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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 125

 

hatte heute auch mit meinem Kollegen Peko Baxant ein total nettes Gespräch, wo ich es auch so schön finde, weil bei uns brennen die Leute wirklich für ihre Themen und der Peko brennt so von ganzem Herzen für die Musik. Ich hoffe, ich habe das jetzt hier auch gut wiedergegeben, weil wenn ich mir nämlich den City-Gasometer-Musik-Cluster anschaue, der so ein Projekt ist, wo du dich auch so mit reingehaut hast. Das macht es nämlich wirklich aus und auf das können wir auch stolz sein.

 

Deswegen bitte ich Sie doch abschließend, treten Sie manchmal einen Schritt zurück und sehen Sie das große Ganze. Wir sind wirklich bereit, das zu sehen. Wir haben keine Angst vor der Veränderung. Ich freue mich wirklich über diesen Kulturbericht 2011 und ich freue mich über die vielen spannenden Projekte, die uns auch im nächsten Jahr erwarten werden. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin zum Wort gemeldet ist die Frau GRin Frank. Ich erteile ihr das Wort.

 

17.14.55

†GRin Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Nachdem hier der Altstadterhaltungsfonds leider nie diskutiert wird, habe ich jetzt einmal beim Rechnungsabschluss die Gelegenheit ergriffen, um ein paar Worte dazu zu sagen. Und zwar möchte ich mich zuerst schon sehr herzlich beim Herrn Dr Denscher und seinem Team bedanken, weil im Altstadterhaltungsbeirat sind die einzelnen Projekte wirklich hervorragend aufgearbeitet sowohl historisch als auch die Auswahl an sich schon und vor allem auch noch die Präsentation. Allerdings, das möchte ich auch sagen, haben wir ja beim letzten Altstadterhaltungsbeirat darüber gesprochen, dass doch zuerst die Förderung durch den Beirat genehmigt werden soll und zwar vor Baubeginn. Ich habe mir jetzt die Förderungsbedingungen des Wiener Altstadterhaltungsfonds herausgesucht und da steht einmal: Grundsätzlich ist der Förderungsantrag vor Beginn der Arbeiten zu stellen. Okay, das passiert ja auch. Aber dann sind die Arbeiten innerhalb eines Jahres ab dem Datum der Verständigung zu beginnen und so weiter. Jetzt möchte ich doch meinen, dass die Verständigung darüber ist, ob der Beirat dem jetzt zugestimmt hat oder nicht. Das heißt, es muss zuerst der Beschluss gefasst werden. Beim letzten Beirat, und das war das erste Mal in dieser Extremform, waren leider mit Ausnahme von ganz, ganz wenigen Projekten, alle bereits begonnen oder fertiggestellt. Wir konnten sie fast nur mehr abnicken.

 

Ich meine, wir sollten hier doch den Ausschuss beziehungsweise diesen Altstadterhaltungsfonds soweit ernst nehmen, dass wir tatsächlich die Projekte zuerst beschließen und dann erst die Förderung zusagen. Wenn es wirklich nicht mit einem Mal im Jahr geht, das kann schon durchaus so sein, dann würde doch auch nichts dagegen sprechen, wenn wir es eben ein zweites Mal machen, um so dringliche Fälle dann noch einmal extra oder halt vorrangig zu behandeln.

 

Gemeldet habe ich mich auch, weil es ja hier beim Rechnungsabschluss ums Geld geht und da war es so, dass der Rechnungsabschluss 2011 zeigt, dass wir gegenüber 2010 um 400 000 EUR weniger Mittel zur Verfügung haben. Jetzt mögen vielleicht 400 000 EUR beim Gesamtbudget relativ wenig sein. Aber wenn man weiß, dass der Altstadterhaltungsfond derzeit sowieso nur 5,6 Millionen zur Verfügung hat, dass wir allein in Wien 61 jüdische Friedhöfe haben, dass zunehmend mehr Kunst am Bau stattfindet, die über kurz oder lang auch zur Sanierung oder zur Wiederherstellung in den Altstadterhaltungsfonds gelangen wird, dass immer mehr und mehr Bauten in die Jahre kommen. Und wir haben auch immer mehr nicht nur die Profanbauten, sondern auch sehr, sehr viele Sakralbauten. Und 5,6 Millionen – jeder, der im denkmalpflegerischen Bereich tätig ist, weiß, dass dieser Betrag nicht ausreichen kann, um hier wirklich etwas zu bewerkstelligen, was über das, was ohnehin schon getan wird, hinausgeht.

 

Jetzt muss ich aber sagen, dass die Stadt Wien hier auch noch den Löwenanteil für diese ganzen Sanierungen stellt im Gegensatz zum Bund, wo sich ja das Bundesdenkmalamt oft nur mit Minimalbeträgen einklinkt. Jetzt würde ich aber auch Sie bitten, Herr Stadtrat, ich meine, die Frau Bundesministerin Schmied ist ja nicht gerade von irgendeiner Fraktion, sondern genau von Ihrer und Ihre ist da auch zuständig, dass man einfach einmal mit ihr Gespräche führt, dass auch der Denkmalschutz mit mehr Mitteln ausgestattet wird, sodass halt nicht alles nur von Wiener Seite getragen werden muss, sondern dass hier auch der Bund ein bisschen mehr dazu beiträgt. Denn wir können nicht auf der einen Seite gerade, was den Tourismus betrifft, auch mit diesen alten Bauten massiv werben, auf der anderen Seite fehlen uns aber dann auch die Mittel, dass wir das vielleicht in der von uns allen hier gewünschten Form umsetzen können.

 

Ich möchte jetzt einmal den Antrag einbringen, dass wir zumindest wieder auf das Niveau von 2010 mit 6 Millionen kommen, wenngleich das ja auch noch nicht übertrieben ist, aber es sind immerhin schon einmal wieder um 400 000 mehr und die Budgetverhandlungen sind jetzt im Gange. Das heißt, wir könnten hier vielleicht doch einen höheren Rahmen für den Altstadterhaltungsfonds bekommen.

 

Also ich möchte Sie jetzt wirklich noch einmal bitten, dass wir wirklich schauen, dass wir uns einerseits nach den Förderungsbedingungen richten, wenn wir uns selber ernst nehmen, und dass hier auch etwas mehr Mittel freigegeben werden, denn dieser Fonds leistet für Wien wirklich hervorragende Tätigkeit und es wäre schade, wenn es jetzt nur an den finanziellen Mitteln scheitern würde. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist jetzt auf der Rednerliste niemand mehr gemeldet. Daher hat der Herr Amtsf StR Dr Mailath-Pokorny das Wort. Bitte schön.

 

17.20.40

†Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte meine Schlussbemerkungen zu der

 

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