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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.03.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

(00421-2014/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an Das Dorf – Kunst- und Kulturverein für die Jahresaktivitäten 2014 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 20 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 13. Dezember 2013, Zl: 03822-2013/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung der restlichen Förderung in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00511-2014/0001-GKU; MA 7, P 22) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessengemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2014 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00420-2014/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an die IG BILDENDE KUNST (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) im Jahr 2014 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG BILDENDE KUNST in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(00418-2014/0001-GKU; MA 7, P 24) Die Subvention an den Verein Austrian Fashion Association für das Jahresprogramm und die Dotation des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3120/757und 768 gegeben.

 

(00512-2014/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00508-2014/0001-GKU; MA 7, P 28) Die Subvention an den Verein After Image Productions in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2014 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(00509-2014/0001-GKU; MA 7, P 29) Die Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2014 für die Projekte anlässlich 50 Jahre Filmmuseum in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(00385-2014/0001-GSK; MA 29, P 31) Die MA 29 wird ermächtigt mit der Firma Sepero Korrosionsschutz Ges.m.b.H., 8724 Spielberg bei Knittelfeld, Unterer Bahnweg 6 A den vorgelegten Vertrag RV3002/2013 Baumeister mit jährlichen Kosten von rund 214 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 160 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Haushaltsstellen 1/6122/ 611 (104 000 EUR) und 1/6103/611 (56 000 EUR) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00414-2014/0001-GGU; MA 58, P 33) Die Akontosubvention für das Jahr 2014 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von 2 045 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist in der Höhe von 1 195 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 850 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(00415-2014/0001-GGU; MA 58, P 34) Die Subvention an die Landwirtschaftskammer Wien für das Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 550 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrags ist auf Haushaltsstelle 1/7491/754 gegeben.

 

(00476-2014/0001-GWS; MA 69, P 36) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 2923, KatG Favoriten, notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 934/143, inneliegend EZ 3417 des Grundbuches der KatG Favoriten mit der Bezeichnung Öffentliches Gut, je zur Hälfte an die Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GmbH, und die Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Neues Leben reg GenmbH zwecks Einbeziehung in den Bauplatz zu den im Bericht der MA 69 vom 10. Februar 2014, Zl: MA 69-TR-10/173518/13 angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00477-2014/0001-GWS; MA 69, P 37) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaften EZZ 1114, 2606 und 2611, alle KatG Meidling notwendigen Transaktion, das ist der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 327/2, EZ 2430 öffentliches Gut, KatG Meidling an BUWOG – Bauen und Wohnen Gesellschaft mbH sowie die Einräumung einer unentgeltlichen Kanaldienstbarkeit zu Gunsten der Stadt Wien auf der verkaufsgegenständlichen Grundfläche zu den im Bericht der MA 69 vom 11. Februar 2014, Zl: MA 69-TR-12/2550/10 angeführten Bedingungen werden genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00227-2014/0001-GWS; MA 39, P 38) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 39 zu der Organisation Internationale Beleuchtungskommission CIE als Supporting Silver Member ab 2014 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 4 000 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

8. Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 26 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

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