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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 17

 

(04506-2011/0001-GJS; MA 13, P 31) Die Subvention an den Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverband zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2011 in der Höhe von 78 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(04647-2011/0001-GJS; MA 13, P 32) Die Subvention an den Verein Kiddy & Co zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing" für das Jahr 2012 in der Höhe von 211 150 EUR und für das Jahr 2013 in der Höhe von 215 400 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 211 150 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04648-2011/0001-GJS; MA 13, P 33) Die Subvention an den Verein Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil zur Umsetzung des Projektes "Bahnfrei!" für das Jahr 2012 in der Höhe von 218 790 EUR und für das Jahr 2013 in der Höhe von 223 170 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 218 790 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04685-2011/0001-GJS; MA 13, P 39) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien zur Unterstützung für den Albert-Sever-Saal im Jahr 2012 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

(04687-2011/0001-GJS; MA 13, P 41) Die Subvention an den Verein Zoom Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2012 in der Höhe von 719 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

(04688-2011/0001-GJS; MA 13, P 42) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, für Adaptierungsarbeiten am Abenteuerspielplatz "Robinson-Insel" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(04716-2011/0001-GJS; MA 13, P 44) Die Erhöhung der Subvention an den Verein Kiddy & Co, Verein für kreatives Spiel und Kommunikation für das Jahr 2011 von 207 000 EUR um 20 000 EUR auf 227 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(04723-2011/0001-GJS; MA 10, MA 56, P 48) Auf Grund des Motivenberichtes wird der Magistrat ermächtigt, für das im Magistratsbericht beschriebene Projekt Bildungscampus im Stadtentwicklungsgebiet "aspern Die Seestadt Wiens" mit der Bundesimmobiliengesellschaft mbH eine entsprechende Vereinbarung über die Erstellung von Mietvertragsunterlagen abzuschließen und sämtliche Vorentscheidungen zu treffen, die im Interesse des gegenständlichen Vorhabens erforderlich sind.

 

(04704-2011/0001-GKU; GKU, P 49) Der elfte Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus wird zur Kenntnis genommen.

 

(04624-2011/0001-GKU; MA 7, P 52) Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2012 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04818-2011/0001-GKU; MA 7, P 54) Dem Magistrat wird für Subventionen für Stadtteilkultur und Interkulturalität im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 371 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(04539-2011/0001-GKU; MA 7, P 56) Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2012 für die Durchführung des 13. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2012 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04540-2011/0001-GKU; MA 7, P 57) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2012 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04541-2011/0001-GKU; MA 7, P 58) Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum im Jahr 2012 in der Höhe von 1 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 220 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04614-2011/0001-GKU; MA 7, P 60) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	7 415 689 EUR
präliminiert 2014	7 415 689 EUR
präliminiert 2015	7 415 689 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.

 

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