«  1  »

 

Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend "Stadt des Kindes".

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(04274-2010/0001-GJS; MA 56, P 13) Die Erhöhung des Baukostenzuschusses an den Privatschulerhalter "Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule" zur Führung einer Neuen Wiener Mittelschule in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2101/777 gegeben.

 

(04239-2010/0001-GJS; MA 51, P 14)Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2010 folgende Subventionen genehmigt:
1)         WAT Badminton Hernals Wien

Internationale Badmintonmeisterschaften

            European Badminton Circuit                             35 000 EUR

2)         Landesradsportverband für Wien

            Ferry Dusika Radleistungsmodell                      30 000 EUR

3)         DKT - Das Kreativ Team GesbR

            diverse Skateveranstaltungen                            25 000 EUR

4)         Österreichischer Volleyball Verband

Unterstützung zur Vorbereitung auf

            Die Volleyball-Europameisterschaft 2011         250 000 EUR

5)         Wiener Skiverband

            diverse Skiveranstaltungen 2011                       13 300 EUR

6)         Billard Sportverband Österreich

            Dreiband Weltcup                                            50 000 EUR

                                                                                403 300 EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 in der Höhe von 403 300 EUR gegeben.

 

(04243-2010/0001-GJS; MA 51, P 15) Die Subvention an den Wiener Kanuverband bzw den Wiener Ruderverband für den Um- und Ausbau des Wassersportzentrums Neue Donau in der Höhe von 1 900 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Anteil in der Höhe von 600 000 EUR kann auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt werden. Für die restlichen Erfordernisse ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(04244-2010/0001-GJS; MA 51, P 16) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Wiener Stadthalle Betriebs- und VeranstaltungsGmbH den vorgelegten Vertrag betreffend Wiener Stadionbad abzuschließen. Die Ausgaben in der Höhe von 1 900 000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2620/728 im Voranschlag 2010 gegeben. Für das restliche Erfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(04240-2010/0001-GJS; MA 11, P 17) 1) Die Subvention an den Weissen Ring, gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten, in der Höhe von insgesamt 2 000 000 EUR wird genehmigt. Diese Kooperation der Stadt Wien mit dem Weissen Ring im Hinblick auf das Projekt "Hilfe für Opfer von Gewalt in Einrichtungen der Wiener Jugendwohlfahrt" hat seitens der MA 11 zu erfolgen. Die MA 11 wird daher ermächtigt, alle diesbezüglich erforderlichen Maßnahmen zu treffen und die entsprechenden Vereinbarungen abzuschließen. Die Bedeckung der Gesamtausgaben ist auf Haushaltsstelle 1/4399/757 im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Für die Subvention an den Weissen Ring, gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4399 unter der neu zu eröffnenden Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

 

(04194-2010/0001-GJS; MA 13, P 18) Dem Verein Wiener Kunstschule wird für die Jahre 2010 und 2011 eine Subvention in der Höhe von insgesamt 440 000 EUR gewährt. Der auf das Jahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 220 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages in Höhe von 220 000 EUR ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(04227-2010/0001-GJS; MA 13, P 22) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier – ZOOM zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2011 in der Höhe von 719 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(04262-2010/0001-GJS; MA 13, P 24) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2011 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(04264-2010/0001-GJS; MA 13, P 25) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(04374-2010/0001-GKU; MA 7, P 29) Die erste Rate der Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb, für das Projekt "Wir sind Wien. Festival der Bezirke" und für die Projektförderung inklusive "Cash for Culture" im Jahr 2011 in der gesamten Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04394-2010/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2011 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(04395-2010/0001-GKU; MA 7, P 31) Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 618 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

«  1  »