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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 26.04.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 30 von 46

 

Herausforderung ja auch entsprechend annehmen und damit umgehen können. Die gute Nachricht ist, dass wir, und das zeigen alle Zahlen, diese Herausforderung im Moment gut bewältigen, aktuell gut bewältigen und uns das entsprechend die Kraft geben kann, damit positiv in die Zukunft zu schauen.

 

Dass wir entsprechende Schulbauten, Neubauten und Sanierungen gut bewältigen werden, das beweist das heutige Aktenstück, wo es eben um eine Ausweitung in Leichtbauweise geht. Das ist ein Mosaikstein, der das beweist. Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Anger-Koch. Ich erteile es.

 

11.54.42

†GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Herr Kollege Vettermann, Ihre Aussage hier in diesem Saal: „Die Container kommen nicht weg, weil wir uns schon dran gewöhnt haben.“, das ist eigentlich ... (GR Heinz Vettermann: Die Schulen sagen das, nicht ich!) Ja, aber Sie sagen es da und das glaube ich nicht ... (GR Heinz Vettermann: Die Schulen lieben sie!) Die Schulen haben aufgegeben. Die Lehrer, die Eltern, die Schüler haben es wahrscheinlich aufgegeben, dagegen anzukämpfen, weil seit 40 Jahren ist eigentlich dasselbe Bild da. Ich muss schon auch sagen, dass wir hier – Sie in der Regierung, wir als Politiker im Allgemeinen – eine Verpflichtung haben, dafür zu sorgen, dass Kinder adäquate Bildungsstätten haben, wo sie ihre Stunden und Tage verbringen und lernen und die Lehrenden dort lehren. Es kann nicht sein, dass wir sagen, Sie geben so und so viele Millionen aus. Das ist ja auch schön und wunderbar und es soll auch in Zukunft so sein, weil ich glaube, es ist unsere Herausforderung der nächsten Jahre und Jahrzehnte, das Geld für Standortausbau zu investieren und nicht, dass man sich medial hinstellt und sagt, wir sind so super, wir sind so toll und es kostet eh so viele Millionen, wir haben es. Sie kriegen dieses Geld von den Steuerzahlern und Steuerzahlerinnen der Stadt Wien und die geben ihre Kinder dort hin. Es sind Menschen, die dort unterrichten und die brauchen auch dementsprechend eine Umgebung. In Containerklassen, das wissen wir alle, haben die Kinder weder Indoor noch Outdoor genug Platz zur Verfügung. Da die Container selbst viel Platz in Anspruch nehmen, dass dann zu wenig Platz für Sportanlagen oder andere Grünflächen ist. (Zwischenruf von GR Dipl-Ing Rudi Schicker.) Nein, das ist kein Blödsinn und der Kontrollamtsbericht, auf den Sie sich beziehen, hat nur Stichproben durchgeführt. Das heißt ... (GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Das stimmt ja nicht! Das stimmt ja nicht!) Was, der Kontrollamtsbericht stimmt nicht? (GR Heinz Vettermann. Der ist ja positiv! – Aufregung bei der SPÖ.) Ja eh, aber es sind nur drei Standorte stichprobenartig überprüft worden. (GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Das stimmt nicht!) Nein, wir sind uns ja alle im Klaren, dass das Zukunftsthemen sind und dass wir hier noch mehr Geld investieren müssen. Wir sind uns alle im Klaren, dass Bildungsstätten notwendig sind und wir sind uns auch alle einig, dass wir neu bauen, sanieren und ausbauen müssen, dass unsere Kinder eine gute Ausbildungsstätte haben, weil die Bildung auch ein zentrales Zukunftsthema ist und alles, was damit in Verbindung steht, gehört gefördert, subventioniert und gehört auch dementsprechend bereinigt, nur nicht mit Containerklassen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Und da wir schon von der Bildung sprechen, Frau Kollegin Wurzer hat es ja auch kurz angesprochen, ist es schon so, dass alles, was mit Bildung in Verbindung steht, auch nachhaltig betrachtet und bearbeitet werden muss. Das beginnt beim Kindergarten und geht über die Integration bis hin zur Wirtschaft, wo sich dann alle irgendwann einmal befinden werden. Gerade im Bildungsbereich ist es notwendig, die Talente zu fördern, Chancengleichheit zu schaffen und auch individuell auf die Kinder einzugehen. Dazu braucht es Geld, Personal, Entwicklungspläne und Kooperationen mit Eltern, Schulen, Direktoren, Vereinen und natürlich den Schülern selbst.

 

Diese Kooperation geht mir im sportlichen Bereich immer wieder ab, gerade wenn wir sagen, wir wollen Ganztagsschulen haben. Nehmen wir die Campusmodelle, hier soll viel mehr Sport betrieben werden, gerade in der Nachmittagsbetreuung. Aber das ist ja eine alte Forderung. Es freut mich zwar, dass wir jetzt die tägliche Turnstunde bekommen werden, aber wir wissen, es mangelt an infrastrukturellen Kapazitäten wie eben auch bei den Bildungsstätten.

 

Was mich dann auch immer wieder ärgert, ist, dass es heißt, wir haben nicht genug Budget, wir haben nicht genug Geld für diverse infrastrukturelle Ausbauten. Hätten wir schon, und das sagen wir Ihnen auch immer wieder, wenn Sie intern mehr Einsparungspotenziale wahrnehmen würden und nicht so, wie auch schon meine Kollegin Leeb gesagt hat, Gelder für unnötige Ausbauten, Umbauten, Nichtbauten, et cetera hinausschmeißen, und zum Beispiel auch schon im Kleinen beginnen würden. Ich möchte hier nur ein Beispiel wie das Dusika-Stadion nennen, wo Sie beschlossen haben, den Portier dort zu ersetzen, weil er so viel Geld kostet, und haben ein elektronisches Zutrittssystem geschaffen. Dann hat dieses elektronische Zutrittssystem aber nicht funktioniert und nun wurde erst recht wieder ein Portier hingesetzt. Das heißt, ich hab in ein elektronisches Zutrittssystem investiert und den, den ich eigentlich einsparen wollte, der sitzt jetzt wieder dort und kontrolliert. Also da könnten wir ja schon einsparen.

 

Weiters, ich weiß es jetzt zum Beispiel nur vom Happel-Stadion, die Betriebskosten gerade beim Heizen. Die Leute, die dort arbeiten, sitzen bei einem warmen bis heißen Wetter bei 30 Grad in den Büros, haben aber schon oft ersucht, die Heizung abzudrehen. Nein, Sie drehen sie nicht ab, weil das Regulierungssystem so nicht funktioniert. Wieder eine Möglichkeit zu sparen. Hochgerechnet würden wir per anno 20 000 EUR einsparen. Viele andere unbearbeitete Felder gäbe es noch. Die Liste könnte sich jetzt noch beliebig fortsetzen lassen.

 

Aber stattdessen, meine Damen und Herren, auch von den GRÜNEN wieder, suchen Sie Modelle, wo Sie

 

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