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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 23.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 78 von 126

 

Tradition genau in diesem Gebiet gibt. Wir investieren viel in die Life Sciences, aus guten Gründen, aber gleichzeitig möchten wir diese Tradition, aber auch eine sehr lebendige Gegenwart in diesem Bereich zusätzlich aktivieren.

 

Ich möchte es dabei bewenden lassen, aber abschließend vielleicht noch zwei, drei Hinweise geben. So etwa den Hinweis darauf, dass der Kulturbericht auch im Netz steht, dass wir bewusst auf die Buchform verzichtet haben und hier eigentlich nur ein Arbeitsexemplar aufliegt, weil wir doch davon ausgehen, dass die meisten Mandatare und Mandatarinnen in der Lage und vielleicht ab und an auch Willens sind, ins Internet zu schauen. Davon bin ich irgendwie ausgegangen, insbesondere bei den GRÜNEN. Wir können gerne den „Ziegel" ausdrucken und Ihnen in die Hand drücken, wenn das sozusagen die Begehrlichkeit ist und der Wunsch.

 

Einen Punkt habe ich mir nur aufgeschrieben, weil er so besonders eklatant ist in Bezug auf dieses immer falsche Bild von Klein und Groß. Also was die Steigerungsraten der so genannten Kleinen anbelangt, kann ich Ihnen ein gutes Dutzend von kleinen Initiativen aufzählen, die wesentlich höhere und größere Steigerungsraten hatten als die vermeintlich so Großen. Gerade das immer wieder apostrophierte Jüdische Filmfestival hat in den letzten zwei Jahren eine Steigerung von über 100 Prozent gehabt. Ich kenne nicht viele andere Initiativen in Wien, die Ähnliches hatten.

 

Und zu dem immer wieder gehörten Vorschlag, finanziert doch endlich den Film über die erhöhten GIS-Gebühren: Ich danke für diesen Vorschlag. Die GIS-Gebühren sind nämlich noch nicht da. Das sollte man der Seriosität halber schon auch erwähnen. Wenn man schon gute Vorschläge macht, dann sollten sie wenigstens Hand und Fuß haben.

 

Meine Damen und Herren! Ich möchte diese Gelegenheit einmal mehr nützen, um allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – viele davon sind ja hier – zu danken. Der Rechnungsabschluss ist immer eine sehr, sehr gute Gelegenheit. Wir haben ein weiteres sehr arbeitsreiches und intensives Jahr hinter uns. Ich freue mich sehr, dass wir sowohl im Bereich der MA 7 als auch im Bereich der Bibliothek als auch im Bereich des Museums als auch im Bereich des Archivs, glaube ich, hervorragende Arbeit geleistet haben. Ich bedanke mich und freue mich im Grunde auf ein sehr intensives und, wie ich glaube, auch ebenso erfolgreiches Jahr 2008. – Herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke, Herr Stadtrat.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Matiasek. Ich erteile es ihr.

 

GRin Veronika Matiasek (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich muss noch einmal auf Worte der Frau VBgmin Brauner zurückkommen, die da gemeint hat, sie erwartet schon, wie immer, die Kalauer der Selbstbeweihräucherung von Seiten der Opposition.

 

Nun, wenn man die Debatte bis jetzt verfolgt hat – und ich war wirklich über weite Strecken hier anwesend und habe auch zugehört –, dann muss man feststellen, die großen Selbstbeweihräucherungsakte sind nicht seitens der Opposition gesetzt worden, die sind schon seitens der SPÖ hier in diesem Haus gesetzt worden. Es war teilweise wirklich Selbstbeweihräucherung pur. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich glaube schon, dass man das grundsätzlich immer wieder erwähnen muss, dass Ihre Einstellung zur Opposition wirklich offensichtlich in abwertenden Bezeichnungen wie etwa „Sie blödeln“ gipfelt und dass sich das wie ein roter Faden durch Ihren Umgang mit vor allem den Initiativen oder auch den Anregungen oder den Wortmeldungen der Oppositionsparteien hier in diesem Haus durchzieht. Ich kenne das seit mehr als 20 Jahren. Es ist ja nicht nur hier im Wiener Gemeinderat oder Landtag zu spüren, sondern auch in den Bezirken, wo die Energie der SPÖ-Politiker oder der SPÖ-Bezirksvorsteher oft viel stärker dahin gehend aufgewendet wird zu überlegen, wie kann man denn jetzt einmal eine Initiative, einen Antrag oder eine Anregung der Oppositionsparteien abdrehen, wie argumentiert man, dass man den vielleicht nicht zulassen oder überhaupt übernehmen kann, bevor man sich damit auseinandersetzt und vielleicht einen gemeinsamen Weg findet.

 

Das finde ich sehr schade, denn es kommen natürlich, auch wenn Sie das nicht sehr gern wahrhaben wollen, seitens der Oppositionsparteien – und da spreche ich für alle Oppositionsparteien – doch immer weniger sehr konstruktive Vorschläge, sehr viele Anträge, Anregungen, Initiativen, die von Ihnen ganz grundsätzlich abgelehnt werden, nur weil sie nicht von Ihnen selbst kommen.

 

Das zieht sich wie ein roter Faden durch. Vielleicht wäre das auch einmal zu überdenken, und man sollte schon auch überlegen, auf welcher Seite die Selbstbeweihräucherung so ganz besonders stark ausgeprägt ist.

 

Da komme ich schon im Bereich der Umweltpolitik zuerst zu den Bezirken, von denen wir zwar schon gesprochen haben, dass sie einerseits finanziell ausgehungert werden, andererseits werden aber auch bestimmte Einflussbereiche oder wichtige Instrumente der Bezirke zurückgeschraubt. Ich komme zu den Umweltausschüssen, eine an sich sehr gute und lobenswerte Einrichtung, die man da gemacht hat. Man hat sie auch nicht als Kommission konstruiert, sondern als Ausschuss, also als ein Gremium mit Gewicht. Diesen Ausschuss sollte man gleichgestellt finden den Finanzausschüssen oder den Bauausschüssen, nur leider ist das nicht so der Fall.

 

Viele Bezirksumweltausschüsse werden mehr oder weniger abgehalten, weil man sie halt abhalten muss. Sie führen ein Stiefkinddasein. Viele Dinge, die sehr wichtig für die Bezirke selbst und für die Anrainer sind, wie etwa die Grünraumgestaltung im Kleinen, fließen oft viel mehr in den Bereich Straßengestaltung, Verkehr oder Stadtentwicklung und kommen nicht dorthin, wo sie eigentlich einer Vorbesprechung unterzogen werden sollten, wenn man sich die Vorgaben für diese

 

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