Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.11.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 47 von 72
Bauprojekten.
Da wird jahrelang nichts gemacht. Da wird zugeschaut und dann, wenn das Wasser am Kochen ist, dann wird eine Husch-Pfusch-Lösung gefunden, denn nichts anderes ist das. Also wenn man gleich von Haus aus gesagt hätte, ich mache eine neue, eine große Mehrzweckhalle an einem anderen Standort, hätte man, glaube ich, nicht viel mehr Geld in die Hand nehmen müssen. Jetzt haben wir dort, sage ich einmal, eine Zwitterlösung, die doch auch wieder 40 Millionen EUR gekostet hat. Jetzt haben wir wieder eine Erhöhung um 4,8 Millionen und das Argument plus/minus 20 Prozent Baukosten. Nur leider Gottes haben wir nie eine Unterschreitung der Baukosten, sondern es ist immer eine Überschreitung der Baukosten.
Meine Damen und Herren, und es ist auch relativ amüsant, amüsant ist es nicht wirklich, aber wir haben hier eine neue Halle, das ist eine Kleinigkeit am Rande, ich habe es im Ausschuss eh schon erwähnt und ich hoffe, diese Mängel werden behoben, wir haben hier eine wirklich sündteure neue Halle und in den Duschen in der Kabine der 3er-Halle zum Beispiel gibt es keine Halterung für die Seife, gibt es keine Halterung für Handtücher. Also so sollte es eigentlich nicht sein und hier fordere ich schon die Stadtregierung auf, hier fordere ich die Baukontrolle auf, hier wirklich einmal zu schauen, wie gebaut wird, damit diese Halle wirklich den modernen Standards der heutigen Zeit entspricht. Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Reindl. Ich erteile es ihm.
GR Mag Thomas Reindl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!
Also eines muss man sagen, die Donaustadt besitzt mit der Albert-Schultz-Halle ein topmodernes, topausgestattetes modernes Eissportzentrum und auf das sollten wir alle stolz sein, meine Damen und Herren. (GR Mag Wolfgang Jung: Ja, Sie sollten aber auch wirtschaftlich arbeiten!) Und was das Projekt selbst betrifft, Kollege Ellensohn hat schon darauf hingewiesen, es wurde von den Capitals selbst durchgeführt. Es hat von den Architekten und Ziviltechnikern eine Kostenschätzung auf Preisbasis von 2008 von plus/minus 20 Prozent gegeben. Auch das wurde schon gesagt. Es hat aber auch einige Zusatzrisiken gegeben. Das hat man auch zum Teil gewusst, zum Teil hat man es nicht gewusst, weil wenn man runtergräbt, weiß man mitunter nie, was man auf einer Anlage findet, wo früher eine Lackfabrik war. Für die Errichtung der neuen Halle, die auch gebaut wurde, es wurde eine dritte Eishalle dazugebaut, das war ein Freiflächenplatz und der wurde in eine Halle eingebaut, waren die Mehrkosten hier 1,4 Millionen alleine dadurch, dass das Baumaterial, das dort ausgehoben wurde, Sondermüll war, zum Beispiel. Dann hat es eine Reihe von Behördenauflagen gegeben, die im Laufe des Projektes ausgesprochen wurden. Zur Erinnerung: Die Behörde sind wir teilweise selbst auch. Unsere Dienststellen arbeiten sehr genau und geben auch genaue Vorgaben, und die haben sich auch mit einem Plus vom 3,1 Millionen zu Buche geschlagen. Es wurde eine zusätzliche Fluchtwegbrücke, eine zusätzliche Ausfahrt aus der Tiefgarage und auch Auflagen hinsichtlich der Entwässerung aufgelegt, nämlich die Anlage, wo das abgeschabte Eis von der Eisfläche am Boden versickern muss, ist leider nicht mehr für die Dimensionen, für die es notwendig war, ausgelegt gewesen. Es wurden auch im Altbestand Sanierungsmaßnahmen mit insgesamt 3,3 Millionen Mehrkosten vorgenommen. Und da hätte ich schon gerne die Diskussion gehört, wenn wir ein tiptop ausgestattetes Eissportzentrum haben und im Altbestand hätte man alles so gelassen, wie es war. Ich meine jetzt, Herr GR Kops, Ihre Kritik, dass da jetzt keine Handtuchhalter oder Seifenschalen montiert sind, kann ja bei einem 45-Millionen-EUR-Projekt nicht das Wesentliche sein. Wenn das so ist und das noch nicht montiert worden ist, was ich nicht glaube, weil die Halle seit mehr als einem Jahr in Betrieb ist, also ich glaub’ das nicht ganz, aber wenn das so ist, werden wir es den Capitals sagen und es wird bald passieren. Das ist überhaupt kein Thema.
Was bei diesem Projekt auch gelungen ist, meine Damen und Herren, und das dürfen wir nicht vergessen, ist, die Halle ist auch für den Breitensport sehr wichtig und ist ein wesentlicher Teil, wo die Öffentlichkeit, Schüler und auch ältere Menschen hier Eiszeiten haben und Publikumseislaufen und auch einen Sportbetrieb. Es spielen in der Halle nicht nur die Capitals, sondern sehr viele Eishockeyvereine, die wir in Wien haben. Es ist, glaub’ ich, ein besonderer Verdienst der Capitals und der bauausführenden Firmen, dass auch während der ganzen Bauzeit der Betrieb aufrechterhalten werden konnte, was aber natürlich auch ein bisschen Mehrkosten verursacht hat, als wenn ich eine Halle komplett zusperre und dann voll arbeiten kann. Last but not least ist auch der Index der Baukosten um fast 7 Prozent gestiegen, was sich auch mit plus 1,8 Millionen zu Buche geschlagen hat.
Aber es ist nicht nur auf Grund von Unvorhergesehenem zu Überschreitungen gekommen, meine Damen und Herren, sondern es wurde auch gespart, und zwar wurden vom ursprünglichen Projekt, sie können das dem Akt ganz genau entnehmen, 3,7 Millionen eingespart, weil man Dinge umgeplant hat, anders gebaut hat, optimaler gebaut hat. Und es ist auch eine wesentliche Fremdfinanzierung durch eine dritte Körperschaft, durch eine dritte Person erfolgt, die hier auch einen Zuschuss gegeben hat, was letztlich auch die ursprünglichen Baukosten um fast 5 Millionen EUR gesenkt hat, sodass wir heute den Antrag mit 4,8 Millionen mehr als die 40 haben. Und weil Sie vorwerfen, die Stadt hat verschwendet - also Ihre Meldungen gehen in die falsche Richtung. Gebaut haben die Vienna Capitals die Halle. Und wenn Sie jetzt sagen, wir haben verschwendet, dann sagen Sie, dass die Bauausführer, der Baubeauftrager, und das waren die Vienna Capitals, die Verschwender sind. Und wir werden das den Vienna Capitals auch sagen, weil das eine völlig unzulässige
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