«  1  »

 

Gemeinderat, 35. Sitzung vom 23.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 126

 

den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe Umwelt von dieser Stelle aus einen sehr herzlichen Dank auszusprechen. Es sind sehr viele Menschen tagtäglich das ganze Jahr über schwer im Einsatz für den Umweltschutz unserer Stadt. Dafür wirklich herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Auch dafür, dass die EURO 2008 wirklich sehr bravourös gemeistert wurde (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Wir sind doch ausgeschieden!) und entgegen aller Unkenrufe sehr unproblematisch und angenehm über die Bühne geht. Ich rede jetzt nicht vom fußballerischen Aspekt dieser ganzen Sache. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Ach so!)

 

Ich werde versuchen, in meiner Replik auch auf ein paar Punkte einzugehen, die von dem einen oder anderen Redner oder der einen oder anderen Rednerin angesprochen worden sind.

 

Das Thema Sauberkeit ist öfters gekommen. Ich möchte Sie darüber informieren, dass es uns gelungen ist, jetzt weitere 60 Personen zu „Waste Watchern“ auszubilden. Das sind nicht Personen, die das hauptamtlich machen, sondern das sind solche, die ohnehin im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit auf der Straße sehr viel unterwegs sind. Wir werden versuchen, das auch übergreifend zu machen, das heißt, auch andere Abteilungen einzubinden, wie beispielsweise das Stadtgartenamt oder andere Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen von uns, die sich ohnehin sehr viel außen aufhalten, das heißt, die das gleich mitnutzen können. Unser Ziel ist, das bis Jahresende noch wesentlich auszubauen. Ich glaube, dass wir da wirklich auf einem guten Weg sind.

 

Ich persönlich muss Ihnen sagen, dass ich zum Beispiel beim Thema Hundekot, das uns schon sehr lange beschäftigt, jetzt eine deutliche Verbesserung spüre. Ich möchte nicht sagen, dass wir dort sind, wo wir hinwollen. Das wird noch ein längerer Prozess sein, überhaupt keine Frage. Ich spüre aber eine deutliche Verbesserung. Auch die großen KritikerInnen in diesem Bereich sagen, es ist besser geworden, mehr Leute verwenden ein Sackerl, der soziale Druck in diesem Bereich steigt. Da waren die „Waste Watcher“ sicher ein Mosaikstein, neben den vielen anderen Dingen, die wir gemacht haben. Ich erinnere nur an die Hundestecker und die diversen Kampagnen.

 

Wir werden übrigens nach der EURO 2008, heuer mit etwas Verspätung, begründet durch den Fußball, wieder mit einer neuen Welle von den Hundesteckern hinausgehen, um auch wieder im Straßenraum präsent zu sein und die HundehalterInnen und alle anderen wieder an dieses Thema zu erinnern.

 

Ich sehe auch in anderen Bereichen durchaus deutliche Verbesserungen. Wir haben immerhin 200 Personen mehr an Personal auf der Straße. Das merkt man natürlich. Die haben wir selbstverständlich dort eingesetzt, wo wir Problembereiche geortet haben. Ich sage nur zum Beispiel am Gürtel. Schauen Sie sich das Straßenbegleitgrün im Gürtelbereich an. Das ist tausend zu eins im Vergleich zum letzten Jahr. Das ist wirklich eine spürbare Verbesserung, weil wir es dort massiv intensiviert haben, gerade im Umfeld der U-Bahn-Stationen massiv intensiviert haben. Das gilt auch für andere Bereiche.

 

Ich glaube, dass da schon schöne Erfolge gelungen sind. Ich will die Hände nicht in den Schoß legen, denn im Sauberkeitsbereich werden wir sicher immer gefordert sein, aber ich glaube, dass wir wirklich auf einem guten Weg sind.

 

Sie haben von einem städtischen Wachkörper geredet. Ich kann Ihnen da wirklich nur das Beispiel von Paris entgegenhalten. Dort waren wir und haben uns das angeschaut. Paris hat, wie Wien, eine eigene „Waste Watcher“-Truppe, die dort anders heißt. Die haben uns gesagt, sie haben eine Bundespolizei und auch eine Stadtwache. Nur das Problem ist bei beiden das gleiche, nämlich sobald sie für mehrere Dinge zuständig sind, sagen sie, sie schreiben lieber Strafmandate fürs Auto als sich mit einem Hundebesitzer herumzustreiten. Die Sauberkeit ist bei diesen Wachkörpern immer unten durchgerutscht. Deswegen hat sich die Pariser MA 48, wenn ich das so sagen darf, dazu entschlossen, eine eigene Truppe nur für die Sauberkeit zu installieren. Die sagen, seit sie das haben, ist das Hundekotproblem, das in Paris exorbitant war, massiv verbessert worden. Die sind sehr zufrieden. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Wie viele Beamte haben die im Einsatz?) - Die haben nicht wesentlich mehr als wir. Es sind so um die 100 bis 150 Personen. Dort werden wir auch hinkommen. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Über tausend, was ich weiß!) Nein, das ist die Stadtwache! Entschuldigen Sie, ich kann Ihnen die Zahl ganz genau sagen! Es sind um die 100 bis 150 Personen. Das wird sich auch mit unserem Ziel, das wir haben, decken. Wir sind jetzt schon bei, wie gesagt, 90 und haben eben noch weitere Ausbaupläne.

 

Es ist eine kleine, aber sehr gute Einsatztruppe, die sich bewährt hat. Ich glaube, man muss nicht alles schlechtreden. Ich glaube, dass wir in diesem Bereich wirklich auf einem guten Weg sind, den wir hier auch gemeinsam beschlossen haben. (GR Dr Herbert Madejski: Was ist auf der Donauinsel?) Ich darf Ihnen auch gleich die aktuellen oder nicht mehr ganz, aber doch ein bisschen aktuellen Zahlen bis Mai nennen, die ich jetzt auf die Schnelle noch habe auftreiben können, was die Bilanz der „Waste Watcher“ betrifft, immer bedenkend, dass wir bis Ostern sozusagen eine Ermahnungsphase hatten. Wir haben eine Übergangsphase gehabt, wo ich gesagt habe, fahren wir nicht gleich volle Kanne hinein, sondern es gibt eine Eingewöhnungsphase und ab Ostern war dann sozusagen Schluss mit lustig, wenn ich das einmal so salopp formulieren darf.

 

Es gibt immerhin schon 385 Strafmandate und 121 Anzeigen, die in diesem Bereich erstellt worden sind. Das sind jetzt die Zahlen bis Mai. Die nächsten aktuellen Zahlen werden wir dann nach dem Sommer veröffentlichen. Also es ist nicht so, dass die irgendwie nichts zu tun haben. Ganz im Gegenteil, wir können uns vor Anfragen, dass wir kommen sollen, kaum wehren. Übrigens bekommen wir solche relativ häufig und das werte ich auch als gutes Zeichen. Mir ist es auch wichtig, dass sie wirklich überall in der Stadt unterwegs sind.

 

«  1  »