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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 125

 

Dachdecker oder in einem Installationsbetrieb oder bei einem Elektriker zu erklären, was in dem Haushalt, von dem der Auftrag hereingekommen ist, auszuführen ist. Oder? Ich glaube, da sprechen wir dieselbe Sprache, und wir verstehen uns da, oder? Ich glaube, das ist ein Problem, und deswegen ist es wichtig, die Sprache zu können und auch Leistung ... (GRin Anica Matzka-Dojder: Es hat auch da niemand gesagt, dass das unwichtig wäre!)

 

Lassen Sie mich doch ausreden, und unterbrechen Sie mich nicht! Ich fange immer wieder von vorne an, und ich habe nicht so viel Zeit. - Noch einmal: Wir brauchen dementsprechend Fachkräfte. - So, Punkt.

 

Das Zweite, was sehr helfen würde, ist: Ich glaube, dass wir viele Migranten da haben, die arbeiten in fremden Berufen, weil sie Abschlüsse in ihren Herkunftsländern gemacht haben und diese hier nicht nostrifiziert worden sind. Das hängt aber jetzt nicht nur mit dem Bund zusammen, sondern es sind auch die Magistratsämter dafür verantwortlich - doch! -, und dieses müsste auch noch erleichtert werden. Ich glaube, dann ist es auch für die Integration viel, viel besser.

 

Was ich zuerst schon angesprochen habe und was Sebastian Kurz jetzt durch ein Projekt initiiert hat, ist die Ehrenamtlichkeit. Die Ehrenamtlichkeit ist genauso Integration, wo sich Menschen mit Migrationshintergrund besser einfügen können, ein besseres Miteinander. Ich führe immer wieder den Sport an, denn hier passiert Integration schon die letzten Jahre. Gerade im Fußball, da sind alle Brüder, da gibt es Zusammenhalt, Erbringung derselben Leistung. Ich denke, da sind noch mehr einzubinden in die Ehrenamtlichkeit, da kann dann viel, viel besser Integration passieren.

 

Das kritisiere ich auch immer wieder, dass Sie so viele Vereine haben, die Sie subventionieren, von 300 bis, ich weiß nicht, Millionenbeträgen jährlich hier investieren und im Grunde genommen kein Output erzielt wird. Seit 15 Jahren gibt es laufend neue Vereine, die laufend mehr subventioniert werden. Kaum Kontakte gibt es eigentlich mit diesen Menschen, und das Problem in Wien ist nach wie vor da. Wir hätten sonst nicht diese Problematik und hätten jetzt auch nicht die Integrationsproblematik, die wir haben. Das wissen wir alle, denn sonst hätten Sie auch nicht die Charta gestartet, und wir hätten dementsprechend auch viel bessere und schnellere Lösungen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es ist aber so.

 

Trotzdem würde es mich freuen, wenn wir in diese Richtung gemeinsam gehen. Ich denke doch - jetzt ein bisschen globaler gedacht -, wir alle, die wir hier sitzen, haben diesen Job auf Zeit. Wir sind Politiker, die Stadt gehört weder Ihnen noch Ihnen noch gehört uns die Stadt, sondern wir sind alle hier Bürger dieser Stadt.

 

Ich denke, gerade in solchen heiklen Situationen bei der Bildung und Integration ist es wichtig, auch auf Kritik der Opposition zu hören, uns vielleicht mit einzubinden, hier Lösungsvorschläge anzunehmen und nicht immer nur zu sagen, wir kritisieren. Wir lieben diese Stadt, wir wollen genauso hier leben, und genauso wollen die Bürger und Bürgerinnen hier leben. Ich denke, hier gemeinsam Lösungen zu finden, ist unser aller Ziel. - Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Wurzer. Ich erteile es ihr.

 

19.07.22

†GRin Mag Martina Wurzer (Grüner Klub im Rathaus)|: Vielen Dank. - Herr Vorsitzender! Sehr geschätzte Frau Stadträtin! Liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte!

 

Ja, es ist keine Überraschung, und es ist auch kein Geheimnis: Rot-Grün steht für feministische Politik! Wir bekennen uns - und ich mache das mit besonders großer Freude - zur aktiven Frauenförderung und zur aktiven Frauenpolitik. Wir fördern unabhängige Fraueneinrichtungen, das ist fixer Bestandteil unserer Politik.

 

Dazu gehört - das ist dem Rechnungsabschluss zu entnehmen - einerseits die Förderung von Fraueneinrichtungen, die mehrjährige Finanzzusagen beinhaltet, und andererseits die Förderung durch den Kleinprojektetopf, der sehr rasche, unkomplizierte Unterstützung mit kleineren Summen ermöglicht.

 

Frauenvereine und Frauenprojekte leisten auf den unterschiedlichsten Ebenen sehr wichtige und notwendige Arbeit. Es geht um ein sehr breites Netz, das hier zur Verfügung gestellt wird, von Frauenvereinen und Frauenprojekten, die sich darum bemühen, gesellschaftlich-politische Zeichen zu setzen und an gesellschaftspolitischer Veränderung zu arbeiten.

 

Unsererseits geht es um die Anerkennung geschlechtsspezifischer Problemlagen und selbstverständlich auch ums Sehen der Notwendigkeit frauenspezifischer Lösungsansätze.

 

Die finanzielle Absicherung von Fraueneinrichtungen in Form von Subventionen ist ein sehr wesentlicher Bestandteil, vor allem deshalb, um kontinuierliches Arbeiten zu ermöglichen, um die Qualität zu sichern und Planbarkeit sicherzustellen.

 

Selbstverständlich geht es uns aber nicht nur um den Umfang, sondern besonders um die Qualität der Tätigkeiten. Genau das haben wir uns so vorgenommen, im Budgetbeschluss gesichert und, wie Sie im Rechnungsabschluss sehen können, auch konkret gemacht.

 

Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten nämlich, die, wie wir ja alle wissen, verstärkt zu Lasten von Frauen ausgetragen werden und besonders zu Lasten von Frauen gehen, ist es doppelt so wichtig, Vereine zu unterstützen, Grundlagenarbeit zu subventionieren und selbstverständlich ihre zukünftige Arbeit sicherzustellen.

 

Rot-Grün garantiert feministische Arbeit und Sichtbarkeit in dieser Stadt. Wir fördern feministische Grundlagenarbeit in dieser Stadt, und wir fördern unabhängige emanzipatorisch-feministische Grundlagenarbeit.

 

Wie wichtig das ist, sehen wir nicht nur anhand der heutigen Reden. Während Frauen wie ich, Frauen wie wir und viele Frauen vor mir damit beschäftigt sind und waren, nach der gesamten Welt zu greifen, und Männer leider immer noch auslassen, nach der Hälfte der Häuser zu greifen, solange wird feministische Grundlagenarbeit in dieser Stadt gefördert und subventioniert und

 

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