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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 83 von 125

 

wird das Wiener Kulturleben auch laufend erneuert und hat eine innovative Ausrichtung.

 

Ein Wort noch zum Wien Museum. Das Wien Museum hat, wie wir immer auch gesagt haben, zwei wesentliche Standbeine und zwei Aufgaben, die wir zu erledigen haben, beide auf Grund der Sanierungsbedürftigkeit der jeweiligen Liegenschaften. Die eine ist das Depot und die andere ist das Haus selber. Beiden Aufgaben haben wir uns mit ganzer Intensität auch im abgelaufenen Jahr gewidmet und werden das auch in Zukunft tun. Wir haben jetzt mit dem Depot eine, wie ich meine, gute und solide Lösung gefunden, was die Aufbewahrung dieses bedeutenden Wiener Kulturschatzes anbelangt. Was das Haus selber anbelangt, sind wir selbstverständlich dabei, auch durchaus entlang der Linien, wie sie in dem Antrag der ÖVP hier niedergelegt sind, vorzugehen. Es wird jetzt darum gehen, den richtigen Standort zu finden. Dazu bedarf es noch der letzten städtebaulichen, stadtplanerischen Analysen. Sobald wir das getan haben, wird die Standortentscheidung fallen und dann wird zügig mit der Umsetzung des Wien Museums begonnen. Ich glaube, dass wir in einem sehr guten, in einem sehr ambitionierten Zeitplan sind. Sie dürfen nicht vergessen, dass das alles ja nicht kostenlos ist, das alles in Zeiten sehr enger Budgets. Wir versuchen auch, sowohl das Depot als auch die künftige Neugestaltung des Wien Museums unterzubringen.

 

Ein allerletztes Wort noch, meine Damen und Herren, zur Literatur, weil hier so gesagt wurde, na ja, 50 Prozent des Literaturbudgets fließen in die Alte Schmiede und das muss sich ändern. Also ich würde mir nicht wünschen, dass sich das ändert. Es fließt so viel Geld in die Alte Schmiede, es könnte zugegebenermaßen mehr sein und daran werden wir auch arbeiten, vor allem deshalb, weil die Alte Schmiede ein international ganz, ganz bedeutendes Literaturquartier ist. Fast alle Literaturnobelpreisträgerinnen und Literaturnobelpreisträger aus dem unmittelbaren europäischen Umfeld haben dort zu Zeiten eine Heimat gefunden, als sie bei Weitem noch nicht so berühmt waren. Deshalb haben wir auch die Alte Schmiede baulich grundlegend saniert. Wir haben der Alten Schmiede die Möglichkeiten gegeben und eröffnet, den Literaturbetrieb, aber nicht nur, sondern auch den Musikbetrieb dort in einer Art und Weise zu führen, wie es modernen Gesichtspunkten entspricht. Ich würde doch meinen, dass die Alte Schmiede über die Jahre ein selbstverständlicher und sehr, sehr erfolgreicher Ort der Kulturvermittlung, Literaturvermittlung geworden ist.

 

Alles in allem glaube ich, meine Damen und Herren, dass die Kultur und die Kulturpolitik in Wien in der jüngeren Vergangenheit im abgelaufenen Jahr wieder sehr, sehr viel erreicht haben. Die kulturelle Vielfalt in dieser Stadt wurde gestärkt. Die einzelnen Kulturinstitutionen können ihre Arbeit sehr erfolgreich fortsetzen. Und ich würde Sie doch einladen, mit uns gemeinsam diesen Weg weiterzugehen und bitte Sie daher für diesen Teil des Rechnungsabschlusses um Ihre Zustimmung. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfrauen, KonsumentInnenschutz und Personal. Zu allererst zum Wort gemeldet ist die Frau GRin Mag Feldmann. Ich erteile ihr das Wort.

 

17.39.24

†GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Wien gab 2011 für die Frauenförderung 8,1 Millionen EUR aus und das ist angesichts der wirklich unbefriedigenden Situation und der vielen notwendigen Maßnahmen in dem Bereich ein viel zu geringes Budget. Und es ist irgendwo auch Ausdruck des Stellenwerts, den man hier der Frauenpolitik zugesteht. Als Beispiel nur im Gegenzug dazu waren die Ausgaben für den PID knapp 50 Millionen EUR, also zirka 6 Mal so viel.

 

Eines ist vollkommen unverständlich, dass nämlich 600 000 EUR weniger ausgegeben wurden, als im Budget veranschlagt. Nicht verständlich, denn bei einer so geringen Budgetierung von vornherein und der Notwendigkeit, viele Maßnahmen umzusetzen, ist es unverständlich, warum man hier einfach Budget hat liegen lassen, ohne notwendige Maßnahmen hier in Angriff zu nehmen. Aber wir haben gleichzeitig 1,2 Millionen EUR für die Wiener Märkte ausgegeben, für Marketing, Inserate und Werbung. Da beziehe ich mich kurz auf den Antrag meiner Kollegin Isabella Leeb, die für die Streichung der Mittel für Inserate und Werbung in den einzelnen Geschäftsgruppen und die Zentralisierung des gesamten Werbebudgets im PID eintritt.

 

Die Beträge, die in Wien für Werbung, Inserate, Marketing und PID ausgegeben werden, sind doppelt so hoch wie die Ausgaben in der Bundesregierung. Und das ist wirklich insbesondere der wirtschaftlich schwierigen Zeiten unverständlich und ein Umdenken scheint unumgänglich.

 

Aber gehen wir zur Frauenbeschäftigung. Wie schaut es aus mit der Frauenbeschäftigung in Wien? Die Arbeitslosenquote allgemein, wir haben es heute schon mehrfach gehört, ist über 9 Prozent. Oberösterreich im Vergleich hat 3,6 Prozent und die Frauenarbeitslosigkeit ist etwas niedriger, aber dennoch bei 7,6 Prozent. Das ist hoch, das ist sehr hoch.

 

Wir haben eine Erwerbstätigenquote mit 68,8 Prozent, die das zweitschlechteste Ergebnis im Bundesländervergleich ist. Und die Armutsgefährdung in Österreich, da hat Wien die höchste mit 18,3 Prozent, was wirklich eine beachtliche Zahl ist. Noch viel tragischer ist die Armutsgefährdung von Kindern unter 19 Jahren, sie liegt bei 27 Prozent. Das heißt, in Wien waren 2011 im Schnitt 32 000 Frauen arbeitslos gemeldet und das sind knapp 35 Prozent aller in Österreich Arbeit suchenden Frauen. Das heißt, in den letzten 8 Jahren ist die Frauenarbeitslosigkeit in Wien um 19 Prozent angestiegen.

 

Ich möchte ein paar Ausführungen zur

 

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