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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 20.11.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 79

 

als ÖVP-Politikerin sehr schwer vorstellen kann, weil man den entsprechenden Umgang hat! (Beifall bei den GRÜNEN. - GRin Mag Barbara Feldmann: Was war das für eine tatsächliche Berichtigung? - GR Mag Dietbert Kowarik: Was war jetzt die Aussage? - GR David Ellensohn, im Weggehen vom Rednerpult: Man kann es deutlicher auch noch sagen!)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Die Mandatare haben für eine tatsächliche Berichtigung 3 Minuten Redezeit. Diese wurde nicht ausgeschöpft und es wurde tatsächlich berichtigt.

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Werner-Lobo. Die selbstgewählte Redezeit beträgt 12 Minuten, die Gesamtredezeit der Fraktion 27 Minuten.

 

13.56.43†GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Isabella Leeb hat es bereits angesprochen, es ist gelungen, trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten das Kulturbudget für diese Stadt ungefähr zu halten, sogar leicht zu verbessern. Ich glaube, dass das eine ganz wichtige und große Leistung für eine Kulturstadt wie Wien ist und dass wir das auch in Hinkunft so halten werden, weil wir erkannt haben, wie wichtig die Kulturpolitik nicht nur als Kulturpolitik, sondern für viele andere Bereiche ist. Kulturpolitik ist gleichzeitig immer auch Gesellschaftspolitik. Kulturpolitik ist Bildungspolitik. Kulturpolitik ist Integrationspolitik, ist Wirtschaftspolitik, ist Sozialpolitik. Deswegen nehmen wir, die rot-grüne Regierung in Wien, die Kulturpolitik sehr ernst. Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, dass diese Gelder auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gehalten werden können.

 

Du hast es angesprochen, Isabella, dass es große Brocken gibt, die schwierig sind. Die Symphoniker hast du angesprochen. Wir sind und dessen bewusst. Wir sind uns aber auch dessen bewusst, dass es einfach solche Dinge gibt, wo man sich darüber Gedanken machen muss. Wenn Wien ein so großartiges Orchester wie die Symphoniker halten will, dann muss man eben auch die Mittel dafür aufbringen.

 

Nichtsdestotrotz gelingt es uns, und das ist uns GRÜNEN sehr wichtig, hier auch neue Dinge in Bewegung zu bringen. Ich freue mich sehr, dass dieses große und wichtige Thema Wien Museum wenigstens eines ist, wo ich bisher das Gefühl habe, dass alle hier versammelten Parteien gemeinsam an einem Strang ziehen und gemeinsam daran arbeiten, dass das wirklich ein Vorzeigeprojekt wird, dass das wirklich ein Museum aller Wiener und Wienerinnen wird, dass es wirklich auch architektonisch ein sehr mutiges Signal in dieser Stadt wird. Dass wir wenigstens in dieser Frage so konstruktiv wie bisher zusammenarbeiten können, darauf freue ich mich sehr. Wir bemühen uns sehr, auch die Vertreter und Vertreterinnen der Oppositionsparteien hier einzubinden.

 

Zu einem anderen Punkt, den du angesprochen hast, muss ich dir sagen, ich rede jetzt gar nicht über den Wissenschaftsbeauftragten, wo ich mir denke, da wird Alexander Van der Bellen nach mir selbst ausreichend viel dazu sagen. Ich denke mir nur, dass es eine Reihe an Respektlosigkeiten von deiner Seite gibt, die ich hier nicht so gelten lassen möchte.

 

Anfangen möchte ich mit Mag Drozda, dem Leiter der Vereinigten Bühnen Wien. Mir ist nicht bekannt, dass es jemanden gegeben hat, der so nach den Regeln der sauberen Geschäftsführung, der Genauigkeit der guten Geschäftsführung dieses riesengroße Unternehmen Wiens so gut geleitet hätte, wie Thomas Drozda. Du bist selbst Unternehmerin. Ich frage mich, warum ausgerechnet von Seiten der ÖVP, die immer versucht, Marktkriterien auch in die Politik einzubringen, warum du nicht verstehst, dass man bei Auslandsgeschäften im Umfang von ungefähr 5 Millionen EUR, die sehr, sehr erfolgreich geführt wurden, selbstverständlich auch investieren muss und dass solche Geschäfte selbstverständlich auch mit Risiken behaftet sind, die noch dazu abgesichert wurden, weil dieses Kapital, das eingesetzt wird, um „Rebecca“ nach New York zu bringen, ohnehin auch wertgesichert ist durch verschiedenste Maßnahmen. Selbstverständlich gibt es aber dort, wo man privatwirtschaftlich agiert - und es wundert mich, das ausgerechnet von deiner Seite kritisiert zu sehen -, gibt es dort Risiken, die man eingehen muss. Ich würde mich wundern, wie du dein Unternehmen führst, ob du da nie zum Beispiel in Bauprojekte investiert, wo du nicht von vornherein weißt, wie es ganz genau ausgegangen ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 

Eines kann ich ganz, ganz sicher sagen: Es liegt ganz sicher nicht an der Geschäftsführung von Thomas Drozda, der diese Geschäfte mit sehr, sehr großer Genauigkeit führt, dass da natürlich Dinge passiert sind, die wir alle nicht wollen. Aber es liegt sicherlich nicht im Verschulden von Thomas Drozda.

 

Wo ich dir recht geben, sind zwei Punkte - nämlich die beiden Anträge, die du heute eingebracht hast, halte ich inhaltlich tatsächlich für diskutierenswert. Ich halte es tatsächlich für richtig, darüber nachzudenken, ob man Zielvereinbarungen treffen kann, vor allem mit großen Kulturinstitutionen. Und ich würde wahrscheinlich in der Opposition ganz, ganz ähnlich agieren und einfach einen Antrag einbringen. Das ist relativ leicht, der ist relativ schnell geschrieben.

 

Wir als Regierungsmitglied tun uns ein bisschen mehr Arbeit an. Wir versuchen, ähnliche Zielvereinbarungen und Zielvereinbarungen grundsätzlich zu verhandeln in langen, mühsamen Prozessen. Es ist und bleibt unser Ziel, dass die Vereinigten Bühnen als eines der größten Kulturunternehmen - wahrscheinlich das derzeit größte Kulturunternehmen - dieser Stadt die Ziele der Einsparung in diesem Bereich fortsetzen, und das verhandeln wir weiter. Wir haben schon sehr, sehr konstruktive Gespräche mit den agierenden Personen in den verschiedensten Geschäftsbereichen. Also vor allem gibt es diese drei Häuser: es gibt das Theater an der Wien, es gibt die zwei Musical-Bühnen. Wir führen hier sehr, sehr intensive, sehr, sehr konstruktive, auch sehr, sehr anstrengende Gespräche, um zukünftige Einsparungspotenziale festzumachen. Und wir werden diesen Weg der Einsparung bei den Vereinigten Bühnen sehr konsequent weitergehen.

 

Der zweite Punkt, den du eingefordert hast, ist die

 

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