Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 67 von 76
aWanti Elefanti Drama Group. Keine Ahnung, was das ist, klingt aber lustig! Aber sie ist auch Vorsitzende der Sozialistischen Jugend in Döbling. – Anscheinend der nächste Günstling, der hier mehr oder weniger versorgt wird.
Als Nächstes gibt es dort eine Frau Lisa Werderitsch. Sie kandidierte bei der Landtagswahl 2010 unter „Mein Parlament“ für die SPÖ, Listenplatz 8 im Wahlkreis. Und diese Frau Lisa Werderitsch ist wiederum die beste Freundin von Frau Claudia Varga. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Ich weiß sehr viel, glauben Sie mir! Es geht nämlich bei Ihnen in der SPÖ-Döbling drunter und drüber, und jeder ist unzufrieden, vor allem bei Ihnen, und daher gibt es auch Massenaustritte.
Als Nächsten nenne ich Ihnen Herrn Jörg Berger. Dieser ist JG-Vorsitzender und noch dazu anscheinend Lebensgefährte von Claudia Varga. Wie man sieht, hat sich die gesamte Jugend dort eingenistet und verdient sehr schön vom Steuerzahler! Herr Jörg Berger ist auch noch Vorsitzender der Sozialistischen Jugend in Döbling. – Die Sozialistische Jugend ist ja unlängst erst wieder schlecht aufgefallen. Beim Neujahrstreffen der FPÖ-Döbling wurden sie alle eingeflogen. Bis jetzt kannte ich solche Liebhabereien für Fäkalsprache nur von der Grünen Alternativen Jugend. „Heimat im Herzen und Scheiße im Hirn“ ist aber offenbar jetzt auch das neue Motto der Sozialistischen Jugend. Und so etwas fördern Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wenn Sie wirklich ehrlich sind, dann sagen Sie doch, dass Sie die Junge Generation in Döbling mit 700 000 EUR fördern wollen, und bringen Sie uns keinen solchen fadenscheinigen Umgehungsakt! (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Dr Aigner. Ich erteile es ihm.
GR Dr Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar): Herr Vorsitzender!
Ich kann es auch ganz kurz machen: Es ist dies ein weiterer Verein im Nahebereich der Stadt Wien, der so gut wie keinen ehrenamtlichen Mitarbeiter hat, bei dem es keine Mitgliedsbeiträge gibt, sondern bei dem halt im Nahebereich der Stadt Wien die Rechtsform des Vereins nicht wirklich konform ihrem eigentlichen zivilgesellschaftlichen Zweck eingesetzt wird.
Ich glaube, Frau Kollegin Leeb hat auch schon gesagt, dass man dafür keinen eigenen Verein braucht, sondern dass man diese Dienstleistungen auf dem freien Markt kaufen oder dies direkt von der Stadt aus organisieren kann. – Diese Umgehungskonstruktion ist jedenfalls so gestaltet, dass man diesem Akt selbstverständlich nicht zustimmen kann. (Beifall bei Gemeinderäten der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Tanja Wehsely. Ich erteile es ihr.
GRin Mag (FH) Tanja Wehsely (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!
Ich werde mich kurz fassen. Ich glaube nicht, dass es wahnsinnig viel Sinn hat, das mit Ihnen zu diskutieren!
Ich weiß, dass die Regierungsparteien die inhaltliche Arbeit, die Medienpädagogik bedeutet, kennen und zu schätzen wissen. Sie wissen, dass wir diese medienpädagogische Arbeit sowohl in der außerschulischen als auch in der schulischen Arbeit brauchen. Es wird mit den pädagogischen Hochschulen und natürlich auch mit dem Wiener Stadtschulrat vernetzt gearbeitet. Es geht darum, niederschwellig pädagogisch hochwertigen Content an Kinder und Jugendliche und auch an Pädagoginnen und Pädagogen heranzutragen. Und das gelingt uns auch durchaus. Das ist uns bewusst. Ihnen kann ich es wahrscheinlich 50 000 Mal sagen und erklären, aber es wird nicht ankommen! Und zu den anderen Vorwürfen kann ich Ihnen nur eines sagen, und zwar insbesondere Ihnen, lieber Kollege Nepp ... (GR Mag Wolfgang Jung: Könnten Sie uns das auf Augenhöhe erklären?) Wenn Sie sich hierher stellen, dann kann ich es Ihnen auch in Augenhöhe sagen!
Ihre Methode ist immer dieselbe: Ihre Methode ist es, im Schutz der Immunität persönliche Anwürfe gegen Personen vorzubringen. Ihr Motto ist: Es wird schon etwas hängen bleiben! Das ist Ihr Motto! (GR Mag Wolfgang Jung: Sagen Sie, was nicht stimmt!)
Und noch etwas dazu: Nichts für ungut, liebe Barbara! Aber so interessant ist die persönliche Fehde, die Sie als Döblinger Mandatar in Döbling gegen die SPÖ kämpfen, für uns alle nicht! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen nun zur Abstimmung Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat die ausreichende Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 32 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Projekt „Fair Play Team – Kommunikation und Vermittlung im öffentlichen Raum“. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung. Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat die entsprechend notwendige Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 33 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Kindergarten im 14. Bezirk, Lautensackgasse. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Mag Wutzlhofer, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Mag Jürgen Wutzlhofer: Ich freue mich ganz besonders, Sie für dieses Vorhaben um Zustimmung zu bitten.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb, und ich erteile es ihr. (GRin Nurten Yilmaz: Das war jetzt sehr charmant, nicht wahr?)
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
