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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 21.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 58

 

Aufstellung der Finanzmittel für geplante Projekte und den Betrieb des Kulturzentrums im ersten Betriebsjahr.

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Gemeinderatsausschuss Kultur und Wissenschaft beantragt.“ (Beifall bei der ÖVP)

 

Lassen Sie mich abschließend sagen, dass die ÖVP sich für die Theater in dieser Stadt einsetzt, und dass wir gegen das Projekt Kabelwerk nie etwas gesagt haben. Nur, das Problem ist immer, wie kommt so ein Projekt zustande. Und deswegen wollen wir schon im Vorhinein Klarheit haben, wie so ein Projekt, das nicht von ohne ist, abgewickelt werden soll. Danke. (Beifall bei der ÖVP)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Zankl.

 

GRin Inge Zankl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Ein bisschen muss ich auf meine Vorredner eingehen. Ich denke, ob etwas strafrechtlich relevant ist, das wird sich zeigen. Es läuft auf jeden Fall eine Anzeige und man kann niemanden vorverurteilen, auch wenn man es annimmt, aber man kann es nicht sagen. Und der erste Teil des Vorschlags, den das Kontrollamt empfohlen hat, – „Der Magistratsabteilung wurde empfohlen, sollte die Internationale Theater Betriebsgesellschaft den genannten Betrag von 90 000 EUR nicht umgehend überweisen ...“ - konnte man nicht umsetzen, denn das wäre der Tod des Theaters gewesen.

 

Also ging man auf den zweiten Punkt ein, eine entsprechende Rückforderung zu stellen, und das ist dann auch geschehen. Und wenn Kollegin Antonov sagt, die MA 7 halte keinen Kontakt zum Kontrollamt: Generalisieren darf man das nicht, denn ich behaupte einmal, dass die Beamten nach bestem Wissen und Gewissen ihre Arbeit machen wollen. Und dass sich niemand um die nachfolgende Kontrolle kümmert, das kann man so wirklich nicht sagen. (GRin Mag Waltraut Antonov: So habe ich es auch nicht gesagt!) Zum Kollegen Ebinger: Das ist ein Widerspruch. (GR Kurth-Bodo Blind: Das ist eine Interpretation von Ihnen!) Oh je, er ist schon fort, nun gut. (Gemeinderäte der FPÖ zeigen zum Gang hinter den Sitzplätzen.). Versteckt, okay. Das ist ein Widerspruch, wenn Sie sagen, der Stadtrat dürfe nicht sagen, was gute Kultur ist, aber in Ihren Wortmeldungen klingt zwischen den Zeilen das schon immer durch, was Sie meinen, was gute Kultur ist und was nicht. (StR Johann Herzog: Und warum nicht!) Nun ja, ich höre das zwischen den Zeilen. Aber ich denke mir, da darf man von den anderen das nicht verlangen, wenn man selber so denkt.

 

Übrigens habe ich hier die Einladungskarten für das Projekt von Liquid Loft“, über das wir bei der letzten Sitzung gesprochen haben und wo Sie gesagt haben, Sie wüssten nicht, was das ist. Das sind die Einladungen, leider sind die Aufführungen schon vorbei, es war im Tanzquartier.

 

Ein Samenkorn ist aufgegangen, und zwar in einem ziemlich schäbigen Blumentopf, eine kleine Pflanze ist entstanden und gewachsen, obwohl der Blumentopf nicht schön war, aber das Klima war gut, und das hat der kleinen Pflanze gut getan. Dann hat es eine Zeit gegeben, da hat man sich ums Überleben der Pflanze ein bisschen Sorgen machen müssen, obwohl sie gar nicht mehr klein war. Sie war schon einige Jahre gewachsen, aber der Blumentopf, in dem sie war, war schon ganz zerbrochen, und Dünger war auch keiner drinnen.

 

Aber es hat einige Optimisten gegeben, die haben die Pflanze gehegt und sie gegossen und sie am Leben erhalten, obwohl sie überhaupt keinen Blumentopf mehr hatte, und jetzt gehen wir daran, für diese Pflanze, die überlebt hat, weil einige, drunter auch ich, immer daran geglaubt haben, dass sie überleben wird und einmal ein großer Baum werden wird, einen ausreichenden großen Behälter zu bauen, der so groß ist, dass sich die Pflanze über viele Jahre entfalten wird können. Und wir rechnen sogar damit, dass wir einige Ableger in den nächsten Jahren in andere Bezirke abgeben können.

 

Sie werden sich schon denken, was ich erzählt habe, war vereinfacht die Geschichte des Kulturprojekts Kabelwerk.

 

Kollege Dworak ist lieb, er recherchiert immer sehr genau. Aber, wenn Sie sagen, Sie waren in den Hallen, vielleicht waren Sie einmal dort, aber ich kann Ihnen versichern, ich war von Anfang an in dieses Projekt involviert, und das ist in den 90er Jahren eine große städtebauliche Gewalttat gewesen, die Bebauung dieses großen Areals mit verschiedenen Bauträgern und mit der Beteiligung der Bevölkerung zu entwickeln. Gleichzeitig haben sich einige Künstler daran gemacht, die leerstehenden Hallen zu bespielen und zu schauen, dass in diesem Gelände etwas passiert zwischen dem Abzug der Fabrik und dem Einzug der neuen Bewohner. Wir wissen alle, wenn etwas lange leer steht, dann ist das nicht günstig, es verfällt. Und diese Idee, diese kulturelle Zwischennutzung, ist voll aufgegangen. Ganz Wien kennt das Kabelwerk und wir sind sehr froh, dass aus der Bevölkerung und auch aus den Kreisen der Meidlinger Mandatare und Politiker immer mehr Druck kam, dass diese Zwischennutzung doch eine ständige Einrichtung werden soll. Und alle in Meidling vertretenen Parteien fanden sich zu einem einstimmigen Beschluss der Flächenwidmung, der auch einen Zusatz beinhaltete, dass auf diesem Gebiet ein gewisser Teil des Bauplatzes für kulturelle Zwecke zu widmen sei.

 

Wenn ich von den GRÜNEN höre, dass der Bezirk von ihrer Wiener Organisation Unterstützung bekommen habe, höre ich das leider von der ÖVP nicht, denn die Meidlinger Mandatare sind ziemlich im Regen stehen gelassen worden, weil Sie ja dagegen stimmen. Sie sagen zwar jetzt, wir haben nichts gegen das Kulturprojekt, stimmen aber doch dagegen. Nehmen Sie an, Sie hätten die Mehrheit in Wien - was ich mir eigentlich nicht ausdenken will, aber wenn es so wäre -, dann müssten Sie ja auch Farbe bekennen, dann könnten Sie nicht sagen, wir sind ohnedies für die Kultur, aber Geld haben wir keines, also kommt nichts. Und dagegen müssen wir uns natürlich wehren.

 

Die finanziellen Mittel haben wir voriges Jahr

 

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