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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 29.02.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Ausweisung der Ressortbudgetsummen in VA und RA der Stadt Wien.

 

(PGL - 00510-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Garagenbau in Wien.

 

(PGL - 00511-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Schwarzfahren bei den Wiener Linien.

 

(PGL - 00512-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Evaluierung Stellplätze pro Bezirk.

 

(PGL - 00554-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Mag Sirvan Ekici und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Subventionierung des Vereines Station Wien.

 

(PGL - 00955-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend die Ausgaben der Stadt Wien für Forschung & experimentelle Entwicklung (F&E) und die Förderung der universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen Wiens.

 

(PGL - 00956-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Ablauf der internen Untersuchung von Zwischenfällen/Unfällen bei den Wiener Linien.

 

(PGL - 00957-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Häufigkeit des Fahrschulbetriebes bei den Wiener Linien im täglichen Verkehr.

 

(PGL - 00958-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend ausreichende Wahrnehmung der behördlichen Aufsichtspflicht der MA 11 betr die Vermittlungstätigkeit bei Auslandsadoptionen durch den Verein Family For You (FFY).

 

(PGL - 00959-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Ines Anger-Koch, Alfred Hoch und Monika Riha an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Mangel an pädagogischem Personal in den Wiener städtischen Kindergärten (MA 10).

 

(PGL - 00960-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Einsetzung für niedrigere Mietzinse bei der zu den Wiener Stadtwerken gehörenden "Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft mbH".

 

(PGL - 00961-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend langfristige Nutzung des Hauses Johnstraße 45.

 

(PGL - 00962-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Vormerkung und Vergabe von Turnusplätzen zum Arzt/zur Ärztin für Allgemeinmedizin in den Spitälern des KAV.

 

(PGL - 00963-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend verkehrsrelevante Einladungen in der aktuellen Legislaturperiode.

 

(PGL - 00964-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend 5. Ausbaustufe U-Bahn.

 

(PGL - 00965-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bilanz von Genehmigungen von Abrissen und Neubauten der Baupolizei im Jahr 2007.

 

(zu PGL - 00346-2008/0001 - KVP/GF) Die Anfrage der GRe Alfred Hoch und Robert Parzer an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend eine Delegationsreise nach Abu Dhabi, eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates am 24. Jänner 2008, wird mit Schreiben des GR Alfred Hoch vom 19. Februar 2008 zurückgezogen.

 

An schriftlichen Anträge wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 13:

 

(PGL - 00913-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe DDr Eduard Schock und Mag Dietbert Kowarik betreffend Verbesserung der Verkehrsanbindung der KFZ Abschleppung und Verwahrung wird den GRAen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 00914-2008/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Fachstelle für barrierefreies Bauen, wird dem Gemeinderatsausschuss Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 00915-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Ahndung von vorschriftswidrigem Abstellen von Fahrzeugen in Kurzparkzonen (Abschleppen des Fahrzeuges gemäß § 89a StVO) wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 00916-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dr Matthias Tschirf betreffend Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Zwischenfälle/Unfälle bei den Wiener Linien wird dem Bürgermeister sowie der amtsführenden Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

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