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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.12.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 123 von 123

 

(Heiterkeit bei den GRÜNEN.) abgeschlossen wurde, dem die ÖVP zugestimmt hat! - Danke schön. (Beifall bei ÖVP, GRÜNEN und von StR Johann Herzog. – Heiterkeit bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet. Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Wer der Postnummer 89 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies wird von SPÖ und GRÜNEN unterstützt und ist damit ausreichend.

 

Zu diesem Geschäftsstück liegen mir zwei Beschluss- und Resolutionsanträge vor. Beide eingebracht von ÖVP und GRÜNEN gemeinsam.

 

Der erste Beschluss- und Resolutionsantrag betrifft die Konzepterstellung zur Lösung struktureller Probleme der Wiener Symphoniker. Es wird die sofortige Abstimmung verlangt. - Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von den Oppositionsparteien unterstützt und hat nicht die ausreichende Mehrheit.

 

Der nächste Beschluss- und Resolutionsantrag betrifft den Neubau des Wien Museums. Auch hier wird die sofortige Abstimmung verlangt. - Wer diesem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von den Oppositionsparteien unterstützt und hat nicht die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 101 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Förderung von diversen Theatergruppen, Institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten. Zum Wort ist niemand gemeldet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung. Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von ... ÖVP hat sich entschieden? (GR Dr Matthias Tschirf: Wir haben nicht! – Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Aha. Wird von SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, nachdem das nun das letzte Poststück im heurigen Jahr war, darf ich diese Gelegenheit zu zwei Dingen benutzen.

 

Zum Ersten wurde mir eine Statistik vorgelegt, die ich nur kurz vortragen möchte, was in diesem Jahr in diesem

 

Raume passiert ist.

 

Wir haben als Gemeinderat 13 Sitzungen abgehalten. In diesen 13 Sitzungen wurden 669 öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt, davon waren alleine 440 Tagesordnungspunkte einstimmig, der Rest mehrstimmig. 8 Wahlen wurden abgehalten und 20 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte, wobei auch hier 19 einstimmig und 1 mehrstimmig war. Es gab 2 Mitteilungen, 10 Aktuelle Stunden, 7 Dringliche Anfragen,

 

1 Dringlichen Antrag, 278 Anfragen, wovon eine zurückgezogen wurde, 104 Anträge, 309 Beschluss- und Resolutionsanträge, 15 Abänderungsanträge und

 

1 Misstrauensantrag und zusätzlich gab es noch 3 Ersuchen an das Kontrollamt.

 

An mündlichen Anfragen wurden eingebracht 66 und an schriftlichen Anfragen 43. Die Gesamtredezeit betrug in diesem Jahr 152 Stunden und ganz genau 19 Minuten. (GR Mag Rüdiger Maresch: Und wie viele Anträge sind unerledigt?) Es gab diese Arbeit nur unter Zuhilfenahme von doch sehr vielen Persönlichkeiten in diesem Haus. Und daher möchte ich diese Sitzung nicht beenden, bevor wir auch Danke sagen allen Mitarbeitern in den Klubs, den Klubdirektoren, die wesentlich dazu beigetragen haben, dass die Sitzungen ständig in einer sehr, sehr ordentlichen Form vorbereitet werden konnten. Ich möchte mich auch bedanken bei den Mitarbeitern der Stadtratbüros und bei allen anderen Mitarbeitern des Magistrats. Aber im Besonderen möchte ich mich bedanken bei Frau Kriz und ihrem Team, die ganz, ganz vieles an Vorbereitungsarbeit für uns geleistet haben und ich glaube, dass wir all diesen Mitarbeitern gemeinsam wirklich einen Applaus schuldig sind. (Allgemeiner Applaus.)

 

Ich danke auch allen Mitarbeitern der Stadt Wien, die sich rund um die Uhr um das Wohl der Wienerinnen und Wiener kümmern, die auch in der Zeit, wo wir nicht in Sitzungen sind, trotzdem ständig allen Wienerinnen und Wienern zur Verfügung stehen. (Allgemeiner Applaus.)

 

Und nun darf ich Ihnen Frohe Weihnachten wünschen, besinnliche Tage, ein gutes neues Jahr und ich freue mich schon auf die nächste Sitzung!

 

Die Sitzung ist geschlossen. (Allgemeiner Applaus.)

 

(Schluss der Sitzung um 22.17 Uhr)

 

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