Gemeinderat,
48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 117 von 118
hätten aber vielleicht am Freitag und am Montag
Gelegenheit dazu gehabt! Ich meine, dass vier Tage ausreichen sollten, ein
solches Dokument zu studieren, in welchem ja auch einiges steht, was Ihnen
nicht völlig unbekannt sein dürfte!
Meines Erachtens sind
sowohl der Kunst- und Kulturbericht als auch der Wissenschaftsbericht
beredte und sehr gut gemachte Dokumente über die kulturelle Entwicklung in
dieser Stadt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich bedanke mich auch ganz besonders dafür, dass der
Wissenschaftsbericht einmal mehr sehr ausführlich wurde. Es ist dies ein tolles
Dokument, das belegt, dass die Stadt Wien in einem Bereich, der ihr eigentlich
von der Kompetenzaufteilung gar nicht unmittelbar zustünde, nämlich im Bereich
der Wissenschafts- und Forschungsförderung, so ungeheuerlich viel leistet. Ich
lege Ihnen, wenn Sie jetzt über den Sommer vielleicht ein bisschen Zeit haben,
ein solches Dokument zu studieren, die Lektüre dieses Wissenschaftsberichts
sehr ans Herz, weil er sich nämlich, wie ich zu Beginn meiner Ausführungen
gesagt habe, dem Prinzip der Aufklärung verschreibt: Es wird darin dargestellt,
dass das, was hier in Wien auch im Bereich der Wissenschafts- und
Forschungsförderung getan wird, genau diesem Prinzip der Aufklärung, des
differenzierten Denkens, des Nachdenkens und nicht der Polarisierung und
Vereinfachung das Wort redet. Ich meine, das kommt hier ganz wunderbar zum
Ausdruck.
Wir haben versucht, meine Damen und Herren, mit
unserem Programm der Förderung der Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaft
auch diesen Aspekt zu unterstützen, und ich bedanke mich explizit bei Prof
Ehalt. Ich bedanke mich bei dieser Gelegenheit aber auch bei allen, die zu den
anderen Berichten beigetragen haben. Diese Berichte sind Ausdruck einer sehr
lebendigen und vielfältigen Kulturszene. (Beifall bei der SPÖ. – GR
Mag Wolfgang Jung: In welcher Funktion reden Sie jetzt, als Stadtrat oder
als Berichterstatter? – GRin Ingrid Zankl: Es gibt keinen
Berichterstatter, das ist ja kein Geschäftsstück! )
Auch in vielen anderen Bereichen verfolgen wir neue
Ideen, um vielen Menschen einen Zugang zur Kultur zu ermöglichen. Ich möchte
Ihnen jetzt nur das Stichwort „Cash for Culture“ in Erinnerung rufen: Im Rahmen
dieses Projekts stellen wir ganz jungen Menschen, die kulturbegeistert sind,
zusätzliche Mittel zur Verfügung. Und ich meine, wir liegen auch mit einer
grundsätzlichen Neugestaltung des Volksbildungswerkes und der Wiener
Bezirksfestwochen sehr gut, wie die jetzt zu Ende gehenden Festwochen beweisen.
Ich möchte an dieser Stelle erwähnen, dass wir das im letzten Jahr grundlegend
neu konzipiert haben.
Meine Damen und Herren! Ich finde, es ist ein
bisschen schade, dass die Beiträge, die Sie von Seiten der Opposition geliefert
haben, im Grunde nicht besonders gehaltvoll waren. Ich weiß, dass sich die FPÖ
grundsätzlich durch alles irgendwie angegriffen fühlt und in ihrem
Kulturverständnis sozusagen ängstigt. Ich verstehe, dass die Grünen immer wieder auf diesen im
Grunde nicht vorhandenen Gegensatz zwischen groß und klein zurück kommen. Ich
möchte aber wirklich darum bitten, einmal ein bisschen genauer zu
recherchieren, denn viele Zahlen, die Sie bringen, stimmen halt nach wie vor
nicht! So gibt es zum Beispiel nicht 700 000 EUR mehr für die Wiener
Festwochen, und ich weiß auch nicht, warum man immer wieder darauf zurückkommt
und daran festhält, dass von größeren Institutionen nichts Innovatives komme.
Als ob ausschließlich von den so genannten Kleinen das Innovative käme!
Dieses Kulturverständnis ist wirklich längst
überholt! Letztlich zählt einzig und allein, was eine Kultureinrichtung oder
ein Kulturschaffender schaffen kann, ob das innovativ und qualitätsvoll ist und
ob es auch einem gewissen Ausmaß an Exzellenz entspricht oder nicht. Ich halte
daher dieses Unterteilen und dieses ewige darauf Rekurrieren, dass die Großen
zu viel und die Kleinen nichts bekommen, nicht nur für faktisch falsch, sondern
auch für die grundlegend falsche kulturpolitische Herangehensweise!
Im Übrigen reden sie auch immer mehr einem völlig
unverständlichen Kulturbürokratismus das Wort. Die Hauptschwierigkeit, die
Kulturschaffende heute haben, Herr GR Schreuder, ist nicht, dass sie nicht wissen,
was mit ihren Anträgen passiert. Reden Sie einmal mit den Leuten! Vielmehr
macht zum Beispiel das, was die Grünen
über Kontrollamtsberichte einzuführen versucht haben, die ganze Abwicklung
unendlich viel komplizierter und weniger transparent. Dass man heute genau das
angeben muss, was man letztendlich bekommt, dass man nicht mehr angeben darf
und dass eine sich über die vielen Jahre hinweg entwickelt habende
Partnerschaft zwischen der Kulturverwaltung und den Künstlern immer
komplizierter wird, ist allein Ihnen zu verdanken. Daher schlage ich Ihnen noch
einmal vor: Reden Sie einmal mit den Leuten, dann werden Sie hören, was diese
Ihnen zu sagen haben!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Selbstverständlich versuchen wir, Transparenz auch umzusetzen. Ich glaube, es
gibt in Österreich kaum eine Kulturverwaltung, die so stark kontrolliert und
die so sehr öffentlich ist wie die Wiener Kulturverwaltung! Jeder Cent, der
hier ausgegeben wird, hat durch mehrere Gremien zu gehen, wird in einem Budget
voraus veranschlagt, wird in einem Rechenschaftsbericht nachher besprochen und
wird dazwischen in mindestens drei Gremien diskutiert. Auf was hinauf daher
hier der Vorwurf mangelnder Transparenz kommt, kann ich nicht nachvollziehen!
Eine Kleinigkeit wollte ich noch richtigstellen, weil
Herr GR Wolf hier so sehr auf ein Roma-Festival hingewiesen hat. – Sie
werden es nicht wissen, aber ich sage es Ihnen gerne jetzt: Selbstverständlich
fördert die Stadt Wien über die Kulturverwaltung mehrere Roma-Festivals. Wir
fördert regelmäßig insgesamt zirka 20 Roma-Vereine. Heuer gibt es ein
gefördertes Festival im Böhmischen Prater und auf dem Mexikoplatz.
Das Theaterfestival, das Sie
offensichtlich angesprochen haben, hat das Kuratorium in der Tat abgelehnt.
Dieses hat dann aber von mir sozusagen außertourlich
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