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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 72 von 105

 

in Infrastruktur, und zwar in neue Infrastruktur. Daher gibt es viele Baustellen.

 

Das angebliche Phantom Krankenhaus Nord ist zum Beispiel eine Baustelle, an der es in 20 Monaten Bauzeit zur Fertigstellung des Rohbaus gekommen ist. – Wenn aber ein Phantom so deutlich, so schnell und so sichtbar wächst, dann meine ich, dass das kein Phantom ist! Es ist sichtbar. Es ist da. Man kann sich sogar bei Baustellenbesichtigungen anschauen, wie dieses Gebäude ausschaut. Die Dachgleiche wurde vor Kurzem gefeiert.

 

Ja. Es stimmt: Die größere Herausforderung ist wie bei jedem hoch technisierten Bauprojekt die Infrastruktur und die technische Ausstattung des Rohbaus. Ich gebe zu: Das ist im zweiten Abschnitt sicherlich noch eine wesentlich größere Herausforderung, und das auch noch auf einer der größten Baustellen Österreichs.

 

Neben dem Krankenhaus Nord gibt es aber auch andere Infrastrukturerneuerungen, sogenannte Baustellen: die Modernisierung und Erweiterung der Rudolfstiftung, die Sie ja auch kennen, das neue Mutter-Kind-Zentrum im Kaiser-Franz-Josef-Spital zum Beispiel. Aber auch im Zuge des Geriatriekonzeptes gab es und gibt es in weiterer Folge den Neubau von elf Häusern. Letztes Jahr sind, falls ich den Überblick richtig habe, drei neue eröffnet worden: das Pflegewohnhaus Liesing, das Pflegewohnhaus Döbling und die Sanierung während des laufenden Betriebs vom Rosenhügel. Da haben wir ja sowohl Döbling als auch den Rosenhügel besichtigt und gesehen, was das für eine, wie soll ich sagen, hochkomplizierte und wirklich vorbildlich durchgeführte Managementleistung ist, in drei Bauabschnitten ein volles Haus bei laufendem Betrieb zu sanieren.

 

Also ich finde, das ist ein Beispiel von Effizienz gewesen. Ich würde mir, wenn Sie Managementfehler und Ineffizienz hier vorne anklagen, tatsächlich auch genaue Hinweise wünschen, wo das ist, denn so im Allgemeinen und im Groben gesprochen ... (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Ja, aber auch in dem Punkt, an welchen Beispielen machen Sie die Ineffizienz oder den Managementfehler fest? (GR Mag Wolfgang Jung: An der Zeitverzögerung! – GR Kurt Wagner: Es gibt keine Zeitverzögerung! – GR Mag Wolfgang Jung: Nein, überhaupt nicht! Denken Sie an den Flughafen!) Das wäre wirklich interessant, und deswegen sehe ich Ihrer Anfragenserie, anders als Kollege Mayer, nicht mit Gelassenheit, sondern durchaus mit Interesse entgegen, weil ich mir denke, dann kommen die Fakten auf den Tisch.

 

Beim Geriatriekonzept sind wir jetzt quasi vor der Fertigstellung – noch nicht ganz, aber die letzten infrastrukturellen Erneuerungen sollten nächstes Jahr abgeschlossen werden –, und dann ist etwas, was 2007 angestoßen wurde und seither im Laufen ist, in einer Art und Weise abgeschlossen, von der ich sagen kann, dass ich der Stadträtin meine höchste Gratulation dazu ausdrücke, dass ihr das in diesem Maße gelungen ist, und ich denke, das sollte auch der Oppositionsseite Respekt abnötigen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Eine weitere Baustelle – und diesmal nicht im faktischen, sondern tatsächlich im übertragenen Sinn, wie Sie es gemeint haben könnten, Frau Kollegin – ist natürlich das AKH und die bereits eingeleiteten Schritte zur Reform des AKH. Da werden wir ja erst in weiterer Folge sehen, ob das, was im letzten Jahr begonnen wurde an organisatorischen Weichen, tatsächlich das bringt, was wir uns erhoffen. Aber etwas, was ich schon beim Budget für 2014 erwähnt habe, nämlich die verbindlichen Eckpunkte, die in einem Vertrag zwischen der Stadt Wien und der MedUni Wien festgehalten worden sind, halte ich für tatsächlich richtungweisend, wenn es darum geht, eine gemeinsame Betriebsführung, ein gemeinsames Budget und eine gemeinsame Leistungsplanung zu haben. Umgesetzt wird das aber auch erst im nächsten Jahr, aber so ist es in der Politik. Diese langfristigen und tatsächlich richtungweisenden Weichenstellungen müssen einmal gesetzt werden, um dann in wenigen Jahren Wirkung zu zeigen.

 

Aber eine Wirkung sieht man, und es ist gerade im Rahmen des Rechnungsabschlusses wichtig, darauf hinzuweisen. Die Investitionen in die Infrastruktur und in die Zukunftsbereiche, bei gleichzeitiger Dämpfung der Kostenentwicklung, waren ja ein Plan, und ich finde, gerade bei dem Vergleich der Ausgaben des KAV sieht man, dass die ersten Schritte greifen. Die Ausgaben 2012 beim KAV liegen höher als die Ausgaben 2013, und im mehrjährigen Plan, der ja auch mit den Budgets der letzten Jahre beschlossen worden ist, wird sich diese Entwicklung fortsetzen.

 

Mit diesem sehr schnellen Überblick schließe ich jetzt auch, vor allem deswegen, weil ich weiß, dass meiner Kollegin mehr Zeit für Soziales übrig zu bleiben hat, und ich freue mich auf ihre Rede. – Danke. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr StR Lasar. Seine Redezeit beträgt 15 Minuten.

 

17.04.42

†StR David Lasar|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte einige Punkte ansprechen, vor allem einmal den Dauerbrenner AKH. Die Errichtung und Instandhaltung ist ja nicht gerade ein Ruhmesblatt für die involvierten Institutionen, Gremien, beteiligten Dienstleister, und man hat ja auch keine Lehren daraus gezogen. Siehe auch Krankenhaus Nord, zu dem ich dann zum Schluss noch zu sprechen kommen werde.

 

Kostenschätzungen zum Beispiel, die bis zum Abschluss des Projekts bis zum Zehnfachen steigen, ein von einem ehemaligen Krankenhausmanager geführter Dienstleister VAMED, dem man quasi ohne Kontrolle gleich einmal im Voraus das ganze Budget überweist, Entscheidungen über Millionenbauten ohne nachvollziehbare Grundlagen – siehe zum Beispiel das Kinder-OP-Zentrum im AKH, wo man einfach auf das Personal vergessen hat; bis heute ist das nicht voll in Betrieb, weil man dort diverses Personal nicht hat –, Rohre zum Beispiel, die falsch verlegt wurden, was dazu geführt hat, dass nur 60 Prozent der vorhandenen Kühlanlagen ausgenützt werden können, also 40 Prozent sind dort an und für sich ungenützt.

 

Und für all diese unglaublichen Zustände sind zwei kongeniale Partner verantwortlich, nämlich das AKH und

 

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