Gemeinderat, 7. Sitzung vom 29.04.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 13 von 69
die Wienerinnen und Wiener sollen die Sportanlagen benutzen, sollen sich aber auch sicher sein können, dass diese Sportanlagen sicherheitstechnisch entsprechend ausgerüstet sind. Daher ist es natürlich notwendig, von Zeit zu Zeit die entsprechenden Befunde vorzulegen. Es hat sich hier um keine unmittelbar neuen Befunde gehandelt, sondern um etwas, was einfach gang und gäbe für jeden Pächter ist, natürlich zum Beispiel auch für uns als Stadt notwendig ist, immer wieder entsprechende Sicherheitsbefunde für unsere Einrichtungen vorzulegen.
Es ist also das Sportamt hier nicht mit einer unerwarteten Aufforderung an die Vereine herangetreten, sondern mit etwas, von dem man eigentlich ausgehen muss, dass jemand, der eine Anlage gepachtet hat, natürlich auch danach trachtet, und daher war es auch im Interesse der Sportvereine selbst, dass die Sportanlagen die entsprechenden sicherheitstechnischen Vorkehrungen aufweisen, um einen sicheren Zugang zur Sportausübung zu haben.
Man darf nicht vergessen, dass die Stadt letztendlich diese Sportanlagen den Vereinen zu einem besonders günstigen Tarif zur Verfügung stellt. Wir reden hier von zwei Cent pro Quadratmeter pro Jahr. Zu diesem Tarif überlassen wir den Sportvereinen unsere Anlagen, natürlich auch mit den entsprechenden Verpflichtungen, auf Grund dieses günstigen Tarifes für die entsprechende Erhaltung, aber auch sicherheitstechnische Vorkehrungen aufzukommen.
Darüber hinaus gibt es in unseren Pachtverträgen auch als Angebot für die Vereine, dass sie zudem sämtliche Einnahmen, die sie aus dieser Anlage erzielen, letztendlich selbst lukrieren können, sowohl zum Beispiel die Vermietung von Kantinen als auch die entsprechenden Werbemaßnahmen, die auf den Sportflächen natürlich auch stattfinden.
Es ist dies ein indirektes Sportförderungsvolumen von rund 530 Millionen EUR. Dem entspricht quasi der Marktwert der Anlagen, die wir hier zur Verfügung stellen. Wir bekennen uns zu dieser indirekten Sportförderung, denn die Sportinfrastruktur, und wir haben auch schon bei der vorigen Anfrage betreffend die internationale Veranstaltung darauf Bezug genommen, ist natürlich ein ganz wesentlicher Grundstein für die Sportstadt Wien, letztendlich eine entsprechende Grundlage darzustellen.
Dazu kommt, dass wir bei den Sportanlagen natürlich auch für größere Investitionen, zum Beispiel für die Neuherstellung von Kunstrasenplätzen oder, auch ein Beschluss des letzten Gemeinderates, für die entsprechende Kunstrasenpflege entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen und selbstverständlich auch größere Vorhaben entsprechend unterstützen, wie wir zum Beispiel auch den Bau des Hockey-Waldstadions unterstützt haben, die modernste Trainingsanlage für American Football seitens der Stadt entsprechend gefördert haben. Ich erinnere an die Errichtung der Traglufthalle am Bacherplatz, die wir gemeinsam hier beschlossen haben, den Um- und Ausbau der Albert-Schultz-Halle, ein neues Seminarzentrum des Fußballverbands, um nur einige zusätzlich zur indirekten Sportförderung unterstützten Investitionen der Sportinfrastruktur in dieser Stadt zu nennen.
Wie gesagt, erfreulich ist, die meisten Vereine sind ihrer entsprechenden Verpflichtung nachgekommen. Einige Vereine haben um Fristerstreckung ersucht. Aber Tatsache ist, all jene, die hier wieder einmal versucht haben, Kassandra zu spielen und Horrorszenarien an die Wand gemalt haben, haben nicht recht behalten. Wir haben hier im Einvernehmen mit der überwiegenden Zahl der Sportvereine natürlich gemeinsam dafür gesorgt, dass es die entsprechenden Befunde gibt.
Ich möchte mich hier bei all jenen Vereinen, die dieser Verpflichtung nachgekommen sind, sehr herzlich bedanken.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 1. Zusatzfrage wird von GR Walter gestellt. - Bitte schön.
GR Norbert Walter, MAS (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!
Es ist zweifelsohne richtig, dass die Anlagen, wenn Sport gemacht werden soll, die Sicherheitsauflagen und die Befunde beizubringen haben. Das ist, glaube ich, unbestritten. Es ist aber auch Tatsache, dass man nicht im Februar einen Brief mit einer Frist bis Ende März verschicken kann. Ich glaube, die Vorgangsweise, das wissen Sie auch, war sicher nicht klug und gescheit gewählt.
Jetzt meine Frage an Sie: Es gibt durchaus auch kleine Vereine, die ein Budget von 13 000, 14 000 EUR im Jahr haben, die Baumbefunde und sonstige Befunde bringen müssen, die 9 000, 10 000 EUR kosten. Sehen Sie eine Möglichkeit, diese Vereine zu unterstützen? Oder sehen Sie eine Möglichkeit, über die MA 42, über die MA 49, zum Beispiel bei den Baumbefunden, diese Vereine zu unterstützen?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Herr Gemeinderat!
Zunächst einmal muss man festhalten, gerade viele der kleinen Vereine haben sehr rasch, durchaus auch, wie schon hingewiesen, im Eigeninteresse, die entsprechenden Befunde vorgelegt, durchaus auch deshalb, weil es gerade für kleine Vereine oft eine gute Möglichkeit darstellt, zum Beispiel in Kooperation mit entsprechenden Unterstützern und auch in Form von entsprechenden Sponsorings diese Befunde sehr günstig aufzutreiben und es durchaus auch eine Möglichkeit für Interessierte, zum Beispiel Gewerbebetriebe, ist, einen Verein direkt zu unterstützen.
Es hat von uns immer das entsprechende Angebot gegeben. Für uns war aber natürlich auch wichtig, einmal zu sehen, in welchen Bereichen es notwendig ist, zu unterstützen oder Gespräche zu führen. Ich kann nur sagen, wir haben selbstverständlich jenen Vereinen, die an uns herangetreten sind und um Fristerstreckung ersucht haben, diese Fristerstreckung selbstverständlich gewährt.
Jetzt kann man darüber diskutieren, ob es klug und gescheit war, eineinhalb Monate Frist zu setzen? Tatsache ist, seit 2007 läuft im Großen und Ganzen all das und ist schon auch erfreulich. Manchmal braucht man
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