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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 16

 

Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(05076-2008/0001-GKU; P 109) Die Subvention an den Verein "Österreichisches Filmmuseum" im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 509 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(05077-2008/0001-GKU; P 110) Die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und 768 gegeben.

 

(05206-2008/0001-GKU; P 111) Die Subvention an den Verein "DV8-Film" im Jahr 2009 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(04996-2008/0001-GKU; P 112) Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2009 für den Betrieb des "Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum" im Jahr 2009 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05084-2008/0001-GKU; P 113) Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2009 in der Höhe von 1 354 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 166 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05111-2008/0001-GKU; P 114) Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR an den Verein Wiener Tanzwochen wird genehmigt. Die MA 7 wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 - zur Änderung der auf Grund des GRB vom 15. Dezember 2006 (Zl: 05152-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem Verein Wiener Tanzwochen ermächtigt. Demzufolge werden dem Verein Wiener Tanzwochen für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	750 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2008	750 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2009	775 000 EUR
(750 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2010	775 000 EUR
2011	775 000 EUR

Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 775 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(05112-2008/0001-GKU; P 115) Die weitere Betriebssubvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR und die Subvention für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR an danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste wird genehmigt. Die MA 7 wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2009 und Gewährung der Subvention für die Jahre 2010 und 2011 - zur Änderung der auf Grund des GRB vom 15. Dezember 2006 (Zl: 05151-2006/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste ermächtigt. Demzufolge werden danceWEB – Verein zur Förderung des Internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Jahre 2007 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2007	50 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2008	50 000 EUR
(bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2009	75 000 EUR
(50 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 15.12.2006)
2010	75 000 EUR
2011	75 000 EUR

Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 und 2011 in der Höhe von je 75 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(05205-2008/0001-GSV; P 120) 1) Der Gemeinderat der Stadt Wien stimmt der "Wiener Betriebszonenanalyse 2008" gemäß vorgelegter Beilage mit dem in der 32. Sitzung der Stadtentwicklungskommission am 17. November 2008 eingebrachten Beschlusstext als Richtlinie für die weitere Entwicklung zu.

 

2) Die "Wiener Betriebszonenanalyse 2008" gilt als Handlungsrahmen für die Organe der Stadt Wien sowie die städtischen Dienststellen und ist als Grundlage für weiterführende Entwicklungen und die Vertretung der Interessen Wiens gegenüber Dritten anzusehen.

 

3) Der Magistrat wird beauftragt, alle notwendigen Vorkehrungen zur Vertretung der in der "Wiener Betriebszonenanalyse 2008" enthaltenen Inhalte und Verwirklichung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen zu treffen.

 

(05172-2008/0001-GSV; P 121) Plan Nr 6986K:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kundratstraße, Linienzug 1-2, Triester Straße und Linienzug 3-5 im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr 164/08)

 

(04682-2008/0001-GSV; P 123) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Hewlett Packard GesmbH, 10, Wienerbergstraße 41, auf Basis des Angebotes vom 20. Oktober 2008 im Rahmen des Verhandlungsverfahrens nach BVergG 2006 mit dem Kennwort "AUS08D070 – HP Wartung" einen unbefristeten Vertrag über die laufende Wartung und den Support von HP Server- und Storage-Systemen mit voraussichtlichen jährlichen Gesamtkosten von 439 376,40 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 527 251,68 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen und notwendige Anpassungen in Preis- und Leistungsumfang vorzunehmen. Für die Bedeckung der Erfordernisse ab dem Jahr 2009 ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04967-2008/0001-GSV; P 124) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Hagenberg Software GmbH, 4232 Hagenberg, Softwarepark 35, einen Vertrag gemäß Angebot vom 5. November 2008 zum Verfahren AUS08B051 - .Net Leistungen Projekt Strafen mit Gesamtkosten von 268 000 EUR netto (321 600 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen.

 

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