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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

Für die oben angeführten Erfordernisse in Höhe von gesamt 5 519 200 EUR ist im Voranschlag 2011 entsprechend Vorsorge zu treffen.

Gesamt 1) und 2) 6 421 966,12 EUR

(Getrennte Abstimmung betreffend die Position Freunde des Militärkommandos Wien.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

40. (02125-2010/0001-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein Rosa Lila Tipp zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2010 in der Höhe von 18 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

41. (02073-2010/0001-GJS, P 25) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Schuljahr 2010/11 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

42. (02219-2010/0001-GJS, P 27) Der Zubau zur Volksschule in 23, Kirchenplatz 2-3, mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 6 616 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von voraussichtlich 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

43. (02315-2010/0001-GJS, P 30) Die Planung und Bauvorbereitung für den Neubau eines Bildungscampus, Hauptbahnhof Wien, wird mit einem Gesamtkostenrahmen von maximal 1 000 000 EUR genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, alle weiteren Schritte, die im Interesse und zur Umsetzung des gegenständlichen Vorhabens erforderlich sind, einzuleiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von voraussichtlich 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 und 760 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren auf den Haushaltsstelle 1/2101 und 1/2400 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

44. (02214-2010/0001-GJS, P 36) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2010 folgende Subventionen genehmigt:

1)	hotVolleys für die Durchführung der Europäischen  Volleyballgala, Auslosung CL, EM 2011	14 000 EUR
2)	Vienna Cricket and Football Club für die Machbarkeit der Masterplanung der Sportanlage	15 000 EUR
3)	Wiener Sportklub für die Wasserschadentrocknung, Schimmel- und thermische Sanierung	20 000 EUR
4)	Wiener Sportorganisation Startsubvention	90 000 EUR
	gesamt	139 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 in der Höhe von 104 000 EUR und Post 777 in der Höhe von 35 000 EUR gegeben.

 

(Redner: StR David Ellensohn.)

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

45. (02460-2010/0001-GWS, P 123) Der Verkauf des Grundstückes Nr 70/18 sowie Teilflächen der Grundstücke Nr ./1 und ./17, alle EZ 34, KatG Gersthof, an die Scotia Handelsgesellschaft mbH zu den im Bericht der MA 69 vom 1. Juni 2010, Zl: MA 69-TR-18/4936/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: StR David Ellensohn und GR Heinz Vettermann.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

46. (02182-2010/0001-GWS, P 126) Die Ermächtigung zum Abschluss

1) eines Baurechtsbestellungsvertrages an dem neuen Grundstück Nr 1817/12, EZ neu, KatG Simmering, im Ausmaß von 2 928 m² mit der CP Zippererstraße Garagenerrichtungs GmbH sowie

2) eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrages über die Einräumung von Dienstbarkeiten hinsichtlich Teilflächen des neuen Grundstückes Nr 1817/12, EZ neu, KatG Simmering, zu Gunsten der CP Zippererstraße Garagenerrichtungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Mai 2010, Zl: MA 69-TR-11/5567/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

47. (02430-2010/0001-GWS, P 127) Die MA 69 wird jeweils zum Abschluss

I) eines Baurechtsbestellungsvertrages an dem neuen Grundstück Nr 1404/1, EZ 5723, KatG Leopoldstadt, im

 

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