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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 26.01.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

136 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3120/768 mit 10 000 EUR gegeben.

 

(04736-2010/0001-GKU; MA 7, P 52) Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2011 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04737-2010/0001-GKU; MA 7, P 53) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2011 für das Festival "Wean Hean" in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04739-2010/0001-GKU; MA 7, P 54) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2011 für das Festival "Wien im Rosenstolz" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04813-2010/0001-GKU; MA 7, P 55) Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2011 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04814-2010/0001-GKU; MA 7, P 56) Die Subvention für die Stadtinitiative Wien - Konzerte im Jahr 2011 für die eingereichten Konzertprojekte im Frühjahr in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04803-2010/0001-GKU; MA 7, P 57) Die Subvention an den Verein "DV8-Film" im Jahr 2011 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(04804-2010/0001-GKU; MA 7, P 58) Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(04805-2010/0001-GKU; MA 7, P 59) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2011 in Form einer 1. Rate in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben.

 

(04952-2010/0001-GKU; MA 7, P 60) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2011 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(04953-2010/0001-GKU; MA 7, P 61) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2011 in der Höhe von 4 776 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(00067-2011/0001-GGS; MA 70, P 62) Der Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Wien und dem Land Niederösterreich hinsichtlich der Flugrettung für den Raum Wien, die Wiener Umlandgemeinden und das Weinviertel für den Zeitraum 1. Jänner 2011 bis 30. Juni 2013 mit geschätzten Einnahmen aus dem Titel Beteiligung des Landes Niederösterreich an den Kosten der Flugrettung in Höhe von geschätzt 368 000 EUR jährlich (für das Jahr 2013 in aliquoter Höhe), wird genehmigt.

 

(04764-2010/0001-GSK; MA 21B, P 65) Plan Nr 6996E

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schönthalergasse, Sorgenthalgasse, Siemensstraße und Richard-Neutra-Gasse im 21. Bezirk, KatG Leopoldau (Beilage Nr 101/11)

 

(04905-2010/0001-GSK; MA 28, P 66) Der Abschluss des vorgelegten Kaufvertrages für den Ankauf der Liegenschaften EZ 300, bestehend aus den Grundstücken 1308/1 und ./2, im Ausmaß von 2 353 m² und EZ 301, bestehend aus den Grundstücken 1309 und 1310/1, im Ausmaß von 2 213 m², beide inneliegend KatG 01613 Leopoldau, somit von Grundflächen im Gesamtausmaß von 4 566 m², zu einem Kaufpreis von 420 000 EUR sowie dessen grundbücherliche Durchführung wird genehmigt.

 

(04762-2010/0001-GGU; MA 48, P 68) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 48, zum Umweltverein "ISWA Austria" ab 1. Jänner 2011 wird genehmigt. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 770 EUR (exklusive Umsatzsteuer). Die MA 48 wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren zu akzeptieren. Die Bedeckung in der Höhe von 770 EUR (exklusive Umsatzsteuer) für die Mitgliedschaft 2011 ist auf Haushaltsstelle 1/8520/726 gegeben. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(00049-2011/0001-GWS; MA 69, P 69) Der Abschluss eines Baurechtsbestellungsvertrages für Wohnzwecke an der Liegenschaft EZ 3265, KatG Inzersdorf, bestehend aus den Grundstücken Nr 1620/45 und ./70, mit einer Fläche im Gesamtausmaß von 613 m², für die Zeit bis zum 31. Dezember 2021, mit Kurt Michalek, zu den im Bericht der MA 69 vom 30. Dezember 2010, Zl: MA 69-TR-23/5240/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(00048-2011/0001-GWS; MA 69, P 70) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 2952, KatG Hütteldorf, an Dr Regina Buchinger und Dr Thomas Weninger, zu den im Bericht der MA 69 vom 30. Dezember 2010, Zl: MA 69-Tr-14/4210/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(04897-2010/0001-GWS; MA 69, P 71) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Baurechtsvertrages mit der Hypo Noe Leasing GmbH an dem neuen Grundstück Nr 992/8, EZ 613 der KatG Landstraße, im Ausmaß von 5 764 m² zu den im Bericht der MA 69 vom 20. Dezember 2010, Zl: MA 69-TR-3/4182/09, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(04900-2010/0001-GFW; MA 5, P 72) Die Finanzierung notwendiger infrastruktureller Maßnahmen zur Einrichtung von Mingo-Büros für Medien in Höhe von bis zu 500 000 EUR und die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Umsetzung werden genehmigt.

 

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