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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 81

 

Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ich habe jetzt die Zeitabläufe nicht im Detail im Kopf, aber wenn ich mich richtig erinnere, war es Ende Dezember, als die entsprechende Beauftragung gekommen ist. Ich lasse mich da jetzt aber nicht festlegen und bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes Datum präsent habe.

 

Nichtsdestotrotz: Entsprechende Ausschreibungsverfahren werden seitens des Magistrats veranlasst, und da gibt es durchaus immer wieder Überschneidungen. Es gibt ja durchaus auch Varianten, dass sich Dienstverträge verzögern, weil man länger verhandelt. Insofern ist das nichts Außergewöhnliches.

 

Für mich ist eigentlich die Frage wesentlich interessanter, warum der Angelegenheit gerade in diesem Fall so viel Aufmerksamkeit geschenkt wird! Man kann diese Frage der gemeinsamen Leitungsfunktion – und ich sehe die Geschäftsführung der Wiener Stadthalle selbstverständlich als zentrale Leitungsfunktion – natürlich immer diskutieren. Das hat es auch in anderen Bereichen bereits gegeben. So wurde zum Beispiel die Magistratsabteilung 10, die ja auch nicht gerade die kleinste Abteilung der Stadt, sondern, im Gegenteil, eine der größten ist, zusätzlich vom Leiter der MA 56 geleitet. Das hat jedoch niemanden interessiert! Aber auch in diesem Zusammenhang wurde hervorragende Arbeit geleistet und sichergestellt, dass gerade im Bereich der Kinderbetreuung auch weiterhin Hervorragendes angeboten werden wird.

 

Das ist also nichts Außergewöhnliches. Hier leisten manchmal Leute in einem kurzen oder auch in einem längeren Zeitraum Großartiges! Und es hat auch viele längere Zeiträume in meinem Bereich gegeben, das will ich gar nicht verheimlichen, weil ich diesen Personen sehr dankbar bin! So hat zum Beispiel der Leiter der Magistratsabteilung 56 über viele Monate hindurch zusätzlich die Magistratsabteilung 10 geleitet, und zwar in hervorragender Weise. Ebenso wurde jetzt die zusätzliche Leitung der Magistratsabteilung 51 für rund eineinhalb Monate, wenn ich das richtig im Kopf habe, sichergestellt.

 

Ich glaube, das liegt in aller Interesse, und eine frühere Ausschreibung in diesem Zusammenhang hätte auch nichts geändert. Wir wissen nämlich, dass die entsprechenden Auswahlverfahren und nicht zuletzt die entsprechenden Assessment-Verfahren et cetera eben ihre Zeit dauern, wenn man sie gut und ordentlich machen will. Deshalb wird es jetzt erst in wenigen Wochen eine Entscheidung betreffend die entsprechende Auswahl und Bestellung des neuen Leiters der MA 51 geben. Es hat also eine Überschneidung gegeben, und mir war wichtig, dass die MA 51 weiterhin gut und ordentlich geführt wird, bis der neue Abteilungsleiter-Stellvertreter die entsprechende Einarbeitungszeit hatte. Diese war eh nicht sonderlich lang, aber damit konnte sichergestellt werden, dass die entsprechende Unterstützung des Sports in Wien auch für die Zukunft gesichert ist.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von GRin Dr Kickert gestellt. Bitte schön.

 

10.05.53

GRin Dr Jennifer Kickert (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Die in der 1. Anfrage angesprochene Frau Dr Hofmann hatte in ihrem Aufgabenbereich die Sanierung des Stadthallenbades. Daher frage ich Sie: Wie ist denn jetzt gerade der Stand rund um die Sanierung dieses Bades?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Wie Sie wissen, wurde seitens der Stadthalle als Bauherrn durchaus in Übereinstimmung einerseits mit der Mutter-Holding und andererseits mit der MA 51 der entsprechende Baustopp verhängt – das ist an sich ja kein großes Geheimnis – und nicht zuletzt auch die entsprechende Beweissicherung vor allem im Bereich der undichten Becken veranlasst.

 

Diese Beweissicherung wurde seitens des Bezirksgerichts Rudolfsheim-Fünfhaus in Auftrag gegeben, und auf Grund deren Komplexität wurden Sachverständige aus sechs Bereichen bestellt, nämlich aus den Bereichen Bauphysik, Bauwesen, Elektrotechnik, Maschinenbau, Schwimmbäderbau und Bäderhygiene. Diese Beweissicherung bezieht sich in erster Linie auf das undichte Becken beziehungsweise auf die Probleme mit dem Hubboden. Die Befundaufnahme zum Hubboden ist sowohl unter dem Gesichtspunkt der Elektrotechnik als auch des Maschinenbaus abgeschlossen. Die Befunde geben Aufschluss über mögliche Ursachen des Spindelkastenbruchs. Dieses Ergebnis bildet auch die Voraussetzung für die nun folgenden Schritte, nämlich einen Befund und ein Gutachten für eine dem Stand der Technik entsprechende Lösung zu veranlassen.

 

Ich habe daraufhin hingewiesen, dass mir auf der einen Seite natürlich die möglichst rasche Inbetriebnahme des Beckens ein großes Anliegen ist, dass aber auf der anderen Seite selbstverständlich auch eine lückenlose Aufklärung notwendig ist, um die Schäden wirklich sachgerecht zu beheben. Es geht nicht darum, jetzt nur unter dem Gesichtspunkt, dass es rasch gehen muss, irgendeinen zusätzlichen Pfusch zu veranlassen, sondern dass man zu einer sinnvollen, guten und letztendlich auch ökonomischen Lösung kommt, damit wir ein einwandfreies Bad hier den Wienerinnen und Wienern zur Verfügung stellen können.

 

Vor diesem Hintergrund darf ich auch berichten, dass die Beweissicherung seitens der Stadthalle jetzt noch auf zwei weitere Bereiche ausgeweitet werden musste: Erstens auf den Bereich der Fliesenlegerarbeiten, nachdem es hier ebenfalls Probleme mit der Qualität gibt. Es sind Fliesen von der Decke gebrochen, und daher wurde seitens des Bauherrn, der Wiener Stadthalle, auch in diesem Bereich eine entsprechende gerichtliche Beweissicherung veranlasst. Zweitens erfolgt auch eine Beweissicherung im Bereich der Statik, weil nicht auszuschließen ist, dass es auf Grund der Wasseraustritte, aber auch der Beckenkonstruktion in diesem Bereich Probleme geben könnte; daher hat die

 

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