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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 89

 

GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus): Danke für die Antwort. Frau Stadträtin, ich denke mir, es ist wahrscheinlich jetzt am sinnvollsten, wenn ich ganz kurz aus dem Brief des Elternvereins zitiere, worin diese Platznot eigentlich besteht, damit wir das auch konkretisieren können. Er schreibt hier, dass es eben nur ein Lehrerzimmer für 38 LehrerInnen gibt, eine Schulküche existiert nicht, der Kochunterricht Ernährung und Haushalt findet in der KMS Pabstgasse statt, die textile Werkstätte ist ein mit Holzwand abgeteilter Gangabschnitt, der einer Abstellkammer gleicht, der Medienraum musste völlig aufgelassen werden, um eine weitere Klasse unterzubringen, zwei Räume für die Integrationskinder fehlen, der einzige Turnsaal für 320 Kinder entspricht in seiner Größe nicht der ÖNORM, und die Fluchtwege stellen eine enorme Gefahrenquelle dar, und einer endet auf einem nicht gesicherten Flachdach.

 

Also, das ist die Zusammenfassung dessen, was dann in einem Wort halt als Raumnot bezeichnet wird. Daher jetzt meine Zusatzfrage an Sie: Sind Sie bereit, sich das jetzt noch einmal genau anzuschauen und diese mobilen Klassen eventuell in Erwägung zu ziehen, damit an der Schule eine Erleichterung entsteht?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister!

 

VBgmin Grete Laska: Ich bin nicht nur bereit, sondern es geschieht bereits. Es wird geprüft, und wenn die Notwendigkeit gegeben ist, dann wird auch aufgestellt.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Hoch.

 

GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin!

 

Ich war jetzt etwas verwundert bezüglich Ihrer Aussage, dass es dort keinen Platzmangel gebe, denn es hat ja bereits im Dezember des vorigen Jahres eine Sitzung vor Ort gegeben, da waren auch die Vertreter der politischen Fraktionen aus der Bezirksvertretung eingeladen, und da wurde relativ einfach und klar festgestellt, und auch seitens der Bezirksvorstehung versprochen, dass man relativ rasch nach einer Containerlösung suchen wird. Das heißt, dass man am benachbarten Grundstück, das jetzt ohnedies schon asphaltiert ist, Container aufstellt. Es ist aber bis heute nichts passiert. Es hat gestern eine Bezirksvertretungssitzung gegeben, da wurde eine Anfrage seitens der Bezirksvorstehung de facto abgewürgt mit: „Wir sind noch nicht so weit.“

 

Jetzt wollte ich fragen, ist es möglich, dass diese Platzproblematik - die Kollegin der Grünen hat es sehr gut aus diesem Brief zitiert - zumindest bis zum nächsten Schuljahr behoben ist.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte Frau Vizebürgermeister!

 

VBgmin Grete Laska: Ich nehme Ihre Informationen gerne auf, um das, was ich gerade geantwortet habe, auch noch der Frau Bezirksvorsteherin und den Fraktionen des Bezirkes, und allen, die es wissen wollen, deutlich zu machen, nämlich die tatsächlichen Erkenntnisse und die tatsächlichen Notwendigkeiten und die tatsächlichen Umsetzungsschritte von allfälligen mobilen Räumlichkeiten, die bei dieser Schule aufgestellt werden.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: So. (GR Alfred Hoch: Welche Schule!)

 

VBgmin Grete Laska: Entschuldigung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ja, passt schon, bitte.

 

VBgmin Grete Laska: Ein leiser Zwischenruf, der laut beantwortet wird: Ich kann Ihnen in den nächsten Tagen sagen, was mir von den Experten, die das prüfen, berichtet wird. Und wenn es notwendig ist bis zum nächsten Schuljahr, dann wird es bis zum nächsten Schuljahr sein.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke für die Beantwortung der Zwischenfrage zur Zusatzfrage. Die 3. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Mag Gudenus, bitte schön.

 

GR Mag Johann Gudenus, MAIS (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeister!

 

Ich möchte beim Thema Schule und Bildung bleiben, aber etwas weg von der Knöllgasse. Der Herr Bürgermeister hat gesagt - so wurde gestern in der Presse zitiert - der 30-prozentige Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund in Wien sei eine unglaubliche Bereicherung, aber auch eine Herausforderung, so hat er gesagt im Rahmen der Dialogtour. Und unter Herausforderung meint er, dass eben jugendliche Einwanderer, die kein Wort Deutsch sprechen können, daher auch keine Chance auf Ausbildung bekommen, dies der Stoff sei, aus dem die Vorstadt von Paris gemacht wird. Damit meint er wahrscheinlich die Unruhen in den Vorstädten von Paris in den letzten ein bis drei Jahren. Nun ist aber bekannt, dass die Zuwanderer in den Vorstädten von Paris eigentlich großteils französisch sprechen. Deswegen meine Frage an Sie: Ist das Konfliktpotenzial in Wien nicht ungleich größer, weil eben hier viel mehr Leute vorhanden sind, die nicht Deutsch sprechen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Grete Laska: Zum einen wissen Sie ganz genau, dass bereits seit den späten 70er Jahren, wo das erste Mal die große Nachfrage nach so genannten Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern bestand und viele zur Kenntnis nehmen mussten, dass hier Menschen, auch Menschen mit Ihren Familien, gekommen sind oder hier Familien gegründet haben, bereits begonnen wurde, spezielle Maßnahmen anzusetzen, um die Integration von Menschen, die zu uns kommen, zu erleichtern.

 

Da hat sich in den letzten Jahren viel verändert, da hat sich auch an Maßnahmen, die gesetzt werden, viel verändert. Und gerade jetzt läuft das 1 + 1 Fördermodell, das ja jetzt schon mit der Schuleinschreibung für die Kinder, die erst nächstes Jahr schulpflichtig werden, beginnt, und wo gerade vor Schuleintritt sichergestellt werden muss, dass für alle Kinder, egal, ob sie Migrationshintergrund haben oder nicht, egal, ob sie Wienerisch reden oder nicht, egal, ob sie in Bezirken wohnen die sehr gute Wohnqualität haben oder solche, die von ihrer Wohnqualität im Privathausbereich vielleicht noch nicht so gut sind wie in anderen Wiener Gegenden - also auch die soziale Herkunft spielt eine Rolle – ihnen durch die

 

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