Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 103 von 104
on zurücklegen und die letzte Rede hier halten werden, habe ich es nicht geglaubt. Erstens einmal kennen wir uns, seitdem Sie hier sind, und ich habe Sie persönlich sehr, sehr geschätzt, und zwar auch deshalb, weil Sie für mich eine Person waren, die sich mit ehrlichem Herzen engagiert hat, weil Sie Ihre Funktion, insbesondere auch im Wohnbauausschuss, mit einem sehr hohen Engagement und mit Geradlinigkeit ausgeübt haben. Ich hatte bei Ihnen nicht das Gefühl, dass Sie politisches Kleingeld kassieren wollen, sondern dass Sie in erster Linie an der Sache interessiert waren, und in dieser Form haben Sie sich auch immer wieder eingebracht.
Ich habe mir dann angeschaut: Was haben Sie gemacht? In welchen Ausschüssen waren Sie sonst noch? Das haben Sie jetzt nicht erwähnt, deswegen darf ich es auch so sagen. Also Ihre Funktionen im Bezirk haben Sie ja selbst erwähnt. Seit 96 in der Politik, in politischen Funktionen als Vertreterin, gewählte Funktion durch die Bevölkerung, seit 2001 sind Sie hier im Landtag und im Gemeinderat. Sie haben sich in erster Linie auf das konzentriert, was Sie auch vorher beruflich gemacht haben, nämlich auf die Tätigkeiten im Wohnbauausschuss und damit auch zusammenhängend im Altstadterhaltungsbeirat, im Wohnfonds Wien, im Kontrollausschuss. Das ist etwas, wo Sie sich auch sehr, sehr intensiv eingebracht haben, das konnte ich selbst miterleben. Und Sie waren auch Ersatzmitglied im Umweltausschuss, also eine sehr umfassende Tätigkeit, die von Ihnen ausgeübt wurde. Sie haben Ihr berufliches Vorleben selbst erwähnt. Ich habe mir dann gedacht, was uns verbindet, ist, wir sind Immigranten. Wir sind aus dem Bundesland nach Wien gekommen, ich aus dem Waldviertel, Sie aus Oberösterreich. Da hat man schon ein bisschen einen anderen Zugang, überhaupt in der Zeit, wie das passiert ist, war es ja nicht immer sehr leicht, alleine in einer großen Stadt eine Existenz aufzubauen.
Ich wünsche Ihnen, sehr geschätzte Frau Frank, alles, alles Gute. Ich wünsche Ihnen, genießen Sie die Pension, und ich glaube, ich, spreche hier im Namen aller, weil auch alle applaudiert haben, nachdem Sie Ihre Rede beendet hatten. Ich wünsche Ihnen einen Ruhestand in Gesundheit, der noch sehr lange dauern soll, dieser Ruhestand. Es wird sicher kein echter Ruhestand sein, das können wir alle miteinander nicht. Vielleicht haben Sie noch die Möglichkeit, Ihrem Hobby zu frönen, Motorradfahrerin, beachtlich, ja. Aber all das genießen Sie! Genießen Sie vielleicht auch die Zeit mit Ihrer Familie, die wahrscheinlich in letzter Zeit mehr auf Sie verzichten musste, als es Ihnen und der Familie lieb war. Alles, alles Gute und vielen, vielen herzlichen Dank für alles, was Sie für diese Stadt geleistet haben! (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Postnummer 36 die Zustimmung gibt, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 114 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates bezüglich der Festsetzung der Gebühren gemäß § 28 Abs 3 und § 29 Abs 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes. Zum Wort ist niemand gemeldet, daher komme ich zur Abstimmung. Wer diesem Geschäftsstück die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch dieses Geschäftsstück wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.
Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir zur nichtöffentlichen Sitzung kommen, erlauben Sie mir, ein paar Informationen und persönliche Worte zu sagen. Die Information, die ich bringe, ist, weil es jetzt ganz genau passt, auch das, was mir vorgeschrieben wurde: Wir haben im abgelaufenen Kalenderjahr 14 öffentliche Sitzungen und 5 nichtöffentliche Sitzungen gehabt. In diesen Sitzungen haben wir 559 Tagesordnungspunkte erledigt, wovon 393 Tagesordnungspunkte einstimmig beschlossen wurden. Einstimmig heißt, dass 70,3 Prozent aller Geschäftsstücke von allen hier im Raum anwesenden Gemeinderäten mitgetragen wurden. 159 wurden mehrstimmig beschlossen. Es haben 7 Wahlen stattgefunden. 9 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte wurden abgehandelt, alle einstimmig. Es gab 3 Mitteilungen, es gab 10 Aktuelle Stunden bei jeder Gemeinderatssitzung, die nur 1 Tag gedauert hat, die restlichen dauerten ja dann länger. Es gab 1 Dringliche Anfrage, es gab 5 Dringliche Anträge, 137 Anfragen, 21 Anträge, die behandelt wurden, 180 Beschluss- und Resolutionsanträge, 2 Abänderungsanträge und 2 Mal Misstrauensanträge. Es gab in dieser Zeit ganz genau eine Redezeit von 133 Stunden und 33 Minuten, das heißt, wir haben volle 24 Stunden durch 5 Tage, 13 Stunden und 34 Minuten Zeit hier verbracht, ein Arbeitspensum, glaube ich, auf das wir gemeinsam sehr, sehr stolz sein können.
Ich möchte mich abschließend vor der nichtöffentlichen Sitzung, und zwar sehr bewusst, damit andere dieses auch noch hören können, in einer Reihenfolge, die nicht der Wertigkeit entspricht, das möchte ich sehr bewusst am Anfang sagen, denn man müsste sie alle in einem nennen, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der politischen Klubs für die tolle Arbeit, die geleistet wurde, bedanken. Das Ergebnis konnte ich in den Präsidialkonferenzen selbst feststellen, wo die Klubdirektoren ihre gemeinsamen Beratungen uns hier auch dargelegt und vorgearbeitet haben. Ich möchte mich im Besonderen ganz, ganz herzlich bei Frau Kriz, Herrn Korn und dem gesamten Team bedanken; und ich sag’ das nicht pathetisch, sondern ich meine das auch so. Wir alle wären ohne das Team der Frau Kriz oftmals sehr hilflos. Daher gebühren der gesamten Gruppe um Frau Kriz die höchste Anerkennung und der Dank. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte mich aber auch ganz besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Büros, Bürgermeister-, Stadträte- und Stadträtinnenbüros bedanken. Hier wird eine riesige Arbeit geleistet wie insbesondere in den Ausschüssen festgestellt werden kann und in der Öffentlichkeit oftmals überhaupt nicht wahrgenommen wird, obwohl wir allesamt wissen, was hier Tolles passiert.
Und mein besonderer Dank gebührt allen Mitarbeite
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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