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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 29.04.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 69

 

das nur hier zu Ihrem Vertrauen! (Beifall bei der FPÖ. – Aufregung bei der SPÖ. – GR Kurt Wagner: Na, das trifft sie nicht!)

 

Sollte Sie aber treffen, weil ich nehme das Wasser vom Saaldiener, ja.

 

Aber, meine Damen und Herren, heute ist über Integration an und für sich schon sehr viel gesprochen worden. Ich weiß gar nicht, ob Sie überhaupt wissen, was Integration ist. Ich weiß nämlich nicht, wo die in Wien gelebt wird oder wo die stattfinden soll. Ich habe in Wien noch keinen Bezirk gefunden, wo man sagt, ja hier sind Menschen oder zumindest viele Menschen da, die integriert sind. (Heiterkeit bei GR Dipl-Ing Martin Margulies.) Das Einzige, was Sie geschaffen haben, und das werden Sie sich von mir sagen lassen und das sage nämlich nicht nur ich, das sagt auch der Herr Dr oder Prof Fassmann: Sie haben in Wien eine Ghettoisierung geschaffen! Wir haben schon vor Jahrzehnten darauf hingewiesen, dass Ihre sogenannte Integrationspolitik keine Integrationspolitik ist. Sie haben nichts anderes als eine Ghettoisierung geschaffen. Sie haben es verabsäumt, hier Maßnahmen zu setzen und diese Vorwürfe müssen Sie sich gefallen lassen. Gehen Sie hinaus, gehen Sie in die Bezirke, schauen Sie sich einmal die Gegenden an, was Sie hier an Wien verbrochen haben! (Beifall bei der FPÖ.) Aber ... (GRin Nurten Yilmaz: Gehen Sie nach Paris und schauen Sie sich an, was Ghetto ist, mein Vorschlag!) Aha. Na, ich werde Sie dann mit einem Zitat von Herrn Prof Fassmann belehren. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Vielleicht nicht ich, aber der Herr Professor.

 

Aber lassen Sie mich weiter ausführen. Was haben Sie in Ihrer Not gemacht, weil Sie ja gesehen haben, die Integration funktioniert nicht? Was ist passiert in Wien? Sie haben hier einmal recht schnell ein paar Vereine in die Welt gerufen, schnell machen wir irgendetwas. Da sitzen heute drei, vier, fünf Damen mit Kindern nett zusammen, finde ich auch sehr gut, natürlich. Aber bitte, meine Damen und Herren, das sollte ja Integration sein. Dort werden Kochrezepte ausgetauscht, dort werden andere Sachen ausgetauscht, nur nicht, dass man weiß, was wird dort wirklich gemacht. Für das geben Sie Millionen von Euros aus! (Aufregung bei GR Karlheinz Hora.) Da passiert nichts, meine Damen und Herren, anstatt dass Sie endlich einmal hergehen und sagen, wir geben mehr Geld für die Volkshochschulen aus, wo diese Menschen, die sich integrieren wollen, endlich auch Deutsch lernen können. Nein, es gibt in Wien nichts anderes als Kaffeekränzchen, da treffen sich Woche für Woche oder drei Mal in der Woche, wie man halt will, fünf, sechs, sieben, acht oder zehn Damen. Das ist sehr nett, aber von Integration, meine Damen und Herren, ist man dort weit entfernt!

 

Dann gibt es noch die Vereine ATIB. Ja, was macht man dort in den Vereinen ATIB? Ja, da wird nichts anderes gepredigt als Parallelgesellschaften! Ja, was wird dort gemacht? Sagen Sie mir, was hat das mit Integration zu tun? Dort gibt es Kindergärten, anstatt dass die Kinder in öffentliche Kindergärten gehen, damit sie dort endlich einmal Deutsch lernen. Was passiert? Sie gehen genau dorthin, wo wieder nicht Deutsch gelernt wird, wo Leute sitzen, die ja oft nicht einmal fünf Sätze Deutsch können! Das ist Ihre Integrationspolitik und das fördern Sie in Wien mit Millionen von Euros! (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Kollege Lasar! Wie soll für Sie Integrationspolitik ausschauen? Sagen Sie es einmal positiv, wie Sie sich Integrationspolitik vorstellen!) Ja, ich werde es Ihnen gleich sagen. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Sagen Sie es einmal positiv, wie Sie Integrationspolitik machen Sagen Sie es!) Ich werde es Ihnen gleich sagen, aber ich muss ja ... Weil sonst glauben Sie ja wirklich, Sie machen Integration. (Aufregung bei SPÖ und GRÜNEN.) Ich habe es Ihnen ja gesagt: Deutschkurse an Volkshochschulen, Punkt 1. Dort kann Deutsch gelehrt werden und nicht in Vereinen, wo Kaffeekränzchen gegründet werden. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Deutschkurse an den Volkshochschulen gibt’s!) Ja, aber viel zu wenig, viel zu wenig, viel zu wenig, bitte! (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Da braucht man mehr Geld für Deutschkurse! Richtig?) Nein, nein, Sie brauchen nicht so viele Vereine zu gründen, wo man Kaffeekränzchen abhält. Nehmen Sie dieses Geld und verwenden Sie es an der Volkshochschule, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.) Deutschkurse, Integrationskurse, wie es bei uns in Wien gelebt wird. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Was sind das für Integrationskurse? Na, ganz ernsthaft! Was soll da gezeigt werden?) Ich will ja mit Ihnen jetzt keine Diskussion führen, aber wir können einmal einen Runden Tisch machen und könnten darüber sprechen. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Es wäre spannend, das einmal darzustellen!) Ja, spannend ist viel, das haben Sie ja schon oft verlangt, spannende Diskussionen, ja. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Aber Sie sagen ja nicht, was Sie sich vorstellen!) Jetzt sage ich Ihnen was, zum Beispiel. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Ich war vor einigen Tagen im 10. Bezirk, Favoritenstraße stadtauswärts. Da bin ich in einen Supermarkt gegangen. Dort konnte man bereits bei der Kassa nicht einmal Deutsch. Da musste man eine zweite Person herholen, dass sie mich verstanden hat, was ich wollte! Das ist die gelebte Integration in Wien! (Aufregung bei SPÖ und GRÜNEN.) Ich muss als Österreicher, als Wiener, in der Favoritenstraße jemanden holen, damit mir jemand sagt, was ich dort bezahlen muss und was ich bekomme! Das ist Ihre Integration in Wien! (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Ja, so geht es in Wien zu! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Aber lassen Sie mich vielleicht ... (Weitere Aufregung bei der SPÖ.) So, jetzt gebe ich Ihnen eine Hausaufgabe. (GR Kurt Wagner: Wahrscheinlich weil arabische Zahlen auf der Rechnung gestanden sind! – Große Aufregung bei SPÖ und GRÜNEN.) Sehr schwach. So, darf ich weiter ausführen? Aber ich möchte vielleicht ... (Aufregung bei GR Dipl-Ing Martin Margulies.) Das ist ja unglaublich! Was regen Sie sich jetzt so auf? Lassen Sie mich doch bitte hier fortfahren! Sie können sich dann hier draußen melden und hier argumentieren! (Weitere Aufregung bei der SPÖ.)

 

Aber zur Ghettoisierung, die ich angesprochen habe, meine Damen und Herren. Ich möchte vielleicht jetzt einmal den Herrn Prof Fassmann zitieren, der schon 2007 in einem Interview gefragt worden ist, und da hat er

 

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