«  1  »

 

Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 104

 

nicht noch einmal, denn erklärt hätte ich es Ihnen, Sie sind hier gesessen und Sie haben es gehört, vermutlich können Sie es auch verstehen. – Danke. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr StR Oxonitsch. Ich erteile ihm das Wort.

 

17.31.49

†Amtsf StR Christian Oxonitsch|: Damit es zum Abschluss auch noch einmal klar ist: Es gibt kein Adventkranzverbot, es gibt kein Nikolo-Verbot, es gibt kein Schnitzelverbot! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung. Ich erteile ihm das Wort. (Aufstöhnen bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

17.32.19

†GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Fangen wir an mit der Kollegin Novak. Das Erinnerungsvermögen scheint doch etwas nachgelassen zu haben, ich habe mir das im Protokoll angeschaut. Da sagen Sie deutlich: Ich weiß, aber ich kann nicht überzeugen. Es ist eine pädagogische Debatte. Es ist eine Debatte, die schon sehr lange geführt wird, und nicht nur in den städtischen Kindergärten erst seit heute eingeführt ist – nämlich das Verbot, von dem ich gesprochen habe –, sondern eine Maßnahme, die schon viele, viele Jahre besteht.

 

Die Politik kommt dann ins Spiel. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Haben Sie ihm nicht zugehört?) – Melden Sie sich. (Zwischenruf von GRin Martina Ludwig-Faymann.) – Da waren Sie ja doch noch gar nicht da. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Der Herr Stadtrat hat gerade etwas gesagt!) – Der Herr Stadtrat sagt viel, genauso wie Ihre Stadträtin damals viel gesagt hat, die jetzt mittlerweile schon weg ist. Die Dame hat nämlich Folgendes gesagt – und ich habe sie dort zitiert in dieser Debatte –, die StRin Laska hat gesagt: „Der Nikolaus hat nichts mit uns tun. Weil ich aber auf die Kinder, die Angst haben, in dem Moment Angst haben, Rücksicht nehme, hole ich keinen Nikolaus von außen herein.“ – Das war Ihre SPÖ-Stadträtin und das können Sie nicht leugnen. Das ist festgehalten, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Und jetzt frage ich Sie noch etwas: Wenn Sie damit argumentieren, dass es darum geht, den Kindern die Angst zu ersparen, dann hätten Sie vielleicht … (GRin Martina Ludwig-Faymann: Das tun wir nicht!) – Mein Gott, ich weiß, Sie haben den Weltrekord bei den Zwischenrufen gegen mich. Sie haben es in einer Rede 32 Mal geschafft. Sie können sich heute wiederholen, Frau Kollegin. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Also, kommen wir zurück zu dem, was gelaufen ist. Wenn Sie, Frau Kollegin Novak, meinen, das mit pädagogischen Gründen erklären zu müssen, dann lasse ich mir das gerade noch einreden, obwohl man darüber auch sehr diskutieren kann, dass man vor dem Krampus eine Angst hat. Aber die Kinder, die vorm Nikolaus eine Angst haben, der ihnen Geschenke bringt, das müssen Sie erst einmal erfinden, Frau Kollegin. (Beifall bei der FPÖ.) Das sage ich Ihnen.

 

Zuvor wurde auch der Cem Özdemir genannt. Von dem ist mir auch ein anderes Zitat aus dem „Hürriyet“ in Erinnerung, Herr Kollege Ellensohn. Da hat er gesagt: „Was unsere Vorväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben, werden wir mit unserem Geist schaffen, nämlich da die Kultur zu übernehmen.“ – Das ist auch ein Özdemir-Zitat. (GR Senol Akkilic: Wo!?) – Nein, ich meine nicht das andere Zitat mit den kräftigen Lenden, das stammt von einem anderen Türken, Herr Kollege. Das vorher war der Cem Özdemir. (Beifall bei der FPÖ.) Das können Sie auch im Internet nachlesen.

 

Jetzt kommen wir wieder zum heutigen Thema zurück. Es läuft ja wirklich so, dass Sie am liebsten … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Sie surfen nur auf den Nazi-Seiten! Wissen Sie, da gibt es auch andere Seiten!) – Der Ex-Kommunist-Nachkomme – weil Sie immer auf die Vorfahren anspielen –, Herr Kollege, Sie sind der Letzte, der sich aufregen darf über radikale Gruppierungen. Das kann ich Ihnen sagen. Sie haben sich noch nie distanziert von den Randalierern und von den Schreiern, zum Beispiel hier draußen vorm Rathaus. Auch wenn sie Ihnen gestern peinlich waren, weil sie Ihnen Ihre eigene Geschichte vorgehalten haben. Ich habe es mir aufgeschrieben, was die Sozialistische Jugend da draußen gerufen hat: Die SPÖ lügt den Menschen ins Gesicht. – Kein Freiheitlicher, Ihre eigenen Jugendlichen haben es Ihnen gestern gesagt. (Beifall bei der FPÖ.) Die SPÖ lügt den Menschen ins Gesicht, das haben Ihre eigenen Jugendlichen schon erkannt. Nur, wir lassen uns von Ihnen hier nicht verdummen. Das kann ich Ihnen auch sagen.

 

Sie wollen, wie es der Kollege gesagt hat, das Brauchtum weitgehend abschaffen. Sie haben sich über die Sonnwendfeuer aufgeregt – wegen der Luftverschmutzung, hat die Frau Stadträtin gemeint. Na bitte, dann schauen Sie sich einmal das Hammelbraten in Liesing in den Parks an, da steigen andere Qualmwolken auf als beim Sonnwendfeuer mit trockenem Holz. Das sind doch alles faule Ausreden. Und das läuft überall so. Es beginnt ja schrittweise, höre ich, auch schon in Wien in einem Bezirk. In Brüssel – manche Abgeordnete waren vor Kurzem mit – gab es einen Weihnachtsmarkt, bis zum vorigen Jahr. Dann ist er auf Druck genau dieser Gruppierungen abgeschafft worden. Es gibt keinen Weihnachtsmarkt mehr. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Waren Sie schon einmal vor dem Rathaus?) Und in Wien haben wir ihn wahrscheinlich auch nur deshalb, damit Sie nachher einen Punsch draußen trinken können, aber nicht, weil Sie das Brauchtum beibehalten wollen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Und jetzt abschließend noch zum Kollegen Ellensohn, der das schöne niederländische Beispiel vom Sinterklaas gebracht hat. Da gibt es auch einen anderen, Herr Kollege, seinen Begleiter, den haben Sie nicht erwähnt, den Zwarte Piet, den wollten sie auch in den Niederlanden abschaffen. Binnen kürzester Zeit, in zwei Tagen haben sich hunderttausende Unterschriften dagegen gefunden. Und die Österreicher werden Ihnen die gleiche Antwort geben, wenn Sie versuchen, bei uns das Brauchtum abzuschaffen. Sie werden die Antwort kriegen, die Sie brauchen und die die SPÖ gestern schon

 

«  1  »