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Gemeinderat, 64. Sitzung vom 17.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 34 von 98

 

auch nicht sehr viel abgewinnen.

 

Die SPÖ hält alles, was sie macht, alles, was sie tut, für gut. Nur, ich glaube nicht recht, dass sie selber jetzt daran noch glaubt, denn wieso hätte sie es dann notwendig, wenn ohnedies alles so gut ist, in der „Krone" heute zum Beispiel eine Seite Häupl zu inserieren, eine Seite Ludwig – Wohnen in Wien, eine halbe Seite Oxonitsch über die Schule, eine halbe Seite Ludwig über die Hausbesorger, eine halbe Seite Sima über die Chemiekeule, das macht schon dreieinhalb Seiten, und eine Beilage über das Forschungsfest - was durchaus in Ordnung ist - nur, warum kommt denn dann bei der Beilage, die übrigens 15 Seiten hat, VBgmin Brauner immer wieder vor.

 

Also, wenn ohnedies alles so gut ist, dann frage ich mich, wieso müssen Sie das eigentlich alles inserieren. Ich glaube, weil Sie genau wissen, dass es eben nicht so gut ist und der 10. Oktober, meine sehr geehrten Damen und Herren, der 10. Oktober, das wird Ihr Tag werden, Ihrer. Da werden Sie nämlich aufwachen, das wird Ihr Tag werden, und der 10. Oktober wird auch unser Tag werden, weil wir werden da so stark gewinnen, und wir freuen uns auf die Zustimmung der Wienerinnen und Wiener, und Sie können dann in sich gehen und schauen, wie man die Wienerstadt vielleicht etwas effizienter, etwas besser, etwas kostengünstiger und etwas bürgernäher gestalten und verwalten könnte. (Beifall bei der FPÖ.) Danke.

 

Und abschließend: Ich bin heute gefragt worden, ob das meine Abschiedsrede ist. Ich darf alle beruhigen, in allen Fraktionen, der eigenen, überall, es ist nicht meine Abschiedsrede. (GR Ernst Nevrivy: Auch die eigenen Leute!) Ja, alle muss man überzeugen, alle, ich sage es allen, weil ich stehe in einigen Bezirken an durchaus guter Stelle und werde, wenn alles gutgeht, bleiben. Und daher bin ich bester Laune und eigentlich zuversichtlich, dass es nicht die Abschiedsrede war, die halte ich vielleicht in einem oder in zwei Jahren, wenn ich dann wirklich aufhöre, aber bis dahin müsst ihr mich noch alle aushalten, aber es war nicht die Abschiedsrede, sondern es war einmal, mit dem Schicker verglichen, ich befürchte, dass Schicker mich nicht überlebt, aber es täte mir leid. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Al-Rawi gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

 12.09.15

†GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Danke, Herr Vorsitzender!

 

Kollege Madejski hat irgendetwas erzählt von einer Wahlveranstaltung der Freiheitlichen, wo es eine Schlägerei gegeben habe und wo ich mich, wie hast du es gesagt ... (GR Dr Herbert Madejski: Ich habe nicht gesagt, dass es eine Schlägerei gegeben hat!) Also ich möchte sagen, ich war ja dann beim Kollegen Jung und habe mich erkundigt, wann und wo diese Veranstaltung war. Die war ja Am Schöpfwerk, ich wohne ja tatsächlich in der Nähe und benütze diese U-Bahn, und habe jetzt in meinem Blackberry, meinem Kalender, nachgeschaut. An diesem Tag bin ich von der Firma - ich arbeite in der Donau-City - direkt in den 16. Bezirk gefahren, also ich war nicht einmal physisch in der Nähe, und wenn Herr Jung behauptet, dass es drei Zeugen gegeben habe, die das gesehen haben, so kann ich nur sagen, entweder haben sie Halluzinationen oder haben mich mit jemandem anderen verwechselt oder haben vielleicht die vielen Inserate in Erinnerung, die ihr gemacht habt von meinem Foto, und nun glauben, mich erkannt zu haben. Ich war nicht einmal physisch in der Nähe, und daher möchte ich es berichtigen und feststellen, dass das einfach nicht stimmt. Danke! (Beifall bei der SPÖ.)

 

(GR Dr Herbert Madejski, zum Rednerpult gehend: Ich möchte dazu etwas sagen!)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Herr Madejski, ist das eine Wortmeldung oder was? (GR Dr Herbert Madejski: Es ist eigentlich eine tatsächliche Berichtigung auf die Berichtigung!) Gut, dann lasse ich die tatsächliche Berichtigung zu.

 

 12.10.37

†GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Es war insofern sehr unangenehm, weil überhaupt nichts vorgefallen ist bei dieser Verteilaktion, und ganz plötzlich sind dort bekannte Jugendliche aufgetreten, die auch Am Schöpfwerk sehr bekannt sind, laut Polizei schon amtsbekannt, die sind dann von allen Seiten mit SMS gekommen und es haben sich einige geoutet. Ob das jetzt stimmt oder nicht, das muss man klären, es waren dann insgesamt zehn Einsatzfahrzeuge der Polizei da, sie haben sich geoutet, indem sie gesagt haben, ja, sie seien die Bekannten und die Freunde und die Kollegen und sie helfen dem Al-Rawi, der dort ist. Also das darf ich dir sagen, das kannst du bei der Polizei nachfragen, das ist auch so ausgesagt worden.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Maresch. Ich erteile es.

 

 12.19.00

†GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Also, das war jetzt wirklich echt eine schräge Richtigstellung zu sagen, er war eh nicht dort, aber es haben alle gesagt, es sind die Freunde von ihm gewesen.

 

Also jetzt denke ich mir, manche Politik, die Kollege Al-Rawi macht, finde ich auch nicht gut, aber das war echt schräg. Ich finde es zum Beispiel auch total schräg zu sagen, es tut mir leid, dass der StR Schicker das nächste Mal nicht mehr dabei ist, aber ich bin noch ein Jahr länger da. Also denke ich mir dabei, aha, okay, gut.

 

Aber jetzt zum Inhaltlichen. Es war so eine Tour de Force, quasi „aber jetzt rechnen wir mit der Stadtregierung ab, jetzt rechnen wir ab mit dem Fortschrittsbericht zum Stadtentwicklungsplan“. Was auch immer, was da herausgekommen ist, das denke ich mir. Ich habe mir gedacht, es werden mehr Anträge produziert werden, aber die kommen ohnedies später, Kollege Mahdalik steht ja auch noch in den Startlöchern.

 

Ich möchte aber jetzt zunächst einmal auf die Postnummer 16 eingehen. Im Gegensatz zur FPÖ, zur ÖVP und zur SPÖ glauben wir nicht, dass es das Gelbe vom Ei ist, die U1 bis nach Rothneusiedl zu bauen, und deswegen werden wir den Akt ablehnen. Kollegin Puller wird dann fundiert sagen, was wir da für Vorschläge haben

 

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