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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 76

 

an den Schulen auch sehr unterstützt, die das auch sehr sinnvoll finden. Sie sind dort sozusagen die wichtigen Personen, die die Jugendlichen identifizieren und dann weiterleiten. Ich denke mir, genau solche Programme, genau solche Projekte, genau solche Einrichtungen, das heißt, mit kooperativen Strukturen, die zu Vereinfachungen führen, die Prävention darstellen, eine „early intervention" darstellen und uns später Kosten sparen, sind genau die richtigen Maßnahmen, die wir in der Jugendpolitik, in der Schulpolitik, in der Integrationspolitik brauchen. Ich kann Ihnen nur raten, sich das auch anzuschauen. Es war wirklich sehr interessant.

 

Ich glaube, die Wiener Ausbildungsgarantie ist auch insgesamt ein Modell, das unseren Wiener Jugendlichen große Perspektiven eröffnet, sei es in der Beratung und in der Weiterbegleitung in eine Lehre, in einen überbetrieblichen Lehrplatz oder in eine weitere Schule. Da wird auch individuell darauf geschaut, wo die Stärken, wo die Schwächen sind. Sind sie sprachlicher Natur? Ist es die deutsche Sprache? Ist es zusätzlich der Schweißerkurs oder sonst etwas? Dort wird individuell beraten und auch unterstützt.

 

Grundsätzlich geht es in unserer Integrationspolitik immer darum, sozialen Aufstieg zu ermöglichen, um gute Integration in Schule, Bildung, Arbeitsmarkt, um so auch die Gesellschaft mitgestalten und miterleben zu können. Es geht um Perspektiven, die wir eröffnen wollen. Es geht darum, dass wir Vorurteile abbauen und keine Ängste schüren wollen. Das ist nur kontraproduktiv. Letztlich geht es - ich sage es auch jedes Mal, wenn ich insbesondere über Jugendliche und Jugendarbeit spreche - um Respekt, um ein gewisses Niveau in dieser Debatte. Es geht vor allem auch um eine Vorbildwirkung. Wenn ein Klubobmann auf einen Bürgermeister so reagiert, dass er sagt: „Endlich sprechen Häupl Deutsch!", dann ist das einfach nur peinlich und es sind definitiv keine guten Manieren! Vielleicht können Sie sich ein bisschen zusammenreißen! (Beifall bei der SPÖ. - GR Mag Wolfgang Jung: Oh Gott!)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Blind. Ich erteile ihm das Wort.

 

13.25.47

†GR Armin Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wenn man sich die letzten Wortmeldungen gegeben hat, gerade von meiner Vorrednerin, merkt man, dass in Wirklichkeit Sprachhülsen verwendet werden, beziehungsweise eine Sprachverwirrung hier eintritt. Man wirft nur mit englischsprachigen Worten um sich. Man hat einen Roll-out. Man hat ein „Move on". - Worte, die die Bevölkerung weder kennt noch hören will! (GR Mag Wolfgang Jung: Ein Blackout!) Wenn man Ihnen zuhört, Frau Kollegin, kriegt man das zwangsläufige Gefühl, Sie leben in einer Art Potemkinschem Dorf. Sie reden sich die Realität schön, sind durch Ihre Umfrage zum Teil in die Realität zurückgeholt worden und können diese jetzt nicht ganz verarbeiten! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Man braucht sich hier nur die gähnende Leere während einer durchaus wichtigen Debatte in Ihren Rängen anzuschauen. Offensichtlich interessiert sich Ihre Fraktion nicht mehr für die Probleme der Menschen in Wien. Offensichtlich kann Ihre Fraktion die Realität nicht verkraften. Ich muss Ihnen sagen, und das ist nun einmal die Realität, Multikulti, und das ist ganz klar, ist gescheitert! Multikulti ist eine Ideologie der Vergangenheit! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Damit Sie es vielleicht leichter akzeptieren können, das sagen nicht nur wir, das sagt nicht die FPÖ alleine, das sagen beispielsweise auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der britische Premier David Cameron. Die Multikulti-Ideologie der Linken hat Migranten bislang bestätigt, vielmehr ermutigt, ihr Leben abgetrennt von der Mehrheitsgesellschaft zu führen. Da hat Wien bedauernswerterweise eine unrühmliche Vorreiterrolle eingenommen. Die Politik der selbst ernannten Gutmenschen von Rot und Grün hat zu Parallelgesellschaften geführt, wie wir heute schon eindrucksvoll gehört haben. Die Hohepriester der Ideologie der multikulturellen Gesellschaft haben wir ebenso von grüner Seite vernehmen können. Man muss feststellen, Rot und Grün haben mit ihrer Politik bisher jegliche aus unserer Sicht vernünftige Integrationsbemühung gezielt torpediert. Wenn man in diesem Bereich meines Erachtens nach sehr ernst zu nehmende Wissenschafter, wie den Harvard-Professor Samuel Huntington hernimmt, kann man ihm nur zustimmen, dass Multikulturalismus, und das wird wahrscheinlich die Vertreter der SPÖ besonders stören, eine Ideologie globaler Eliten ist. Sie, meine Damen und Herren, betreiben hier Elitenpolitik auf dem Rücken der einfachen Menschen! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Schuld daran, so Huntington, ist der sogenannte Dekonstruktivismus von sogenannten liberalen und aufgeklärten Eliten, der das andere, das Fremde, für wertvoller, vielfältiger und höherstufiger hält als das Eigene, Vertraute und Überlieferte. So wie Sie, meine Damen und Herren von der Wiener Stadtregierung. Sie haben sich von den Menschen aus Simmering, aus Favoriten und aus Rudolfsheim-Fünfhaus längst verabschiedet.

 

Integration kann selbstverständlich gelingen. Ein Blick in das oft zitierte Wiener Telefonbuch zeigt die Namen zig Tausender erfolgreich integrierter Tschechen, Ungarn, Kroaten, Serben, Polen et cetera. Das ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass diese Menschen integrationsbereit waren und aus einem uns verwandten Kulturkreis kamen. Der Vergleich mit den USA zeigt uns aber, wohin die Reise in Zukunft auch in Österreich gehen könnte. Im ursprünglichen Amerika hat der „American Dream" (GR Christian Deutsch: Das war jetzt Englisch!) - jeder kann durch Leistung und auch durch seine Fähigkeiten alles erreichen, -, dazu geführt, dass aus den Neuangekommenen nach kurzer Zeit noch stolzere, bessere und aufrechtere Amerikaner wurden. Seit den 60er Jahren haben sich aber in den USA, besonders im Süden, Parallelgesellschaften mit eigener Sprache, eigenen Sitten und Gebräuchen etabliert.

 

Schuld daran war die unkontrollierte Zuwanderung, verbunden mit der Möglichkeit, über moderne

 

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