Gemeinderat,
29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht
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zweiter
Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Der zu
diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 500 000
EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(05591-2007/0001-GKU;
P 81) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung
und Organisation des "NESTROY Theaterpreises" im Jahr 2007 in der
Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist
im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(05636-2007/0001-GKU;
P 86) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls wird im Jahr 2007 für die
Tätigkeit im Jahr 2007 in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2007 gegeben.
(05325-2007/0001-GKU;
P 105) Die Subvention an die "Kunst im öffentlichen Raum GmbH" im
Jahr 2007 für Projekte im öffentlichen Raum in der Höhe von
300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3120/772 gegeben.
(05211-2007/0001-GKU;
P 109) Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr
2008 in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(05417-2007/0001-GKU;
P 120) Die Subvention an den Verein "Betrifft: Neudeggergasse" im
Jahr 2007 für Konzeption, Vorbereitung und Durchführung des Projektes
"Verlorene Nachbarschaft – Buenos Aires 2008" in der Höhe von
25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2891/757 gegeben.
(05418-2007/0001-GKU;
P 121) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien
für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2007 begonnen
und im Jahr 2008 weitergeführt werden, in der Höhe von 70 000 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(05545-2007/0001-GKU;
P 124) Die Subvention an LINK.* Verein für weiblichen Spielraum für das Jahr
2008 in der Höhe von insgesamt 483 000 EUR und für den Zeitraum
Jänner 2009 bis Sommer 2009 in der Höhe von insgesamt 251 500 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von
483 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die
Bedeckung des Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 251 500 EUR
ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
(Redner:
Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst
Woller.)
Folgende
11 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
48. (05239-2007/0001-GKU; P 75) Dem Magistrat wird zur
Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr
2008 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 702 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
49. (05631-2007/0001-GKU; P 83) 1a) Die Subvention für die
Bespielung des Theaters an der Wien im Jahr 2008 mit Gesamtkosten in der Höhe
von 21 600 000 EUR wird genehmigt.
1b)
Die Subvention für die Bespielung des Raimund Theaters und des Ronacher sowie
des Ronacher Mobile im Jahr 2008 mit Gesamtkosten in der Höhe von
18 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der
Höhe von insgesamt 40 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/3240/755 gegeben.
2)
Die Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien GesmbH für die zusätzlichen
Betriebskosten im Theater an der Wien im Jahr 2007 in der Höhe von
200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist im
Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
50. (05634-2007/0001-GKU; P 84) 1) Die weitere
Betriebssubvention an die Wiener Festwochen GmbH im Jahr 2007 für die
Durchführung der Wiener Festwochen 2007 in der Höhe von 232 751 EUR
wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist im Voranschlag 2007 auf
Haushaltsstelle 1/3250/757 gegeben.
2)
Der Umwidmung eines Teiles des mit GRB vom 25. Juni 2003 (MA 7 – 2143/03,
02482/2003-GKU) und mit GRB vom 24. Mai 2005 (MA 7 – 2637/05,
02223-2005/0001-GKU) an die Wiener Festwochen GmbH genehmigten Betrages
(insgesamt 10 000 000 EUR) für die Durchführung des Projektes
"New Crowned Hope Festival" von Peter Sellars anlässlich des
Mozartjahres 2006 in der Höhe von 567 081 EUR wird für die Abdeckung
der Betriebskosten 2007 zugestimmt.
Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner
51. (05208-2007/0001-GKU; P 102) Die Subvention in Form eines
Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst,
insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine
Künstlervereinigungen, im Jahr 2008 in der Höhe von 122 000 EUR wird
genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag
2008 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner
52. (05259-2007/0001-GKU; P 103) Die MA 7 wird zum
Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der IG Bildende Kunst ermächtigt. Bei
Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine
einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2008 -
2010 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2008 |
26 000 EUR |
2009 |
26 000 EUR |
2010 |
26 000 EUR |
Der
auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von
26 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2008
bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der
kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner
53. (05407-2007/0001-GKU; P 107) Die MA 7 wird zum
Abschluss einer 3–Jahresvereinbarung mit dem Verein Kunsthalle Wien ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Kunsthalle Wien nur
eine
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