Gemeinderat,
60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll -
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die Wohnqualität? Erklären
Sie uns das!)
Das tue ich ja gerade.
Vorgesehen sind auch abschirmende Bauwerke. Zwischen der Kaisermühlenstraße
und der Konstanziagasse ist ein gestalterisches Element vorgesehen, das im
Straßenraum auch ein städtebauliches Zeichen setzt.
Besonders erfreulich finde ich die im zentralen Bereich des Plangebietes
vorgeschlagene Widmung Grünland, Erholungsgebiet, das Sport- und Spielplätze
beinhaltet. Mit dem Projekt „space lab“ haben wir dort besondere Aufmerksamkeit
auf die jugendgerechte Flächengestaltung gelegt. In diesem Projekt werden
beschäftigungsferne Jugendliche gemeinsam mit der MA 49 das Grünraumkonzept
erarbeiten und umsetzen.
Für jetzige und künftige Bewohnerinnen und Bewohner werden weitere
naturnahe Erholungsräume geschaffen und bereits bestehende geschützt und
erlebbar in die Planungen einbezogen.
Zu den Straßen: Ich habe irgendwie das Gefühl, immer, wenn irgendwo eine
Straße in der Nähe ist, wittern die Grünen
sofort Unheil. Erstens ist dort die Stadlauer Straße in der Nähe. Die Stadlauer
Straße ist eine der meist befahrenen Straßen in der Donaustadt, und wenn sich
wirklich irgendwo Schleichwege ergeben würden, können Sie sicher sein, Frau
Kollegin Gretner, dass die entsprechenden verkehrsberuhigenden Maßnahmen von
Seiten des Bezirkes gesetzt werden, um solche Schleichwege zu verhindern.
Nachdem die Aufzonung in U-Bahn-Nähe hier absolut logisch erscheint,
ersuche ich um Zustimmung zum vorliegenden Antrag. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Der Herr
Berichterstatter hat das Schlusswort. – Er verzichtet. Damit kommen wir sofort zur
Abstimmung.
Wer für
das Geschäftsstück ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es gibt
die Zustimmung der SPÖ. Das Geschäftsstück hat die erforderlich Mehrheit.
Postnummer 37: Plandokument 7918, KatG Aspern. Berichterstatterin
ist Frau GRin Schrödl.
Berichterstatterin GRin Karin Schrödl: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich
ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Akt.
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Das Wort hat
Frau GRin Dipl-Ing Gretner.
GRin Dipl-Ing Sabine Gretner (Grüner Klub im Rathaus):
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich werde dieses Mal ausnahmsweise unsere Zustimmung begründen, aber
doch auch auf etwas hinweisen, was ich nicht für unwesentlich halte. Es geht
hier um einen Flächenwidmungsplan, der dem neuen Stadtentwicklungsgebiet
Flugfeld Aspern im Südwesten rechtlich eine Grundlage gibt für die dortige
Entwicklung. Was uns hier nicht gefällt, ist, dass man diesen sonst durchaus
ambitionierten Entwurf geändert hat. Sie werden das jetzt wahrscheinlich auf
die Entfernung nicht sehen (Die Rednerin
zeigt einen Plan.), aber es gab da in der Mitte einen kleinen Park, der
gewidmet war, und zwar auch noch in der öffentlichen Auflage gewidmet war, und
der ist eigentlich erst kurz vor dem Planungsausschuss plötzlich herausgefallen
und ist hier nicht mehr sichtbar. Da ist jetzt eine Lücke, das ist sozusagen
eine Verkehrsfläche.
Nachdem
es ja gerade beim Flugfeld Aspern sogar ein Handbuch des öffentlichen Raums
gibt und wirklich in allen Publikationen sehr farbenfroh bebildert ist, welches
schöne städtische Leben sich dort entwickeln soll, meinen wir doch, dass man
hier auch schon bei der rechtlichen Grundlage dafür sorgen soll, dass sich das
wirklich so positiv entwickelt. All diese Bilder werden nur dann wirklich
Wahrheit werden, wenn wir uns von Anfang an auch konsequent um die Umsetzung
bemühen.
Auf meine
Nachfrage hin im Ausschuss, warum dieser Park nicht mehr gewidmet werden soll,
wurde mir gesagt, das Stadtgartenamt, die MA 42, sieht sich außerstande,
dieses Stückchen Park hier zu pflegen. Ich meine, das sollte eigentlich nicht
Grundlage für unsere Stadtplanung sein, ob es sich die MA 42 in Zukunft
noch leisten wird können, einen Park zu pflegen. In unseren Augen sollte doch
bei der Flächenwidmung und bei der Stadtplanung insgesamt einmal die
Entwicklung des städtischen Raumes in Vordergrund stehen – wollen wir dort
einen Park oder nicht? –, und in Folge wird man sich überlegen müssen, wie
schafft man es, diesen Park zu bewirtschaften, der Öffentlichkeit vielleicht
sogar zur Verfügung zu stellen. Da gibt es ja auch durchaus ambitionierte
Wohnprojekte, die da entstehen sollen. Vielleicht haben sogar die Bewohner
selbst Interesse daran, diesen Park zu pflegen. Es muss nicht jede einzelne
Tulpenzwiebel händisch vom Stadtgartenamt eingesetzt werden. Man könnte
durchaus auch den Wienerinnen und Wienern die Möglichkeit geben, daran
teilzuhaben. Insofern bitte ich Sie, ihnen die Möglichkeit zu geben. Vielleicht
könnten auch die MA 42 und die Umweltstadträtin einmal die Verwaltung des Stadtgartenamtes
ein bisschen überdenken, ob man da nicht vielleicht auch gewisse Tätigkeiten
durchaus in Kooperation mit der Bevölkerung durchführen könnte – zu unser aller
Wohl.
Ich bitte Sie, diesem Abänderungsantrag zuzustimmen, der wirklich
lediglich vorsieht, dieses kleine Fleckchen wieder in den Flächenwidmungsplan
einzuzeichnen, und zwar den ursprünglichen Entwurf 1. Diese quasi in
diesem Bereich in den nordwestlichen Baufeldern gelegene Grünfläche – das ist
im Antrag ohnehin genau beschrieben – möge im gegenständlichen Planentwurf als
solche wieder als Epk erneut festgesetzt werden.
Ich bitte Sie darum, dem zuzustimmen. Wie ich höre,
hätte auch der Eigentümer dort lieber den Park gewidmet. Ich glaube, es wäre
ein gutes Zeichen, um wirklich zu zeigen, dass wir das Flugfeld Aspern – trotz
aller Bedenken, was da noch alles auf uns zukommen wird, um diese Bilder
Realität werden zu lassen –, auch in diesem Fall unterstützen, dass es einen
Park
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