Zeit nicht ausnützen!) – Ach so, es ist nicht Pflicht, das auszunützen? (GR Heinz Hufnagl: Es ist eine Kann-, keine Muss-Bestimmung!) – Okay, gut. (Allgemeine Heiterkeit.) Na, das Schlusswort kommt noch in 3 Minuten und 17 Sekunden. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Kultur in Wien ist aber auch innovativ. Auch das ist nicht selbstverständlich. Wir bewegen uns ständig weiter. Wir erfinden ständig Neues und passen uns auch an die Gegebenheiten an. Das machen wir vielleicht ein bisschen zu langsam, meiner Meinung nach, aber immer zeitgemäß und zeitgerecht. Ich meine, ein Beitrag zur Innovation – und da werden Sie sich vielleicht ein bisserl aufregen – ist auf jeden Fall die Grüne Woche. Ich lasse es überhaupt nicht gelten, dass die Grüne Woche eine grüne Propagandaveranstaltung ist. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) – Bitte? (GR Mag Klaus Werner-Lobo: Was ist die Grüne Woche?) – Die „Wienwoche“, genau.

 

Ich habe mir „Grüne Wienwoche“ aufgeschrieben, weil sie natürlich von den Grünen initiiert wurde. Ohne die Grünen in der Regierung hätten wir die „Wienwoche“ nicht. Aber die „Wienwoche“ ist – ganz nach dem Prinzip, das Klaus vorher erwähnt hat – etwas, das diese Stadt und ihre Bewohner und Bewohnerinnen einfach brauchen. Das ist etwas, das diese Stadt und die Kulturpolitik auf jeden Fall bereichern wird; und ich bin stolz darauf, dass Rot-Grün die „Wienwoche“ in Wien initiiert hat. Ich glaube, mittlerweile gehört sie einfach zum Jahreslauf in Wien, und ich möchte sie eigentlich nicht mehr missen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Auch die vollkommene Innovation des Wien Museums ist ein Beispiel für die Innovationsfreundlichkeit der Kulturpolitik. Auch darauf ist meine Kollegin bereits eingegangen. Ich möchte, bevor ich zum Schluss komme, vielleicht noch eine wichtige Information im Sinne der Aufklärung weitergeben. Das ist mir wichtig, weil die Musikerziehung beziehungsweise das Musikschulwesen in dieser Stadt zwei Mal angesprochen wurde. Es ist Ihnen vielleicht entgangen, aber das Musikschulwesen gehört nicht ins Kulturressort, sondern ins Bildungsressort. Wahrscheinlich ist Ihnen auch entgangen, dass das Bildungsressort und der zuständige Stadtrat Oxonitsch gemeinsam mit den Leitern, mit den Direktoren und Direktorinnen der Wiener Musikschulen in den letzten Jahren eine unglaublich wichtige und eindrucksvolle Initiative gestartet hat zur eigentlich Revolution des Wiener Musikschulwesens. Stichwort ELEMU, elementares Musizieren.

 

Schauen Sie sich das bitte an, Frau Kollegin Meyer, das ist wirklich eindrucksvoll! (Heiterkeit bei der SPÖ.) – 25 Sekunden noch. – Es ist wirklich eindrucksvoll, was da geleistet wird. Was Sie kritisiert haben, ist eigentlich richtig, aber wir haben schon längst reagiert. Das ist vielleicht an Ihnen vorbeigegangen, aber es ist sehr interessant, sich das anzuschauen. Das heißt, die Wiener Kulturpolitik – 6 Sekunden noch –, 360-Grad-Kulturpolitik für alle und mit allen, möchten wir weiterhin unterstützen. Und ich als Abgeordneter dieses Hauses bitte Sie, die Kulturpolitik dieser Stadt auch weiterhin mit Ihrer Stimme zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. – GR Mag Klaus Werner-Lobo: Bravo!)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Ich darf darauf hinweisen, dass die Restredezeit der SPÖ noch 6 Minuten betragen würde. - Als Letzter zu Wort gemeldet vor dem Herrn Stadtrat ist Herr GR Unger. Selbstgewählte Redezeit 5 Minuten. Ich erteile Ihnen das Wort.

 

20.34.03

†GR Christian Unger (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen und, ich hoffe, auch noch ein paar Zuseher im Internet!

 

Ganz kurz zu ein paar Vorrednern: Liebe Kollegin Schinner! Wenn Sie Kulturpolitik in Wien smart finden, ist das okay, da kann man anderer Meinung sein; aber was Kollege Ebinger angesprochen hat in dieser Smart City, nämlich die Rahmenstrategien, sind von 82 Seiten genau 1, wenn man es positiv sieht. Also eigentlich nicht einmal eine Seite ist der Kultur gewidmet, nämlich mit genau drei Schlagwortthemen: Neubau des Wien Museums, kulturelle Zwischennutzung leerstehender Immobilien und Geschäftslokale und Vermittlung im Kulturbereich. Also da hat der Kollege Ebinger sicherlich recht, wenn er sagt, dass das Konzept Smart City nicht unbedingt mit der Kultur zu tun hat.

 

Ein kurzes Wort auch noch zum Herrn Prof Van der Bellen. Ich sehe ihn jetzt nicht, aber vielleicht können Sie ihm ausrichten: Nicht böse sein, aber der neue Campus WU ist kein Verdienst des neuen Wissenschaftsbeauftragten der Stadt Wien, das hat es schon vorher gegeben (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) – weil er gemeint hat, es sei jetzt gerade so aktuell.

 

Lassen Sie mich noch ganz kurz zum Rechnungsabschluss kommen. Zuerst möchte ich die personelle Situation bei den Wiener Festwochen beleuchten. Wir wissen, es wurde zuerst die Frau Shermin Langhoff engagiert. Diese Dame hat es vorgezogen, ihren Job nicht anzutreten. Sie hat das Berliner Gorki-Theater übernommen. Gleich im Anschluss wurde die Frau Frie Leysen – ich hoffe, ich spreche das richtig aus – präsentiert, nämlich mit einem Vertrag für die Jahre 2014 bis 2016. Man sollte glauben, sie tritt diesen Job auch an, aber nein: Im

 

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