«  1  »

 

Gemeinderat, 26. Sitzung vom 20.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 112

 

Die SPÖ will das! Wir haben das frühzeitig erkannt, wir arbeiten schon lange daran, dass wir dieses Ziel erreichen, und wir werden auch weiter dafür kämpfen. Es ist dies sehr wichtig, und ich hoffe, dass auch die ÖVP irgendwann einmal aus ihrer Maria Theresianischen Sicht, die zur damaligen Zeit sehr gut war, aber heute nicht mehr up to date ist, aufwacht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Ich möchte mich nun einer anderen Bildungseinrichtung widmen, dem Kindergarten. Wir haben in Wien den Benchmark für den Kindergarten, unser Kindergarten ist transparent, vorbildlich und sehr professionell aufgestellt. Wir haben 95 Prozent aller Drei- bis Sechsjährigen jetzt schon im Kindergarten, und bei den Kleinkindern von null bis drei Jahren sind wir nahe an 55 Prozent. Ich darf Ihnen mitteilen, dass wir uns mit diesem Erfolg nicht zufriedengeben, sondern dass wir massiv weiter investieren und ausbauen.

 

So hat die Frau Stadträtin, also die Frau Vizebürgermeisterin, kürzlich drei neue Kindergartenstandorte mit insgesamt 300 neuen Plätzen allein in den letzten beiden Monaten eröffnet; ich erspare es mir jetzt hinzuzufügen, in welchen Bezirken das war. Diese Kindergärten sind nach dem modernsten Standard ausgestattet und geben auch entsprechend weiten Raum, damit sich die Kinder sportlich aktiv bewegen können. Die Kindergartenpädagogen sind nach den neuesten Methoden und Standards ausgebildet. Aber wir geben uns mit diesen Erfolgen nicht zufrieden. Wir werden weiterhin in Kindergärten und Kinderkrippen investieren. So werden wir nächstes Jahr zwei weitere Projekte in Angriff nehmen.

 

Ich möchte auch hervorheben, dass die Stadt nicht nur selbst Kindergärten errichtet, sondern dass auch die Gruppenförderung für Privatkindergärten sehr gut angenommen wird. Wir können auch hier das Budget wesentlich erhöhen, und zwar auf 52,2 Millionen EUR, meine Damen und Herren! Das ist ein sehr wichtiger Faktor dafür, dass auch die kleinen Kinder einen guten Platz bekommen.

 

Es wurde nicht nur die Förderung der Infrastruktur und die Förderung der Privatkindergärten erhöht, sondern es gibt auch eine personenabhängige soziale Förderung. Es ist ja schon oft erwähnt worden, aber ich möchte gemäß dem Motto unserer Frau Vizebürgermeisterin, dass Wiederholung den Lerneffekt erhöht, auch mitteilen, dass ein Drittel der Kinder im Kindergarten nichts bezahlt, weil die Eltern sozial dazu nicht in der Lage sind; ein Drittel bezahlt 0 bis 100, und nur ungefähr ein Drittel aller Kinder bezahlt den vollen Betrag. Ich glaube, da müsste auch die ÖVP erkennen, dass das eigentlich eine sehr gute und vorbildliche soziale Staffelung ist, noch dazu, wo wir hier von einem ganztägigen Angebot sprechen.

 

Aber nicht nur in die Kindergärten, auch in die Schulen investieren wir sehr massiv. Das Schulpaket-Neu mit 570 Millionen hat ja Barbara Novak schon erwähnt. Ich möchte auch, weil von Herrn Aigner die Kritik gekommen ist, dass da die Stadt jetzt erst aufwacht und auch jetzt erst zu investieren beginnt, darauf hinweisen, dass wir in den letzten Jahren das Schulpaket 2000 hatten. Da haben wir ungefähr 1 Milliarde in 100 Neu- und Umbauten investiert. Dann haben wir das Generalsanierungsprogramm mit 120 Millionen EUR für 27 Schulen gehabt, und nunmehr für 42 Schulen das jetzige Programm, wobei ich aber sagen möchte, dass natürlich auch davor schon sehr viel passiert ist und investiert wurde und dass wir insgesamt für unsere Jugendlichen eine sehr tolle Infrastruktur in der Schule zur Verfügung stellen werden.

 

Ein Wort noch zur MA 44: Die Bäder sind eine hervorragende Einrichtung, eine Sport- und Freizeiteinrichtung, aber auch eine soziale Einrichtung. Die gestützten Tarife, die wir haben, sind meiner Ansicht nach sehr gut und wurden auch heuer wieder sehr erfolgreich aufgenommen. Wir haben heuer einen hervorragenden Besuch gehabt, natürlich auch bedingt durch das schöne Wetter. Aber es wird in den Bädern durch die Leitung der Bäder auch sehr innovativ vorgegangen.

 

Die Bäder tragen auch maßgeblich zur Verbesserung des Umweltschutzes bei. Durch das Energie-Contracting sind Energiekosten eingespart worden, um 50 Prozent beim Wasser- und beim Abwasserverbrauch. Das ist eine hervorragende Leistung. Es ist schon in vielen Bädern Energie-Contracting durchgeführt worden.

 

Die MA 44 ist so gut, dass sie für das Hallenbad Brigittenau heuer - nämlich übermorgen - den European Energy Service Award von der Europäischen Union bekommen wird. Ich gratuliere der Frau Vizebürgermeisterin, aber auch dem Leiter der MA 44, Herrn Dipl-Ing Schuster, recht herzlich zu dieser Auszeichnung. Es ist eine Ehre für diese Stadt und auch für uns, dass wir diesen Preis gewinnen konnten. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Abschließend ein paar Worte zum Sport: Herr Blind, Ihr Bild der Europameisterschaft deckt sich nicht mit unserem. Ich meine ... (GR Mag Wolfgang Jung: Wir werden noch darüber reden! So wie über Ihre Aussprüche!) Herr Jung, Sie leben in einer Welt, in der Sie nur, glaube ich, mit Maske, Helm und Schlagstock auf Sportplätze gehen. (GR Mag Wolfgang Jung: Schauen Sie sich die Polizisten einmal an!) In Wien ist das nicht Realität und wird es auch nicht Realität sein.

 

Aber ich möchte schon darauf hinweisen, weil Sie hier die schwache Ausrüstung der Polizei ansprechen (GR Mag Wolfgang Jung: Ja! Zu schwach!) - wobei da im Übrigen schon nachgekauft und nachinvestiert wurde von der Bundesregierung und von der Stadt (GR Mag Wolfgang Jung: Wäre gescheiter, Sie nutzen die Zeit, um sich zu entschuldigen!) -, dass Sie in der Regierung Schüssel gemeinsam die Polizei, vor allem hier in Wien, ganz massiv ausgehungert haben, was sowohl die Ausrüstung als auch die Mannschaft betrifft.

 

Wir wollen eine sehr erfolgreiche Europameisterschaft haben, eine Völkerverständigung, einen Beitrag zum Frieden. Wir wollen auch präsentieren, dass Wien Lebenslust ist.

 

Zum Abschluss meiner Rede möchte ich noch kurz mein Bedauern darüber aussprechen, dass es heuer im Sommer einen sehr negativen Vorfall für die Stadt gegeben hat. Es wurde nämlich von Seiten der GRÜNEN der Host-City-Vertrag an Medien gespielt. Das war leider

 

«  1  »