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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 25.03.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 8

 

(PGL - 01011-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Turnusärztinnen und -ärzte in Ausbildung zum Arzt/zur Ärztin für Allgemeinmedizin.

 

(PGL - 01188-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Einnahmen und Ausgaben der Parkometerabgabe.

 

(PGL - 01189-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend geplante Garagenstandorte in Wien.

 

(PGL - 00800-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Umwelt betreffend die Werbeausgaben für eine Informationskampagne der Wiener Wasserwerke.

 

(PGL - 00858-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister betreffend "Kursdifferenzen" bei (Aktien-) Veranlagungen der Stadt Wien.

 

(PGL - 00859-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister betreffend Beteiligungen der Stadt/des Landes Wien 2010.

 

(PGL - 00860-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Verbindlichkeiten von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01195-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Entwicklung der Eigenen Steuern und der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben.

 

(PGL - 01196-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Sozialarbeit im Kultur- und Sportverein der Berufsschulen.

 

(PGL - 01197-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Monika Riha, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Entscheidungskriterien für Ablehnung von Subventionsansuchen.

 

(PGL - 01198-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Karin Praniess-Kastner und Dr Franz Ferdinand Wolf an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Kultur und Wissenschaft sowie Gesundheit und Soziales betreffend die Zurverfügungstellung bestimmter Kartenkontingente subventionierter Kulturbetriebe für sozial benachteiligte Personen.

 

(PGL - 01199-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Suspendierungen bei der Baupolizei.

 

(PGL - 01200-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Sanierungen bei Gemeindebauten von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01201-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Vorliegen der Mercer-Studie zu internationalem Städtevergleich.

 

(PGL - 01202-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Förderungen für Eigenheime und Dachgeschoße sowie Wohnbeihilfe.

 

(PGL - 01203-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Sanierung von Gründerzeitbauten und statische Gutachten zu Dachgeschoßausbauten.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2:

 

(PGL - 01182-2010/0001 - KGR/GAT) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend Anwohnerparken in den Bezirken 1, 7 und 8 wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01183-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici, Dr Wolfgang Ulm und Monika Riha betreffend Einrichtung von "Papa lernt Deutsch"-Kursen wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal sowie Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01184-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner betreffend Bendagasse wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00569-2010/0001-GIF, P 7) Das Vorhaben Investitionen und Generalsanierung 6, Naschmarkt mit Gesamtkosten in der Höhe von 11 203 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 1 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8280/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00593-2010/0001-GJS, P 8) Die Subvention an den Verein "HAUS DES MEERES – AQUA TERRA ZOO" zur Unterstützung des Projektes "Korallenbecken" im Jahr 2010 in der Höhe von 85 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

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