Gemeinderat, 61. Sitzung vom 28.06.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 100 von 126
die zukünftige Strategie der Kulturpolitik in Wien vor eineinhalb, eigentlich zwei Jahren eingeleitet. Ich finde es nett, dass Sie jetzt kommen und sagen, ja, wir sollten über die Strategie 2020 nachdenken. Das ist erstens ein bisschen spät und zweitens angesichts der Diskussionen, die wir hier mit vielen, vielen Kulturschaffenden über die vergangenen Monate und Jahre geführt haben, offen gestanden auch nicht wirklich notwendig.
Zu den 70 000 EUR – und das bekenne ich freimütig – wurde gesagt, das sei noch ausgewiesen an die Vereinigten Bühnen. Hierbei handelt es sich in der Tat um einen sehr bedauerlichen Druckfehler. Es handelt sich nicht um VBW, sondern um FBW, nämlich die Freie Bühne Wieden. Also insofern hoffe ich, dass ich dies aufklären konnte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition! Ich bin selbstverständlich gerne bereit, ernsthaft über interessante und ernsthafte Beiträge zu diskutieren, auch und gerade im Zusammenhang mit einem Rechnungsabschluss, auch und gerade im Zusammenhang mit der Zukunft dieser Stadt, mit der kulturellen Zukunft dieser Stadt, allein, mir fehlt ein bisschen der Glaube, dass diese Diskussion von Ihnen ernst gemeint sein kann.
Wenn Sie in einer solchen Diskussion, in der Sie uns vorwerfen, wir hätten keine Visionen, wir würden zu wenig in die Off-Kultur-Szene geben, wir würden nichts Neues machen, wir würden nicht genug nachdenken und so weiter und so fort, wenn Sie in all dieser Diskussion kein einziges Wort über das MUSA verlieren, das im Grunde neu gegründet wurde, wenn Sie kein einziges Wort über das neu gegründete und sehr erfolgreiche Römermuseum verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über das neu adaptierte Haydn-Haus verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über die zahlreichen neuen Festivals, die wir unterstützen, wie das Popfest, wie die „O-Töne“, wie „Identities“, wie „Tricky Women“ – und ich könnte noch eine lange Liste weiter aufzählen – verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über die zu bauende und sich neu positionierende Alte Schmiede verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über das Filmpaket verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über „Cash for Culture“ verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über Street Academy verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über „Arts and Science“-Call in dem neuen Rahmen Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften verlieren, wenn Sie kein einziges Wort über das Kabelwerk verlieren, wenn Sie es nicht erwähnenswert finden, dass wir die Zuschüsse für das brut verdoppelt und es neu gegründet haben, wenn Sie nicht erwähnen können, dass das Programm Kultur im öffentlichen Raum neu etabliert wurde, wenn Sie kein Wort über das neue Depot in der Sezession erwähnen, wenn Sie das Filmmuseum, das wir neu etabliert haben, das wir neu mitbegründen konnten und dessen Subventionen wir verdoppelt haben, nicht erwähnen, wenn Sie nichts erwähnen beispielsweise von einer vermeintlichen Kleinigkeit wie der Abschaffung der Vergnügungssteuer für die Kinos, wenn Sie nichts erwähnen über die neue „Basis Kultur Wien“, wenn Sie nichts erwähnen über die Brunnenpassage, wenn Sie nichts erwähnen über die verschiedensten Restitutionsbemühungen, die sehr erfolgreich sind in der Stadt, wenn Sie nichts erwähnen über innovative, interessante Ausstellungen wie zum Beispiel „Geheimsache Leben", wenn Sie nichts erwähnen über die neue Dauerausstellung Am Spiegelgrund, wenn Sie nichts erwähnen über die Deserteurs-Ausstellung, die im Nestroyhof stattgefunden hat, wenn Sie nichts erwähnen über das Wiesenthal-Institut, das wir gemeinsam mit dem Bund etablieren konnten, wenn Sie nichts erwähnen über den Kulturpass, nichts über das ZOOM, nichts über den Dschungel, nichts über das Theater der Jugend, das 15 Prozent zusätzliche Abonnenten gewonnen hat, wenn Sie nichts erwähnen über den Gratiseintritt für Jugendliche im Wiener Museum, dann, meine Damen und Herren, glaube ich, ist es notwendig, dass wir es tun. Und es ist nicht nur notwendig, dass wir es erwähnen, sondern ich halte es für notwendig, zielgerichtet und richtig für die Wiener Kultur, dass wir auch zukünftig dafür verantwortlich sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte die Diskussion über diesen Rechnungsabschluss nicht abschließen, ohne meinen Mitarbeitern herzlich zu danken, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Büro, die das ganze Jahr über, tagein, tagaus, bis spät in die Nacht und zeitig in der Früh hervorragende Arbeit leisten. Ich möchte mich herzlich bedanken bei den MitarbeiterInnen der Magistratsabteilungen, die über viele, viele Jahre hinweg dazu beigetragen haben, maßgeblich dazu beigetragen haben, dass die Kulturstadt Wien heute in einem so hohen Ausmaß anerkannt ist, dass die Kulturstadt Wien heute in einem so hohen Ausmaß auch international gefragt und anerkannt ist. Und ich möchte mich natürlich auch bei denjenigen Damen und Herren hier in diesem Hause bedanken, die dort, wo sie uns Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeitern Unterstützung gegeben haben, für das gedeihliche Entstehen und für das gedeihliche Wirken hier in dieser Kulturstadt etwas Maßgebliches beigetragen haben.
In diesem Sinne bitte ich Sie um Ihre Zustimmung zu diesem Teil des Rechnungsabschlusses. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.
Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek. Ich erteile es ihr.
GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Wenn wir die Diskussion über unser Ressort, das Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal heißt, beginnen, dann erlauben Sie, dass ich mit dem Kapitel Frauenfragen beginne. Ich weiß, dass ich mich da wiederhole, aber es bleibt mir leider nichts anderes übrig, denn wir haben von Debatte zu Debatte hier keine Veränderung, die es wert wäre, erwähnt zu werden. Ich spreche hier ganz im Speziellen von der Ar
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