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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 05.12.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 29

 

wissen konnte und nicht gewusst hat. (Ironische Heiterkeit bei GRin Ing Isabella Leeb.) Kein Politiker würde sonst diese Pressekonferenz so abhalten, bevor ihm einmal gesagt wurde, das wird alles fertiggestellt, das funktioniert, das haben wir im Griff von Seiten der Professionisten. Er ist ja kein Installateur. Soll man sagen, hätten Sie selber ein bisschen gestemmt, hätten Sie da nachgeschaut. Ich meine, er ist ja da nicht verantwortlich, sondern die Firmen. Wenn ihm das gesagt wird, dann kann er es auch sozusagen in dem Sinn weitersagen und präsentieren.

 

Dass es nicht stimmt, ist natürlich keine gute Sache, aber wenn man sagt, Sie haben da wissentlich irgendwie was gesagt, was nicht ganz richtig war, dann ist das, finde ich, ein absurder und in sich unlogischer, unschlüssiger Vorwurf, der einfach – ich weiß nicht, wodurch – gekommen ist, durch irgendwelche Gerüchte, die in keiner Weise so stimmen. Und die Aufsichtspflicht des Stadtrates ist sicher nicht die gegenüber Firmen.

 

Das mit der Traglufthalle habe ich schon erwähnt.

 

Und weil Sie uns da einige schöne Bilder gezeigt haben. Dazu muss ich sagen, das war natürlich eine Freischwimmveranstaltung. Wenn es bei einer Freischwimmveranstaltung regnet, kann es sein, dass man sich irgendwie warmhalten muss. Das ist aber keine Hallenveranstaltung. Zu sagen, bei einer Freischwimmveranstaltung ist es kalt im Freien – ja eh. Das ist blöd bei einer Freischwimmveranstaltung, du bist witterungsabhängig, anders, als wenn du in der Halle bist. Das aber der Politik vorzuwerfen, zeugt ja auch davon, dass Sie sozusagen alles mit allem vermengen, denn für das Wetter sind wir ja, glaube ich, noch nicht verantwortlich. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Daher ist auch das nicht nachvollziehbar.

 

Sie haben auch gesagt, da werden wir nie was bekommen, weil es ja keine Gewährleistung gibt. Bei der Gewährleistung wäre aber wichtig, dass wir es überhaupt abnehmen, dass es überhaupt eine abgenommene Leistung gibt. Dann beginnt das zu laufen. Es gibt aber keine abgenommenen Leistungen. (GRin Ing Isabella Leeb: Genau! Das ist der Punkt!) Aber deshalb stimmt das, was Sie zur Gewährleistung sagen, nicht. Das ist der Punkt! Wir haben es nicht abgenommen, weil es nicht funktioniert, und wir werden es dann abnehmen, wenn es funktioniert. Und dann beginnt erst die Gewährleistung zu laufen, was eben ganz was anderes ist.

 

Daher ist Ihr Horrorszenario, wir werden nichts bekommen, das kann sich gar nicht ausgehen, es ist alles schon verspielt, genauso falsch wie das, dass alles den Bach runtergegangen ist. Wir werden dann sehen, wie die Mängel sind und was noch zu machen ist. An sich ist ja klar, dass der, der es errichtet, auch errichten muss, und zwar zu dem Preis, den er genannt hat. Und wenn er es nicht kann, werden wir dann weiterschauen, wie es geht. Aber im Prinzip muss ja das auch im Sinne der Steuerzahler die entsprechend richtige Geschichte sein. Dementsprechend war es gut und auch politisch durchaus okay, dass der Baustopp gemacht worden ist, was ja dann wieder in die Politik hineinspielt.

 

Ich habe ja eines schon klar gesagt: Die 140 Millionen, die wir verbauen, zeigen, dass es hier gut läuft, aber natürlich ist StR Oxonitsch ja nicht nur sozusagen für den Sport mit zuständig, der durchaus seine Erfolge hat, sondern er ist auch für Bildung, Information und Jugend, also für eine breite Geschichte, verantwortlich, wobei gerade bei der Bildung zum Beispiel die ganzen Schulen gebaut werden, also eine innovative Geschichte, wo beim Kindergarten die entsprechenden Kindergärten nicht nur gebaut werden, sondern die Dinge auch inhaltlich vorangetrieben werden.

 

Es ist also so, dass im Gesamten gesehen eine sehr, sehr gute Arbeit geleistet wird, wo auch ein hohes Ausmaß an Zufriedenheit bei den Betroffenen, bei Kindern, Eltern, Lehrern, KindergartenpädagogInnen, vorhanden ist. Und der Stadtrat hat auch in dieser Causa getan, was politisch getan werden musste. Er hat daher auch unser vollstes Vertrauen. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Anger-Koch. Ich erteile es ihr und weise auf die 15-minütige Redezeit hin.

 

11.23.53†GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Nur kurz jetzt zum Herrn Kollegen Vettermann. Herr Vettermann, Sie sagen, das im Stadionbad war eine Freiluftveranstaltung, und es war halt kalt. Na und? – Ich möchte Sie schon daran erinnern, dass das die Wiener Schwimm-Meisterschaften waren. Die Menschen dort – ich weiß nicht, ob Sie die Bilder gesehen haben –, die haben gekämpft wie in einem Flüchtlingszentrum. (GR Heinz Vettermann: Das war eine Freischwimmveranstaltung!) Na und? Es war trotzdem kalt, und trotzdem muss man sich darum kümmern. Es wurden weder Siegerehrungen durchgeführt ... (GR Ing Christian Meidlinger: Das stimmt ja nicht! Das ist ein vollkommener Blödsinn!) Waren Sie dort? (GR Ing Christian Meidlinger: Ja, ich war dort!) Die Dame war auch dort, die uns das geschrieben hat. (GR Ing Christian Meidlinger: Ich war dort, und die haben sich sogar noch bedankt!) Ja, Herr Meidlinger, kommen Sie Ihren Verpflichtungen in Wien nach. (GR Ing Christian Meidlinger: Ja, ich komme meiner Verpflichtung nach!) Nein, das kommen Sie nicht!

 

Das Zweite: Herr Kollege Ellensohn, Sie stellen sich hier heraus und sagen, die privaten Baufirmen machen falsche Kostenkalkulationen und gehen dann halt in Konkurs. Ja, das stimmt, das kann passieren in der Privatwirtschaft, nur hat man dann halt nicht irgendwo jemanden so wie die Stadt Wien, die Steuergelder verwalten soll. Und wenn man zu wenig Geld hat, dann sagt man, machen wir eben Gebührenerhöhungen, heben wir halt mehr Gebühren ein, dann haben wir irgendwo wieder ein Kleingeld, um gewisse andere Sachen zu finanzieren. Das geht nicht! Sie können das im Grunde genommen nicht mit einer privaten Firma vergleichen. (Beifall bei der ÖVP und von GRin Mag Dr Barbara Kappel.)

 

Zurück jetzt. Wie meine Kollegin Isabella Leeb schon angesprochen hat, möchte ich mich ein bisschen um die sportliche Misere kümmern, denn es ist zwar fraglich, ob

 

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