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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 23.02.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(00357-2009/0001-GKU, P 15) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival "Wien im Rosenstolz" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00358-2009/0001-GKU, P 16) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival "Wean Hean" in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00359-2009/0001-GKU, P 17) Die Subvention für "D’Akkordeon" - Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00360-2009/0001-GKU, P 18) Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00362-2009/0001-GKU, P 19) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00364-2009/0001-GKU, P 21) Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(00367-2009/0001-GKU, P 22) Die Subvention an den Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" im Jahr 2009 für die "englische Online-Ausgabe" in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00436-2009/0001-GGS, P 25) Für die Bildung einer Rücklage für den Neubau der Desinfektionsanstalt wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1 100 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/5001 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9250/859 mit 1 100 000 EUR zu decken ist.

 

(00433-2009/0001-GSV, P 27) Plan Nr 7894: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Engelshofengasse, Matthias-Hau-Gasse (Bezirksgrenze), Linienzug 1-2 und Speisinger Straße (Bezirksgrenze) im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 104/09)

 

(00133-2009/0001-GSV, P 30) Plan Nr 7856: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Quadenstraße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3 (Straße 09276), Linienzug 3-4 (Hausfeldstraße), Linienzug 4-5 (Lackenjöchelgasse), Linienzug 5-6, Podhagskygasse, Linienzug 7-8, Pfalzgasse, Linienzug 9-10 (Stemolakgasse), Benndorfgasse, Linienzug 11-12 (Hausfeldstraße) und Linienzug 12-13 im 22. Bezirk, KatG Breitenlee (Beilage Nr 105/09)

 

(00448-2009/0001-GWS, P 35) Der Verkauf einer Teilfläche der Liegenschaft EZ 1576, KatG Strebersdorf an die ÖBB Technische Services GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 30. Jänner 2009, Zl: MA 69-TR-21/5486/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00351-2009/0001-GWS, P 36) Für Intensivierung und Weiterentwicklung des Betreuungsangebotes der Wiener Gebietsbetreuung wird im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/0313 Erfordernisse für Stadterneuerung eine Rücklagenzuführung im Wege außerplanmäßiger Ausgaben in der Höhe von 1 100 000 EUR genehmigt. Die Minderausgaben werden auf Haushaltsstelle 1/0313 auf einigen Posten gedeckt.

 

(00459-2009/0001-GFW, P 39) Für Förderungen beim Bau solarthermischer Anlagen in Wien im Sinne der Richtlinien 2009 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 410 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008, auf Haushaltsstelle 1/7823 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen zu verrechnen und in Minderausgaben auf Post 775 mit 52 000 EUR sowie in Minderausgaben auf Post 778 mit 358 000 EUR zu decken ist.

 

(00461-2009/0001-GFW, P 40) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch den Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 27 zu der Organisation "Deutsch – österreichisches URBAN – Netzwerk" ab 1. Jänner 2009 mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 7 750 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(00273-2009/0001-GFW, P 41) Der Mitgliedsbeitrag für den Österreichischen Städtebund wird für das Jahr 2009 mit 21 800 EUR festgesetzt.

 

(00435-2009/0001-GFW, P 42) Für die Abdeckung der Mehrbelastung resultierend aus der Abschaffung der Selbstträgerschaft für die Familienbeihilfe wird im Voranschlag 2008 eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von insgesamt 4 729 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf diversen Ansätzen (siehe vorgelegte Beilage) unter der neu zu eröffnenden Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9250/859 mit 4 729 000 EUR zu decken ist.

 

(00447-2009/0001-GFW, P 43) 1) Die Stadt Wien gewährt der Kolping Altenpflege Wien-Leopoldstadt GmbH zur teilweisen Finanzierung der Errichtung des im Magistratsbericht beschriebenen Projektes mit Standort in 2, Engerthstraße 216 (Wilhelmskaserne), ein zinsenfreies Darlehen in Höhe von 3 000 000 EUR mit einer Laufzeit von 20 Jahren, rückzahlbar in halbjährlichen Raten, beginnend mit dem Jahr 2038. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen.

2) Für die Verrechnung des Darlehensbetrages wird eine außerplanmäßige Ausgabe von 3 000 000 EUR genehmigt,

 

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