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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 13

 

und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

22. (02001-2010/0001-GKU, P 47) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2010 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

23. (02084-2010/0001-GKU, P 50) Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independant Festival 2010 in der Höhe von insgesamt 33 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 21 800 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

24. (01882-2010/0001-GKU, P 52) Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2010 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

25. (01883-2010/0001-GKU, P 53) Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2010 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2010 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

26. (02515-2010/0001-GKU, P 56) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2010 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

27. (02232-2010/0001-GKU, P 61) Die Subvention an die echo medienhaus gesmbh im Jahr 2010 für das Projekt "Eine Stadt. Ein Buch" in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(PGL - 02972-2010/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend eine gerechte Verlagsförderung im Rahmen der Gratisbuch-Aktion "Eine Stadt. Ein Buch" wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Marco Schreuder, Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)

 

Folgende acht Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

28. (01454-2010/0001-GKU, P 71) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2010 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2010 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

29. (02262-2010/0001-GGS, P 73) Das Investitionsvorhaben Krankenanstalt Rudolfstiftung, 3, Juchgasse 22, mit Bruttoinvestitionskosten in Höhe von insgesamt 68 100 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 3 042 360 EUR ist bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

30. (02389-2010/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein "Die Homosexuellen Initiative Wien (HOSI) – 1. Lesben und Schwulenverband Österreichs" in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

31. (02031-2010/0001-GIF, P 3) Der in der vorgelegten Beilage angeschlossene Entwurf eines GRB, mit dem der GRB vom 29. Jänner 1998, PrZ 14-GIF, ABl der Stadt Wien Nr 5/1998, S III, zuletzt geändert mit GRB vom 4. Juni 2008, Zl: 01986-2008/0001-GIF, ABl der Stadt Wien Nr 25/2008, S 17, geändert wird, wird zum Beschluss erhoben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

32. (02230-2010/0001-GIF, P 4) Die Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

33. (02313-2010/0001-GIF, P 6) Die Förderung an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen für das Pilotprojekt "Frauenhandel-Expertise für Sexarbeiterinnen" in der Höhe von 20 000 EUR für das Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

34. (02314-2010/0001-GIF, P 7) Die Förderung an den Verein COURAGE – Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung in der Höhe von 29 260 EUR für das Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

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