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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04372-2010/0001-GKU; MA 7, P 73) Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04373-2010/0001-GKU; MA 7, P 74) Die Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04377-2010/0001-GKU; MA 7, P 75) 1) Die Förderrichtlinien Filmförderung werden genehmigt.

2) Für die Subvention im filmstrukturellen Bereich sowie der Filmförderung im Jahr 2011 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04387-2010/0001-GKU; MA 7, P 76) Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsGesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04410-2010/0001-GGS; MA 70, P 80) Der Neubau der Rettungsstation Simmering mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 516 600 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag von 1 585 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5300/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04433-2010/0001-GSK; MA 21B, P 83) Plan Nr 7626E Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oswald-Redlich-Straße, Linienzug 1-3 und Kürschnergasse in 21, KatG Leopoldau.

 

(04445-2010/0001-GSK; MA 29, P 84) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der ÖBB Infrastruktur AG den vorgelegten Vertrag "Übereinkommen über die gemeinsamen Rohbauarbeiten und Baumeisterarbeiten im Projektgebiet gemäß Anlage 1" im Projekt Hauptbahnhof Wien, mit Gesamtkosten von brutto 2 994 308,03 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag für diesen Teilabschnitt in der Höhe von 1 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6122/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.(Beilage Nr 164/10)

 

(04210-2010/0001-GGU; MA 31, P 85) Die Rohrauswechslung DN/ID 870/630/150 auf DN/ID 900/600/150 in 10, Triester Straße ONr 23 – 83 (Bereich Wasserbehälter Wienerberg bis Kreuzung Kundratstraße) und 10, Windtenstraße ONr 20 – 22 DN/ID 200 auf DN/ID 150 mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 2 490 000 EUR (netto 2 075 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Nettobetrag in Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04211-2010/0001-GGU; MA 31, P 86) Die Erhöhung des Sachkredites zur Durchführung der Instandsetzung und Erweiterung Behälter Wienerberg (10, Windtenstraße 3) in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 12 480 000 EUR (netto 10 400 000 EUR) um inklusive Umsatzsteuer 1 200 000 EUR (netto 1 000 000 EUR) auf inklusive Umsatzsteuer 13 680 000 EUR (netto 11 400 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Nettobetrag in Höhe von 3 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03964-2010/0001-GWS; MA 34, P 89) Die Sanierung von Büroräumen im Bereich der Stiege 5 des Rathauses in 1, Lichtenfelsgasse 2 mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 029 000 EUR (Brutto rund: 1 116 500 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03806-2010/0001-GFW; MA 5, P 90) Die Stadt Wien leistet als Gesellschafterin der Wiener Kreditbürgschaftsgesellschaft mbH rücksichtlich ihres Anteiles am Stammkapital an die Gesellschaft einen Gesellschafterzuschuss in der Höhe von 247 356,63 EUR. Die MA 5 wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.

 

(04201-2010/0001-GFW; MA 5, P 91) Die Gewährung von zwei Darlehen an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien und zwar für den Liquiditätsbedarf für die im Bericht unter A genannten Verwertungsprojekte ein Darlehen von 7 340 000 EUR und für die im Bericht unter B genannten Vermietungsprojekte ein Darlehen von 6 660 000 EUR zu den im Magistratsbericht genannten Bedingungen wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen und alle im Zusammenhang mit dieser Darlehensgewährung erforderlichen Schritte zu setzen. Im Falle der Genehmigung findet das Gesamterfordernis von 14 000 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7822/245 des Voranschlages 2010 seine Deckung.

 

(04229-2010/0001-GFW; MA 5, P 92) Das mit GRB vom 29. September 2000 unter Zl: 163/00-GFW gewährte und mit jährlich 5,25 % verzinste Darlehen in Höhe von letztendlich 14 905 395,96 EUR wird per 31. Dezember 2010 mit einem aushaftenden Betrag von 19 526 168,09 EUR in ein zinsenfreies Darlehen umgewandelt. Die übrigen Darlehensbedingungen bleiben, sofern sie nicht die Verzinsung betreffen, unverändert.

 

(00205-2010/0001-GFW; MDS, P 93) Der Jahrestätigkeitsbericht 2009 des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

 

(03849-2010/0001-GFW; MA 5, P 94) Der 4. periodische Bericht im Jahr 2010 über zusammengefasste Überschreitungen (von mehr als 267 000 EUR) für das Verwaltungsjahr 2010 mit 18 694 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 159/10)

 

6. Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 33

 

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