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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 23.11.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

22. (VO - 04375-2011/0001; MA 6, P 9) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung des Gemeinderates, mit der eine Wassergebührenordnung 1990 erlassen wird (Wassergebührenordnung 1990) und die Verordnung des Gemeinderates, mit der ein Müllabfuhrabgabetarif 2002 erlassen wird, geändert werden, wird zum Beschluss erhoben.

 

(PGL - 04974-2011/0001 - KVP/GAT) Der schriftliche Antrag gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von GR Dipl-Ing Roman Stiftner auf Absetzung des Geschäftsstückes Post 9 wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GR Franz Ekkamp.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

23. (04467-2011/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an den Verein Stadtforum Wien für die Jahrestätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 216 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

24. (04107-2011/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an die echo medienhaus gesmbh im Jahr 2011 für das Projekt "Eine Stadt. Ein Buch." in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

25. (04468-2011/0001-GKU; MA 7, P 20) Die weitere Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt (insgesamt 2011 somit 800 000 EUR). Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger, GRin Katharina Schinner und GR Mag Klaus Werner-Lobo.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

26. (04427-2011/0001-GKU; MA 7, P 21) Die 1. Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2011 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo und GR Dr Harald Troch.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

27. (04282-2011/0001-GGS; MA 40, P 22) Der Heizkostenzuschuss 2011/2012 mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 112 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in Höhe von 142 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/4110/457, 522 und 728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04975-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ingrid Korosec, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Ines Anger-Koch und GR Martin Flicker betreffend Erhöhung und Indexanpassung des Heizkostenzuschusses wird abgelehnt.

 

(PGL - 04976-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Gerald Ebinger, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Ing Bernhard Rösch und GR Wolfgang Seidl betreffend Erhöhung des Wiener Heizkostenzuschusses wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ingrid Korosec, GRin Birgit Hebein, GR Mag Gerald Ebinger, GR Kurt Wagner, GR Mag Wolfgang Jung, GR David Ellensohn und GR Mag Alexander Neuhuber.)

 

(Schluss um 16.20 Uhr.)

 

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