Gemeinderat,
26. Sitzung vom 20.11.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 68 von 112
Straßenbahn völlig vergessen wird, höchstens in Budgetdebatten nach dem Motto auftaucht: „An Straßenbahntangentialen ist auch zu denken."
Nun meine Frage an den StR Schicker, von dem ich weiß,
dass er sich darum bemüht, aber es ist ja nicht unmittelbar sein Ressort,
könnte man auch dazusagen: Wie ist geplant und wann ist geplant, die lange in
Aussicht gestellten, in vielen Verkehrskonzepten niedergeschriebenen
Verlängerungen der Straßenbahnlinien 26 und 25 zu finanzieren und
umzusetzen? Das ist ein ganz wichtiger Punkt und das ist der Grund, aus dem
sich unsere Skepsis manchen U-Bahnen gegenüber alteriert, weil sie genutzt
werden, dass der Straßenbahnausbau nach hinten geschoben wird und dann,
Beispiel jetzt U2-Verlängerung zum Stadion, weite Bereiche des 2. Bezirks
durch das Kippen des 21ers, Stichwort Wehlistraße schlechter gestellt werden.
Das zu diesem Bereich.
Lassen Sie mich einige andere Punkte kurz ansprechen.
Interessanterweise nehme ich halt die Sachen, die wieder mich interessieren,
aber das ist die Vielfalt.
Ich hatte ein wunderschönes Erlebnis gemeinsam mit
den Mitgliedern des Planungsausschusses vor einigen Wochen, als wir in
Amsterdam waren. Da gab es einen Vortrag über den Modal-Split in Amsterdam. Sie
haben gewusst, dass das jetzt kommt. (GR Heinz Hufnagl: Wenig Straßenbahnen
gibt es in Amsterdam!) - Nein, ich rede jetzt nicht über Straßenbahnen. In
Amsterdam rede ich in der Tat über Fahrräder, darüber, einen Vortrag zu hören,
wo das im Modal-Split mit Abstand meistgenutzte Verkehrsmittel das Fahrrad mit
38 Prozent Anteil an allen Wegen ist. Eine Referentin begann damit, dass
es in Amsterdam ein Parkplatzproblem für Fahrräder gibt. Das sieht man im
Übrigen in Amsterdam, weil die irgendwie überall vehement herumstehen.
Gefreut habe ich mich auch darüber, als sie gesagt
hat, wie sie den Parkraum steuern und ich manche erblassen gesehen habe, als
sie auf meine Frage, wie denn im Zentralbereich die Parkgebühr für einen Monat
ist, gesagt hat, die ist 800 EUR im Monat. Dazu sage ich gleich, ich
verlange nicht 800 EUR Parkgebühr im Monat. Also da merke ich, ich bin
soweit sozusagen eh schon vom Mainstream hier herinnen „brain gewasht“. Das
traue ich mich nicht zu verlangen, 800 EUR. Aber dort traut man sich
irgendwie zu sagen: „Hey, geben wir Gas, machen wir es ordentlich. Wer
unbedingt parken möchte und 800 EUR im Monat hat, soll sich an die
Grachten stellen, warum nicht?, soll sich ins Zentrum parken." Man traut
sich, prohibitiv zu sein!
Schön war auch bei dem Stadtentwicklungsgebiet
sozusagen die Fahrradkultur zu schildern. Wir haben es uns gemeinsam
angeschaut, ein sehr schönes Land, das sozusagen dem Meer abgerungen wurde. (GR
Heinz Hufnagl: Auch sehr flach im Gegensatz zu Wien!) Wie hat der Vortrag
begonnen? Dass die Referentin gesagt hat, es gibt einen einzigen Nachteil,
eigentlich braucht es schon 20 Minuten mit dem Fahrrad von dort ins
Zentrum. Also alle Präsentationen haben sozusagen das Fahrrad im Zentrum
jeglicher Betrachtung. Dort wird es als das genommen, was es sein soll und was
ich noch immer vermisse, als zentrales, billigstes Verkehrsmittel, um
kurzfristig umzuschichten.
Lassen Sie dem Kollegen Deutsch auch schöne Grüße
ausrichten! Er hat gesagt, wenn ich mich recht erinnere,
1,3 Millionen EUR, irgendetwas in der Pipifassgröße war es, werden
jetzt in den Radbau investiert. Das sind ja lachhafte Nichtsummen! Mit jenen
Mitteln, die für den Radverkehr ausgegeben werden, können Sie nicht einmal
Leitschienengutachten einer Schnellstraße machen! Das hat einfach noch immer
keine Priorität und das ist schade! Ich verlange gar nicht, dass realistische
38 Prozent am Verkehr gemacht werden. Wir haben, da diskutieren wir ein
bisschen, im besten Falle 6 Prozent. Wenn wir es aber auf 10 Prozent
erhöhen wollen, müssen wir uns schon ordentlich anstrengen. Ich glaube, dass
die bisherigen Mittel dazu nicht ausreichen.
Nächstes Thema: Man soll auch lernen. Ich erzähle
noch ein bisschen etwas Interessantes von den Planungsausschussreisen. Eines
habe ich sehr interessant gefunden, und da würde ich mich auch freuen, wenn der
Herr Stadtrat dazu Stellung nimmt. Was in Deutschland momentan boomt, sind die
so genannten Baugruppen. Das heißt, insbesondere in der Stadterweiterung
überlässt man nicht ausschließlich privaten und genossenschaftlichen
Wohnbauträgern, anonymisierten Wohnbauträgern die Stadtentwicklung, sondern,
wenn 5, 10, 15 Leute sagen, sie wollen zusammen wohnen, sagt man: „Ja,
euch wollen wir.", weil diese Menschen, die zusammen etwas wollen,
meistens auch einen kulturellen Anspruch an Niveauumfeld haben, die von
Kinderbetreuung über Galerien über Werkstätten sehr vieles machen. In Hamburg,
wenn ich mich recht erinnere, gibt es eine Akkordanz, dass 15 Prozent der
Wohnungen in Stadterweiterungsgebieten diesen Baugruppen vorbehalten sind.
Das habe ich in Wien noch überhaupt nicht gehört. Es
wird immer das schöne Beispiel der Sargfabrik hergezeigt, wo ich immer sage, so
etwas wäre heute völlig unmöglich, weil die Immobilie nicht einmal mehr
verfügbar wäre. Wie kommt man heute zu einem günstigen Grundstück? Ich weiß
auch wenig vom Wohnfonds. Ich glaube, dass Baugruppen ein wunderbares
Instrument sein könnten, um in Stadterweiterungsgebiete Leute hinzubringen, die
mehr als nur eine Wohnung wollen, die etwas zum Wohnumfeld beitragen wollen.
Ganz kurz zu
Rothneusiedl: Wenn Sie sich heute, manche haben eh den Computer aufgeschlagen,
„Spiegel online" oder andere Online-Zeitungen anschauen, sehen Sie, dass
sich die Alarmmeldungen rund um den Treibhauseffekt häufen. In den
Industrieländern wachsen die Treibhausgase. Jedes Jahr steigen in den
Industrieländern die Treibhausgase. Letztendlich gibt es keinen wirksameren
Bereich als die Stadtentwicklung, die vorsieht, geht man zu Fuß oder fährt man mit
der Straßenbahn oder wird man gezwungen, mit dem Auto zu fahren. Vor dem werde
ich hier keine Rede auslassen, ohne über das Projekt Rothneusiedl zu sprechen,
wo es außer der Austria, ihrem Präsidenten Häupl und dem Frank
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular