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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 101

 

Donnerstags - 22.10.09 - möglich wäre, dass sich ein Mitarbeiter im Rathaus 10 bis 20 Minuten Zeit für uns nimmt. Ich hoffe auf baldige Antwort. Mit freundlichen Grüßen.“

 

Das haben alle Fraktionen bekommen. – Wir GRÜNEN haben diese Jugendlichen am Donnerstag, dem 22.10., eingeladen. Die ÖVP hat auch prompt reagiert und hat den Jugendlichen ihre Position aus ihrer Sicht à la Fekter dargelegt. Diese ist nicht konform mit unserer Sicht, die ÖVP hat aber wirklich prompt auf die Bitte der Jugendlichen reagiert und eingeladen.

 

Wie ist es weitergegangen? Auch die FPÖ hat diese Mail bekommen. Und wie hat die FPÖ reagiert beziehungsweise, was ist gekommen? Was glauben Sie? – Nichts, nichts und wieder nichts! Nicht einmal ein Ohrwaschel wurde bei der FPÖ gerührt! Das wundert mich schon! Ich spreche jetzt insbesondere Frau Matiasek an: Ihr mit Menschen und Jugendlichen Kommunizierenden rührt nicht einmal ein Ohrwaschel? Habt ihr Angst, mit Jugendlichen Aug in Aug über dieses Thema zu sprechen oder eure Position darzulegen? Offenbar habt ihr Angst oder keine Lösungen! Eure Lösung ist immer dieselbe: Draufhauen, draufhauen, draufhauen. Das sind wir eh schon gewohnt!

 

Wie behandelt ihr Integration? – Ihr schickt den Jugendlichen ein Comic-Heft à la Superstrache, und das ist eure Integrations- oder Migrationsaufarbeitung. So schaut es bei der FPÖ aus! – Danke schön! (Beifall bei den GRÜNEN. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

 

Wie ist es weitergegangen? – Wie gesagt: Die GRÜNEN haben reagiert, die ÖVP hat reagiert, die FPÖ hat gar nicht reagiert.

 

Auch die SPÖ hat am 20. Oktober reagiert: „Geschätzter Emil! Herzlichen Dank für Deine Nachricht. Ich werde mich bemühen, jemanden zu organisieren. Mit besten Grüßen: Martin.“

 

Dann hat Emil irgendeine Nummer von Martin bekommen. Emil hat am Samstag, dem 24. Oktober, wieder zurückgeschrieben und dann hat dieser endlose Strudelteig begonnen, der genau die Handschrift der SPÖ widerspiegelt: „Geschätzter Martin! Da am Montag Nationalfeiertag ist, bin ich nicht sicher, ob es ideal ist, da anzurufen. Daher wäre es für mich am angenehmsten, wenn ich einfach einen Termin per E-Mail oder Handy übermittelt bekommen könnte. Ideal für das Interview wäre die kommende Arbeitswoche, Dienstag, 27. 10. oder Freitag der 30.10., am besten am frühen Nachmittag. Danke im Vorhinein! Emil“ (GR Dr Herbert Madejski: War das ein SPAM?) Nein, das haben mir die Jugendlichen geschickt!

 

Die letzte Mail war am 24. Oktober. (Zwischenruf von GR Dr Herbert Madejski.) Sie können sich ja melden, Herr Madejski, und über die Sache reden!

 

Am 3. November schreibt Emil, nachdem er am 24. Oktober das letzte Mal geschrieben hat: „Lieber Martin! Da ich auf die letzte Anfrage leider keine Antwort bekommen habe, probiere ich es noch einmal. Diese Woche Donnerstag oder Freitag - 5.11. oder 6.11. - ist von unserer Seite wahrscheinlich die letzte Möglichkeit für einen Interviewtermin im Rathaus. Daher wollte ich noch einmal fragen, ob da vielleicht etwas möglich wäre. Ich werde es auch telefonisch noch einmal probieren, wollte aber erst einmal eine E-Mail vorschicken. Die theoretisch allerletzte Möglichkeit ist kommende Woche Montag bis Freitag - 9.11. bis 13.11. -, allerdings wäre das schon ungünstig, weil dann kaum mehr Schneidezeit bleibt. Danke im Vorhinein. In positiver Erwartung: Emil.“

 

Am 4. November schreibt Emil: „Die Zeit drängt, ich müsste bald Bescheid wissen, weil mein Professor informiert sein muss. Bitte um baldige Antwort bezüglich Interviewtermin: Ja – nein, wenn ja: wann? Liebe Grüße: Emil.“

 

Endlich, am 4. November am Abend, kommt eine Antwort: „Geschätzter Emil! Eigentlich sollte sich unser Chef, Herr Blablabla, bei Dir melden. Ich prüfe das noch mal nach. Es tut mir leid, dass ausgerechnet wir Dir Kopfzerbrechen bereiten.“

 

Jetzt wird es ihm schon peinlich. Am 5. November schreibt er: „Hello Emil! Unsere Bereichssprecherin Petra steht euch gerne zur Verfügung. Bitte melde Dich morgen im Laufe des Tages bei ihr. Sie ist dann via Mail und via Handy zu erreichen. Wahrscheinlich wird sich erst nächste Woche ein Termin einrichten lassen. Bitte entschuldige die Verzögerung! Liebe Grüße und alles Gute für euer Projekt: Martin“.

 

Darauf Emil: „Danke für Deine Mühe! Hoffentlich geht sich von unserer Seite auch noch ein Termin aus. Ich werde mich einmal mit Frau Petra in Verbindung setzen.“

 

Am 7. November schreibt Martin: „Kein Problem! Hoffentlich läuft es nächstes Mal schneller von unserer Seite. Liebe Grüße: Martin.“

 

So. Und nun schreibt Emil an Frau Petra: „Mein Name ist Emil. Wahrscheinlich hat Ihnen Martin bereits Bescheid gesagt. Es geht um ein Filmprojekt, initiiert von unserer Schule Rahlgasse, zu dem wir Sie gerne 10 bis 20 Minuten zum Thema ‚Menschenrecht und Asylrecht’ interviewen würden, wenn möglich Montag bis Mittwoch 9.11. und 11.11. am Vormittag. Bitte um baldige Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen und danke im Vorhinein.“

 

Darauf erhielt er die Antwort: „Lieber Emil! Ja, ich weiß Bescheid. Bei mir ginge es noch am Montag um 9 Uhr oder am Mittwoch um 10.30 Uhr, jeweils in der Löwelstraße 18 im 1. Bezirk. Bitte lassen Sie mich wissen, ob das passt.“

 

Jetzt kommt endlich etwas ins Rollen, und letztlich hat Frau Petra Zeit, Emil und seinem Team zum Thema Menschen- und Asylrechte Rede und Antwort zu stehen.

 

Und was sagen die Schüler und Schülerinnen? Sie haben mir geschrieben, dass es nur Blablabla, jedoch keine Antworten auf ihre Fragen gab, dass man sich nur gewunden und um den heißen Brei geredet hat.

 

Liebe, sehr geehrte SPÖ! Nach drei Wochen bekommen Jugendliche, die Antworten erwarten und Ihre Position zum Thema Asyl und Menschenrechte erfahren wollen, einen Termin und werden mit einer lieben Frau Abgeordneten zum Nationalrat konfrontiert. Ich habe dann nachgeschaut, wer das schlussendlich ist, weil wirklich nur Blabla rausgekommen ist: Es ist dies die

 

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