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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 29.02.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

(00165-2008/0001-GKU, P 40) Die Subvention für "D’Akkordeon"- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2008 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00166-2008/0001-GKU, P 41) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2008 für das Festival "Wean Hean" in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00168-2008/0001-GKU, P 42) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2008 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00171-2008/0001-GKU, P 45) Die Subvention an die Grazer Autorenversammlung im Jahr 2008 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00362-2008/0001-GKU, P 46) Die Subvention an den Club of Vienna für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltesstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00363-2008/0001-GKU, P 47) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeiten im Jahr 2008 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00364-2008/0001-GKU, P 48) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00471-2008/0001-GKU, P 49) Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(00490-2008/0001-GKU, P 52) Die Subvention an das Gloria Theater im Jahr 2008 für die Betriebssubvention in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Förderung wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 14. Dezember 2007, Zahl: 05543-2007/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(00519-2008/0001-GGS, P 53) 1) Der Wiener Krankenanstaltenverbund, vertreten durch die Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien – Universitätskliniken, wird ermächtigt, mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften den vorgelegten Vertrag betreffend die Einräumung eines Superädifikatsrechtes abzuschließen und erforderlichenfalls aufzulösen.

 

2) Der Wiener Krankenanstaltenverbund, vertreten durch die Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien – Universitätskliniken, wird ermächtigt, mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften vorliegende Kooperationsvereinbarung betreffend den Betrieb des Forschungszentrums für molekulare Medizin abzuschließen und erforderlichenfalls aufzulösen.

 

3) Das vorgelegte Schreiben an die ÖAW sowie der vorgelegte Entwurf eines Mietvertrages zwischen der BIG und der CeMM GmbH wird genehmigt.

 

(00075-2008/0001-GSV, P 54) Plan Nr 7823: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Anton-Baumgartner-Straße, Linien- zug 1-2, Anton-Baumgartner-Straße, Prausgasse, Kripsgasse, Mühlbreiten, Linienzug 3-4 (Gregorygasse), Auer-Welsbach-Straße, Linienzug 5-8, Auer-Welsbach-Straße, Linienzug 9-10 (Werndlsteg), Linienzug 10-11 (Liesingbach) und Linienzug 11-14 im 23. Bezirk, KatG Erlaa, Inzersdorf und Atzgersdorf (Beilage Nr 105/08)

 

(00090-2008/0001-GSV, P 55) Plan Nr 7824: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Anton-Baumgartner-Straße, Linienzug 1-2, Anton-Baumgartner-Straße, Linienzug 3-5, Anton-Baumgartner-Straße, Erlaaer Schleife, Erilaweg, Linienzug 6-7, Rößlergasse, öffentliche Verkehrsfläche Code 12555, Romy-Schneider-Gasse, Marte-Harell-Gasse, Rößlergasse, Marisa-Mell-Gasse, Linienzug 8-9, Erlaaer Straße und Erlaaer Platz im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf, Erlaa und Inzersdorf (Beilage Nr 106/08)

 

(00127-2008/0001-GSV, P 56) Plan Nr 7101K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rielgasse, Franz-Asenbauer-Gasse, Heudörfelgasse und Im Gereute im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 107/08)

 

(00077-2008/0001-GSV, P 57) Plan Nr 7797: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und teilweise Festsetzung des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Siemensstraße), Linienzug 2-3 (Heinrich-von-Buol-Gasse), Linienzug 3-8, Linienzug 8-9 (Alter Wiener Weg), Linienzug 9-12 und Linienzug 12-1 (Siemensplatz) im 21. Bezirk, KatG Leopoldau und Groß Jedlersdorf II (Beilage Nr 108/08)

 

(06239-2007/0001-GGU, P 60) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der Firma PKM – Muldenzentrale GmbH, 11, Alberner Hafenzufahrtsstraße 9 den vorgelegten Vertrag (=Auftragserteilung zum Ausschreibungsangebot) über die Verwertung und Entsorgung von Baurestmassen auf Grund des Ergebnisses des offenen Verfahrens mit Angebotsfrist 8. November 2007 für den Zeitraum von 1. Februar 2008 bis 31. Jänner 2010 mit einer Vergabesumme von 2 545 000 EUR bzw mit einseitiger Verlängerungsoption der MA 48 für zweimal um zwei weitere Jahre mit jährlichen Kosten von rund 1 400 000 EUR exklusive Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag für die MA 48 (Zeitraum von 1. Februar 2008 bis 31. Dezember 2008) in der Höhe von rund 1 170 000 EUR exklusive Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/8520/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00424-2008/0001-GWS, P 62) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1820, KatG Hirschstetten, notwendigen Transaktionen, d i

 

1) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 185/2, inneliegend EZ 5, KatG Hirschstetten, an die PT Immobilienleasing GmbH und

 

2) die unentgeltliche Abtretung einer Teilfläche des Grundstückes Nr 185/2, inneliegend EZ 5, KatG Hirschstetten zu den im Bericht der MA 69 vom 4. Jänner 2007,

 

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